Plenarsitzungen

39. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften“ – mit Video

39. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der Landesregierung (plus Änderungsanträge der FREIE-WÄHLER-Fraktion und der CDU-Fraktion) In Ergänzung des vorliegenden Gesetzesentwurfs hat vor allem die Anhörung am 15. Februar einige zusätzliche Gesichtspunkte gebracht, die nur teilweise mit der jetzt zur Abstimmung stehenden Vorlage gelöst werden können. Durch unseren Änderungsantrag möchten die FREIEN WÄHLER vor allem eine weitere Hürde bei der Umsetzung […]

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39. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Medizinische Versorgung sichern – Studienplatzkapazität im Fach Humanmedizin ausbauen“ – mit Video

39. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der CDU-Fraktion (vorgezogen nach Optionsrecht) Medizinische Versorgung sichern – Studienplatzkapazität im Fach Humanmedizin ausbauen. Herr Kollege Dr. Gensch, der grundsätzliche Ansatz dieses Antrages ist Genial. Vielen Dank dafür! In der Folge der Begründung ist ihnen allerdings ein kleiner Rechenfehler unterlaufen. Denn es müsste heißen:250 zusätzliche, neue Studienplätze im Fach Humanmedizin.250 zusätzliche, neue Studienplätze im

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39. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Revolution im Klassenzimmer? – Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Lernen und Lehre in den rheinland-pfälzischen Schulen“ – mit Video

39. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion „ChatGPT“ ist im Moment in aller Munde.  Im Dezember 2022 hat das Unternehmen Open AI eine Sprachgenerierungs-KI öffentlich zugänglich und nutzbar gemacht. ChatGPT kann anhand von Fragestellungen Texte generieren.  Schüler experimentieren bereits mit dieser Software und von Seiten der Lehrkräfte steigt die Nachfrage nach Weiterbildungen in diesem Bereich. Das

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39. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Dem Flughafen Hahn als kritische Infrastruktur wieder eine gesicherte Zukunft geben“ – mit Video

39. Plenarsitzung, Joachim Streit

Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion Die jüngste Geschichte des Flughafen Hahn zeugt nicht von einem planvollen Handeln der Landesregierung, den Flughafen Hahn und seine Nebenflächen zu einem Motor der Entwicklung auf dem Hunsrück zu machen. Der erste Verkauf scheiterte, als im Juni 2016 die 82,5% der Landesanteile an ein chinesisches Konsortium unter Führung der

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37. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Energieeinsparungen der öffentlichen Hand“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU) – mit Video

37. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Welchen Stellenwert das Thema der großen Anfrage für die Kollegen der CDU hat, haben diese in den vergangenen Monaten eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Ausschuss für Ausschuss haben die Kolleginnen und Kollegen der CDU die jeweiligen Fachressorts immer mit denselben Fragen gequält: Warum kann man keine monatlichen Vergleiche ziehen? Wie können sie faktisch garantieren, dass tatsächlich

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37. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Dramatische Ergebnisse des IQB-Bildungstrends: Realitätsverweigerung beenden – Niveauverlust stoppen“ (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

37. Plenarsitzung, Helge Schwab

In den letzten Bildungsausschüssen haben wir uns bereits mit dem IQB-Bildungstrend 2021 und den hochaktuellen Zahlen zum Kompetenzerwerb von Kindern im Grundschulalter beschäftigt. Dass dieses Thema eine besondere Bedeutung hat, zeigt, dass wir dazu einvernehmlich ein Anhörverfahren beschlossen haben  – mit 8 Anzuhörenden,  die ihre Sicht und Expertise zu den Studienergebnissen einbringen. Ich finde es

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37. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Weiterbildung in Rheinland-Pfalz stärken und ausbauen“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

37. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Nachdem ich gestern wieder ein Lebensjahr vollendet habe, erlauben Sie mir einen kurzen Rückblick in die – manchmal – gute alte Zeit. Es gab einmal ein Ministerium, in dem alles was zusammengehört auch zusammen war. Es trug den Namen: Minis-terium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur. Es war ein Superminis-terium, das aber mit gutem Personal

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37. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Schnellstmöglicher Wiedereintritt Deutschlands in den Internationalen Rat zur Erhaltung der Jagd und des Wildes (CIC; Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER) – mit Video

37. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Das Wohl der Tiere, Artenschutz, der Erhalt wertvoller Lebensräume liegen uns allen am Herzen. Denn eine intakte und zukunftsfähige Umwelt sind auch elementar für ein gutes und gesundes Leben der Menschen. Nicht ohne Grund findet sich daher auch in Art. 20a GG die Staatszielbestimmung, die gebietet, dass der Staat auch in Verantwortung für die künftigen

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37. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Asylwende in Land und Bund herbeiführen – Rheinland-Pfalz zur Vorreiterin einer realitätsbewussten und verantwortungsvollen Migrationspolitik machen“ (Antrag der AfD-Fraktion) – Video

37. Plenarsitzung, Joachim Streit

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