Plenarsitzungen

47. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Weiterbildung stärken – Teilhabe sichern“

47. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der Fraktionen der FREIEN WÄHLER, SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion begrüßt grundsätzlich jede parlamentarische Initiative, die eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für freie Bildungsträger unterstützt. Deswegen haben wir uns gern diesem Antrag von SPD, CDU, Grünen und FDP angeschlossen. Unsere Unterstützung brauchen ganz besonders die Volkshochschulen in kommunaler Trägerschaft, von […]

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47. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Weidetiere schützen – Tierhalter unterstützen“

47. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Die Ausbreitung des Wolfs macht uns große Sorgen. Vor einem Jahr haben uns etliche Weidetierhalter, Landwirte und Fachleute auf dem Wolfsgipfel hier in Mainz von ihren Sorgen und Nöten berichtet. Und schon damals haben wir klar und in Einstimmigkeit mit den Anwesenden festgestellt: Ohne Entnahmen zur Kontrolle des Bestandes und ohne

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47. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Asylvollkosten der Kommunen ermitteln und erstatten“

47. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der AfD-Fraktion Wer den Antragstitel und die ersten Zeilen dieser Vorlage liest, könnte zumindest meinen, hier möchte sich jemand für die Kommunen und deren angespannte finanzielle Lage einsetzen. Hilfreich ist es jedoch immer, auch die Vorlage genau und bis zum Ende durchzulesen… ich zitiere aus dem letzten Satz „…Maßnahmen zu ergreifen, die die Asylzuwanderung

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47. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Schwimmen lernen – Modellvorhaben mobile Schwimmcontainer starten“ – mit Video

47. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der CDU-Fraktion Als ich mir die Vorlage durchgelesen habe, wusste ich erst nicht, ob ich es für einen Scherz halten sollte – der 1. April ist ja bereits vorbei – oder ob dieser Antrag das anstehende Sommerloch füllen soll. Unbestritten ist das Thema Schwimmen lernen so wichtig, dass man damit keine Scherze treiben sollte.

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Video: 47. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum „Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes“

47. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Die rheinland-pfälzischen Kommunen sind – insbesondere bei der Flüchtlingsunterbringung – am Limit.  Daher erlauben Sie mir ganz zu Beginn im Namen der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den vielen engagierten Bürgern und gerade auch den Mitarbeitern der Kreis- und Stadtverwaltungen in Rheinland-Pfalz für ihren aufopferungsvollen Einsatz zu danken. Wie so oft

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47. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Die Universitätsmedizin braucht mehr Unterstützung durch das Land – Anspruch und Wirklichkeit“ – mit Video

47. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion Mit fast 8000 Mitarbeitern in 60 Kliniken und rund 3300 Studenten ist die Universitätsmedizin Mainz ein Schwergewicht in der medizinischen Versorgung. Sie ist die einzige medizinische Einrichtung in Rheinland-Pfalz im Range eines Supramaximalversorgers. Hier können die kompliziertesten Eingriffe und die anspruchsvollsten Behandlungen durchgeführt werden. Und: Hier schlägt das Herz

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47. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Mehr Lesen, Schreiben und Rechnen – Rheinland-Pfalz stärkt Basiskompetenzen der Grundschulkinder“ – mit Video

47. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion Aus dem Anhörverfahren und den Debatten der letzten Monate wurden Konsequenzen gezogen. Und das ist gut so. Die Studienergebnisse der IQB-Bildungstrends und die IGLU-Zahlen waren alarmierend. Die Leistungen in den Basiskompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen gehen zurück. Damit fehlen den Kindern die notwendigen Kompetenzen, die sie brauchen, um dem

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47. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Kinderarzt dringend gesucht“ – mit Video

47. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Wenn Sie, Herr Minister Hoch, oder die Damen und Herren Abgeordneten der Regierungstragenden Parteien nun damit rechnen, dass ich unter diesem Arbeitstitel erneut 250 zusätzliche Studienplätze im Fach Humanmedizin fordere, um das durch die Opposition erkannte Defizit perspektivisch zu egalisieren, dann haben Sie sich verrechnet. „Kinderarzt dringend Gesucht!“

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Video: 46. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz über die Gewährung einer Energiepreispauschale an Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger sowie zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften“

46. Plenarsitzung, Joachim Streit

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46. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Landesgesetz zur Änderung des Nahverkehrsgesetzes“ – mit Video

46. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Als die Kollegen von der CDU vor wenigen Monaten ein Anhörverfahren zu ihrer Gesetzesänderung am Nahverkehrsgesetz vorgeschlagen haben, war das Stöhnen bei den regierungstragenden Fraktionen deutlich vernehmbar. Ja, man könnte meinen, eine Seite des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität war kurzzeitig ob der Dreistigkeit der widerspenstigen Oppositionellen paralysiert. Nach dem Anhörverfahren

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