10. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu: „Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz“ (Große Anfrage AfD) – mit Video

Video: Landtag RLP

Auszüge aus der Rede:

MAINZ. „Jede Form von Übergriffen gegen Frauen ist abzulehnen. Jeder Übergriff gegen Frauen ist einer zu viel und jedes Wort das dem widerspricht, es zu relativieren oder politisch für andere Zwecke zu benutzen versucht, ist abzulehnen.“ Mit diesen Worten begann die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lisa-Marie Jeckel ihre Rede zur großen Anfrage der AfD „Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz“ und der zugehörigen Antwort der Landesregierung. Dabei machte Jeckel deutlich: „Solche Straftaten findet man leider überall auf der Welt – weshalb ich die Frage nach der Herkunft der Täter und Opfer als unangemessen und taktlos empfinde.“

Jede betroffene Person sei ein Opfer, dem Hilfe zustehen sollte – egal woher sie stammt, wie alt sie ist oder ob sie einen Migrationshintergrund hat oder nicht. Man wolle sich daher dafür einsetzen, dass Hilfesuchende oder der Hilfsbedürftige kompetent und zeitnah in Rheinland-Pfalz die Hilfe erhalten. Doch da mangele es hier und da an entsprechenden Angeboten. „An den Schulen fehlen oftmals Ansprechpartner, die sich nicht bedrängt unter Personal- oder Zeitdruck mit den Kindern und Jugendlichen und deren Problemen auseinandersetzen können. Gerade das ist mir persönlich sehr wichtig, das wir da noch mehr tun“, verdeutlichte Jeckel.

Das rheinland-pfälzische Interventionsprojekt gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen bezeichnete Jeckel zwar als guten Anfang und ein „wertvolles Projekt, das es weiter zu führen, auszubauen und natürlich zu unterstützen gilt“. Allerdings solle sich die Landesregierung auch vermehrt der Enttabuisierung des Themas in der Gesellschaft widmen. „Übergriffe gegen Personen treffen wir an den Arbeitsplätzen, Schulen, Universitäten aber auch im Internet an. Ein breites Feld, das ebenso breit bestellt werden muss“, forderte Jeckel.

Allerdings bestünden Lücken im Hilfesystem und eine Unterfinanzierung der Frauenunterstützungseinrichtungen. So führe die unzureichende Finanzierung der Projekte seit Jahrzehnten zum Beispiel bei den Frauennotrufen dazu, dass die Mitarbeiter bis an die Belastungsgrenzen arbeiten müssten. „Verlieren wir aber die Mitarbeiter in den Fachstellen, werden wir die gesparten Euros an anderer Stelle in erhöhtem Maße ausgeben müssen und zahlen noch als Zinsen mit dem Wohl ungezählter Frauen und Männern, Mädchen und Jungen“, war sich Jeckel sicher.  Daher sei es wichtig, dass Einrichtungen wie Frauenhäuser, Frauenhausberatungen, Frauennottelefone und Interventionsstellen eine abgesicherte Finanzierung erhalten.

Es gilt das gesprochene Wort.

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