Plenarsitzungen

13. Plenarsitzung – FREIE WÄHLER bewirken Sinneswandel beim Land – mit Video

13. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. 20 Milliarden Euro will die Landesregierung Rheinland-Pfalz in ihrem Haushalt 2022 ausgeben, 900 Millionen Euro neue Schulden anhäufen. Keine schönen Zahlen für Rheinland-Pfalz – aber es gibt auch gute Nachrichten: Auf Druck der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, seit Mai im Landtag, hat sich das Land jetzt bereit erklärt, durch die Übernahme der hälftigen Kassenkredite eine spürbare […]

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11. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid ermahnt zur praktikablen Umsetzbarkeit – mit Video

11. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat in seiner Sondersitzung zur Feststellung der Anwendbarkeit von §28a Abs. 1 bis 6 des Infektionschutzgegsetzes (IfSG) der Landesregierung Rheinland-Pfalz die Rechtsgrundlage an die Hand gegeben, nach der diese nun Corona-Regeln treffen kann. Stephan Wefelscheid, MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, die dem Antrag ebenso wie SPD, Grüne,

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10. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu: Teilhabe von Menschen mit Behinderung (Große Anfrage CDU) – mit Video

10. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Auszüge aus der Rede: Der fachpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion Patrick Kunz attestierte in seiner Rede zum Punkt „Teilhabe von Menschen mit Behinderung“ der CDU-Fraktion, mit ihrer Großen Anfrage „ein Kernproblem der aktuellen Frage der Teilhabe von Menschen mit Behinderung“ angesprochen zu haben. „Wie so oft geht es um die Finanzierung, die die Landesregierung erneut

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10. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Refinanzierung der Tarifsteigerungen von Busfahrerinnen und Busfahrern – Blankoscheck, Rolle und Management der Landesregierung (Besprechung Große Anfrage CDU) – mit Video

10. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Auszüge aus der Rede: Was die Lage der Busfahrer in Rheinland-Pfalz betrifft so sind wir uns sicher alle einig: Der Status quo ist nicht haltbar. Die Forderung nach besserer Bezahlung ist gerechtfertigt. Sie spielen eine tragende Rolle, hunderttausenden Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine Teilnahme am Berufs- und öffentlichen Leben zu ermöglichen. . . .  Aber es

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10. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu: „Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz“ (Große Anfrage AfD) – mit Video

10. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Auszüge aus der Rede: MAINZ. „Jede Form von Übergriffen gegen Frauen ist abzulehnen. Jeder Übergriff gegen Frauen ist einer zu viel und jedes Wort das dem widerspricht, es zu relativieren oder politisch für andere Zwecke zu benutzen versucht, ist abzulehnen.“ Mit diesen Worten begann die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lisa-Marie Jeckel ihre Rede zur großen Anfrage der

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10. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu: „Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz“ (große Anfrage CDU) – mit Video

10. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Auszüge aus der Rede: MAINZ. In seiner Rede zum CDU-Antrag „Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz“ verdeutlichte Patrick Kunz die Position der FREIE WÄHLER-Fraktion, die „nicht grundsätzlich gegen die zentralistische Pflegeausbildung“ ist. „Sie muss aber als systemrelevanter Beruf sauber ausgearbeitet und umgesetzt werden“, forderte Kunz. Denn der fachpolitische Sprecher für den Bereich

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10. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen (Entschließungsantrag FREIE WÄHLER) – mit Video

10. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Wir dürfen keine Möglichkeit verwehren, die unsere kommunale Familie ergreifen kann, damit wir als Ratsherren, Kreistagsmitglieder oder Gemeinderatsmitglieder mit den gerade in Aufstellung befindlichen kommunalen Haushalten schon für das Haushaltsjahr 2022 Mittel für Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen einstellen dürfen. Deshalb stellen wir diesen heutigen Entschließungsantrag „Kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen“! Denn es hilft uns nichts, wenn

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10. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu: Verbot von Tierversuchen 2030 prüfen – Alternative Forschung zielscharf stärken (Antrag AfD) – mit Video

10. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Auszüge aus der Rede: Auch für FREIE WÄHLER hat Tierschutz einen ganz hohen Stellenwert. Wir verfolgen das Ziel eines tierversuchsfreien Deutschland. Wir setzen uns deshalb für die Weiterentwicklung von Zellkulturen als einem vollwertigen Ersatz für Tierversuche ein. Damit Tierversuche stringent umgesetzt werden, schlagen wir vor, auf Bundesebene einen Tierschutzbeauftragten zu benennen. Ebenso soll jedes Bundesland

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10.Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Bedeutung der Mittelzentren anerkennen – Innenstadt-Förderung nicht länger nur auf Oberzentren konzentrieren (Antrag CDU) – mit Video

10. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Die Unabdingbarkeit, unsere Innenstädte für die Zukunft fit zu machen und die dort ansässigen Unternehmen auf diesem Weg mit Rat und Tat zu begleiten, ist nicht nur unstrittig und umfassend. Sie ist vor dem Hintergrund der Folgen der Coronapandemie, des Erstarkens des Onlinehandels und der Zunahme der Kaufangebote auf der grünen Wiese auch unerlässlich. Wie

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10. Plenarsitzung – Helge Schwab zu: Vierte Corona-Welle brechen – Kinder schützen, Booster-Impfungen vorantreiben (Akt. Debatte – Antrag CDU) – mit Video

10. Plenarsitzung, Helge Schwab

Auszüge aus der Rede: Einen weiteren Lockdown müssen wir mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln vermeiden. Ich denke, in dieser Frage sind wir uns alle einig. Die Frage ist wie? Täglich überschlagen sich neue Meldungen und Forderungen. Die Entscheidung von gestern, welche morgen ausformuliert veröffentlicht werden sollte muss den neuen Erkenntnissen von heute weichen,

10. Plenarsitzung – Helge Schwab zu: Vierte Corona-Welle brechen – Kinder schützen, Booster-Impfungen vorantreiben (Akt. Debatte – Antrag CDU) – mit Video Weiterlesen

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