Plenarsitzungen

9. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: „Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz – eine Mobilitätswende für alle“ (Akt. Debatte – Antrag Bündnis 90/Die Grünen) – mit Video

09. Plenarsitzung, Joachim Streit

Auszüge aus der Rede: Zu Beginn seiner Rede zum Thema „Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz – eine Mobilitätswende für alle“ – einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – erinnerte sich der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit an eine, schon einige Zeit zurückliegende Zusammenkunft mit dem ehemaligen Sozialminister Florian Gerster und Kurt Beck. Damals […]

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9. Plenarsitzung – Helge Schwab zu: Biosphärenreservat Pfälzerwald bewahren – Umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten (Akt. Debatte – Antrag AfD) – mit Video

09. Plenarsitzung, Helge Schwab

Als Bürgermeister einer kleinen Ortsgemeinde, welche auf Grund der notorischen Nichteinhaltung des Konnexitätsprinzips durch unsere Landes- und Bundesregierung ständig neue Geldquellen erschließen muss, kann ich aus rein fiskalischer Betrachtungsweise verstehen, dass es vereinzelt Gemeinden geben mag, welche im Bereich des Biosphärenreservates Pfälzerwald-Nordvogesen Erträge durch WKA generieren möchten. Doch, der Reihe nach. Zuerst zur aktuellen politischen

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Video: 7. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: “Landesgesetz zur Änderung von Vorschriften zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus aufgrund der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe” (Gesetzentwurf der Regierungskoalition)

07. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

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8. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu: “60 Jahre Mauerbau – Verhältnis der Landesregierung zu Opfern des SED-Unrechtsstaates” (Große Anfrage der AfD-Fraktion – mit Video)

08. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren, es geschah vor 60 Jahren: In der Nacht zum 13. August 1961 rissen Grenzpolizisten der DDR in Berliner Straßen das Pflaster auf, errichteten Barrikaden aus den Steinen und zogen Stacheldraht – quer durch und rund um die Stadt. Der westliche Teil Berlins wurde von heute auf morgen

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8. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: “Innenstädte nicht länger im Stich lassen – Aufholjagd mit verkaufsoffenen Sonntagen und LEAP-Pilotprojekten endlich kraftvoll starten” (Antrag der CDU-Fraktion – mit Video)

08. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion, es ist wohl nicht sinnvoll, erneut auf die Notwendigkeit und Dringlichkeit der Förderung und Unterstützung unserer Innenstädte und der dort ansässigen Einzelhändler, Unternehmerinnen und Selbstständigen hinzuweisen, dies habe ich bereits in Bezug auf den Antrag unter TOP 20 getan. Indes

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SPD, Grüne, FDP und AfD lehnen Einführung einer unabhängigen Klimaschutzkommission ab

08. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Klimapolitischer Sprecher Patrick Kunz zum FREIE WÄHLER-Antrag: „Klima schützt, wer unabhängig prüft“ „Klima schützt, wer unabhängig prüft“, so eröffnete Patrick Kunz, klimapolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion seine Rede in der heutigen Plenarsitzung anlässlich des von den FREIEN WÄHLERN eingebrachten Antrags zur Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission. Die FREIE WÄHLER-Fraktion stehe hinter dem Ziel der Landesregierung, Rheinland-Pfalz

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8. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu: Forderung nach einer Unabhängigen Klimaschutzkommission: „Klimaziele prüfen – Klima schützen“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion – mit Video)

08. Plenarsitzung, Patrick Kunz

„Klima schützt, wer unabhängig prüft!“ Wir FREIEN WÄHLER stehen voll hinter dem Ziel der Landesregierung, Rheinland-Pfalz bis spätestens 2040 klimaneutral zu gestalten! Wir sind es unseren Kindern schuldig, alles daran zu setzen, die Erde für sie lebenswert zu hinterlassen! Das Klimaschutzministerium stellt sich dieser Herausforderung.Es spielt dabei eine zentrale Rolle. Und es führt dabei unheimlich

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8. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: “Einzelhandel stärken, Steuergerechtigkeit durch Digitalsteuer herstellen” (AfD-Antrag – mit Video)

08. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Sehr geehrte Damen und Herren, unsere Wirtschaft, unsere Gesellschaft, verändert sich. Dies ist nichts Neues. Doch noch nie haben sich solche nachhaltigen Entwicklungen, wie wir sie heutzutage erleben, so schnell abgespielt. Im vergangenen Jahrzehnt haben große Konzerne, aber auch kleine Start-Ups ihre Chancen erkannt und sich die Möglichkeiten der Digitalisierung zu Nutzen gemacht. Und das

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SPD, GRÜNE, FDP und AfD lehnen Entschädigung für von Corona betroffene Selbstständige ab

08. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER-Fraktion stellt Antrag auf „Allgemeine Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene Selbstständige im Pandemiefall / Joachim Streit: „Der Schaden, der in der Wirtschaft angerichtet wurde, ist enorm!“ MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion hat in der 8. Plenarsitzung erneut ihre Solidarität mit den Selbstständigen bekundet und einen Antrag zur Schaffung einer „Allgemeinen Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene

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