Plenarsitzungen

17. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum Gesetzentwurf zur Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes (Entwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

17. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Die Situation im Ahrtal ist nach wie vor angespannt. Die Flutkatstrophe des vergangenen Sommers hat eine unfassbare Zahl an Opfern gefordert. Dies wird uns als Land, insbesondere aber den unmittelbar Betroffenen, für immer im Gedächtnis bleiben. Wir stehen weiterhin fest an ihrer Seite. Zum anderen hat sie jedoch auch materielle Schäden verursacht, in einem Ausmaß, […]

17. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum Gesetzentwurf zur Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes (Entwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video Weiterlesen

17. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „ÖPNV-Sondergipfel – Forderungen aus Rheinland-Pfalz für einen ÖPNV der Zukunft“ (Aktuelle Debatte – Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

17. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Dem Schifferstadter Tagblatt vom 8. Februar 2022 war zu entnehmen, dass unser ehemaliger Verkehrsminister und heutiger Bundesverkehrsminister Volker Wissing die Verkehrsministerkollegen der Länder gebeten hat, eine Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz zum Thema ÖPNV stattfinden zu lassen. Und das noch in diesem Monat. Wir begrüßen es, dass das Thema Öffentlicher Personennahverkehr endlich stärker in den Fokus genommen

17. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „ÖPNV-Sondergipfel – Forderungen aus Rheinland-Pfalz für einen ÖPNV der Zukunft“ (Aktuelle Debatte – Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

15. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Facebook-Werbung Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität“ (Besprechung der Großen Anfrage der FREIE WÄHLER-Fraktion und Antwort der Landesregierung) – mit Video

15. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Um eines vorneweg klar zu sagen: Wäre die Anzahl der streitgegenständlichen Postings nicht so groß, wäre der Informationsgehalt der Postings nicht so flach und wäre der Zeitpunkt der Bewerbung nicht gerade vor der Bundestagswahl gewesen, würden wir heute vermutlich nicht darüber reden müssen. Angesichts von 129 Werbeanzeigen auf Facebook, bei denen mittels „Microtargeting“ gezielt potenzielle

15. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Facebook-Werbung Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität“ (Besprechung der Großen Anfrage der FREIE WÄHLER-Fraktion und Antwort der Landesregierung) – mit Video Weiterlesen

15. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Ambulante ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz – Entwicklung seit dem Jahr 2018 und künftige Maßnahmen“ (Besprechung der Großen Anfrage der AfD-Fraktion) – mit Video

15. Plenarsitzung, Helge Schwab

Auf 100 Seiten 169 beantwortete Fragen in fünf Minuten zu besprechen, ist wirkliche eine Herausforderung. Eines habe ich anhand dieser großen Anfrage lernen dürfen: Weniger ist definitiv mehr. Die ambulante ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz ist jedoch ein Thema, welches jegliche Betrachtung wert ist. Das Bundesverfassungsgericht hat 2017 die Fakultäten dazu gezwungen, den Auswahlmechanismus zu ändern

15. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Ambulante ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz – Entwicklung seit dem Jahr 2018 und künftige Maßnahmen“ (Besprechung der Großen Anfrage der AfD-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

15. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum Waldzustandsbericht 2021 (Besprechung des Berichts der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP) – mit Video

15. Plenarsitzung, Herbert Drumm

der „Waldzustandsbericht 2021“ ist auch deshalb ein wichtiges Dokument, weil Rheinland-Pfalz mit 42 Prozent beziehungsweise 840.000 Hektar bewaldeter Fläche das waldreichste Bundesland ist. Ich gehe davon aus, dass alle Abgeordneten diesen Bericht gründlich gelesen haben. Daher erübrigt sich die Wiederholung einzelner Feststellungen. Auf einige, mir wichtig erscheinende Punkte möchte ich aber dennoch eingehen: Der Wald

15. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum Waldzustandsbericht 2021 (Besprechung des Berichts der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP) – mit Video Weiterlesen

15. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes als neue Gemeinschaftsausgabe nach Art. 91a Absatz 1 GG“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

15. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Eine gesunde Umwelt ist kein Selbstzweck. Klima- und Umweltschutz sichern und verbessern nachhaltig die Koexistenz von Natur-, Lebens- und Wirtschaftsräumen. Die Umwelt sowie die Artenvielfalt müssen bewahrt und die natürlichen Lebensgrundlagen unserer Heimat geschützt werden. Dies machen wir nicht nur zu unserem Schutz, sondern auch aus Verantwortung für nachfolgende Generationen. Klimaschutz ist Gemeinschaftsaufgabe. Mit diesem

15. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes als neue Gemeinschaftsausgabe nach Art. 91a Absatz 1 GG“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

15. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Kinder in den Fokus nehmen: Aufholen nach Corona – Personaloffensive für Schulen starten“ (Antrag der CDU-Fraktion + Änderungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

15. Plenarsitzung, Helge Schwab

Unsere Kinder sind unsere Zukunft. Hier sind wir uns mit Sicherheit einig! Kleiner Exkurs: Ein vierjähriges Kind kennt die Kita und seine Umwelt nur mit Masken. Kommunikation braucht aber Mimik und Gestik. Ich glaube, da sind wir uns auch alle einig. Ich darf aus dem Antrag der CDU-Fraktion zitieren: „Kinder und Jugendliche haben seit zwei

15. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Kinder in den Fokus nehmen: Aufholen nach Corona – Personaloffensive für Schulen starten“ (Antrag der CDU-Fraktion + Änderungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

15. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Gute Arbeit von Morgen in Rheinland-Pfalz sichern: Die Transformation der Arbeitswelt für Beschäftigte und Unternehmen sozial gerecht gestalten“ (Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grüne und der FDP) – mit Video

15. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Wir befinden uns in einem Jahrzehnt der Transformation – welch Erkenntnis der Ampelkoalition! Doch was fangen die Verantwortlichen in der Führungsposition mit dieser Erkenntnis an? Gibt es jetzt ein dezentrales Energiesystem aus erneuerbaren Energien, die ein klimaneutrales Wirtschaften erlauben? Etablieren sie nun endlich eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft, um den demographischen Wandel der Arbeitswelt, die Dekarbonisierung und

15. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Gute Arbeit von Morgen in Rheinland-Pfalz sichern: Die Transformation der Arbeitswelt für Beschäftigte und Unternehmen sozial gerecht gestalten“ (Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grüne und der FDP) – mit Video Weiterlesen

15. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Regelmäßige Testungen an Schulen anerkennen und ein Corona-Testheft für Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz einführen“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

15. Plenarsitzung, Helge Schwab

Das Einverständnis des Präsidenten vorausgesetzt, darf ich gleich zu Anfang den Kita-Fachkräfteverband zitieren: „Es ist absolut unverständlich, warum in rheinland-pfälzischen Grundschulen regelmäßige Tests als zentrales Mittel bei der Bekämpfung der Pandemie gelten, in Kitas aber als nicht notwendig erachtet werden.“ Frau Bildungsministerin Dr. Hubig, ich beneide Sie nicht um Ihre Aufgaben. Wie ein Pathologe wissen

15. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Regelmäßige Testungen an Schulen anerkennen und ein Corona-Testheft für Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz einführen“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

15. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Öffnung der Integrationskurse für Geflüchtete aus Afghanistan – ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung“ (Aktuelle Debatte – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – mit Video

15. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Fast kein anderes Thema wird mit so viel Leidenschaft und Emotion diskutiert wie das Thema Integration von Flüchtlingen und Asylsuchenden. Sowohl im Parlamentsrund, als auch an den Stammtischen gehen die Auffassungen oftmals weit auseinander. Deshalb erlauben Sie mir die Aktuelle Debatte zu nutzen, aus der rechtlichen Perspektive das Thema zu beleuchten. Insofern ist im Betreff

15. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Öffnung der Integrationskurse für Geflüchtete aus Afghanistan – ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung“ (Aktuelle Debatte – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – mit Video Weiterlesen

Nach oben scrollen