Joachim Streit

Feuerwehr-Gewerkschaft zu Gast in Mainz

In dieser Woche durften wir Vertreter der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft im Landtag begrüßen. Peter Welling, Landesverbandsvorsitzender des DFeuG Landesverband Rheinland-Pfalz, und der stellvertretende Landesverbandsvorsitzende Dirk Wittich stellten die Organisation vor und berichteten unter anderem von den Problemen bei der psychologischen Nachbetreuung, der steigenden Gewaltbereitschaft gegenüber Einsatzkräften und ihrem Einsatz für eine angemessene Besoldung. Dabei stießen sie […]

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365-Euro-Ticket: FREIE WÄHLER-Vorschlag findet immer mehr Anklang

Finanzielle Entlastung der Bürger sowie Beitrag zur Mobilitäts- und Klimawende Joachim Streit: „Jedes Auto, das stehen bleibt, spart Energie!“ MAINZ. Ein 365-Euro-Ticket im ÖPNV für alle Rheinland-Pfälzer – dieses hatten die FREIEN WÄHLER bereits im Wahlprogramm zur Landtagswahl 2021 verankert und die Fraktion seitdem mehrfach gefordert. Zur Halbzeit des 9-Euro-Tickets fordern nun unter anderem führende

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Kommunikation der Behörden und Einsatzkräfte im Katastrophenfall muss dringend verbessert werden!

Fazit Joachim Streit zur heutigen Sitzung der Enquete-Kommission MAINZ. Die heutige Expertenanhörung in der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategie zur Katastrophenvorsorge“ hat klar aufgezeigt, dass die Kommunikation der Einsatzkräfte im Alltagsgeschäft durchaus passend ist, aber bei Ausfall im Krisenfall beziehungsweise wenn aufgrund großer Schadenslagen die Bevölkerung über Mobilfunk- oder Festnetz telefoniert,   schnell an ihre Grenzen stößt. „Wir müssen

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FREIE WÄHLER für Verlängerung des Kurzarbeitergeldes im Flutgebiet

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit hat stets darauf hingewiesen, dass das Kurzarbeitergeld für die Betroffenen in den Flutgebieten weiterlaufen muss. Denn insbesondere nach der verheerenden Flutkatastrophe hat der Arbeitsmarkt in den betroffenen Gebieten neben der COVID-19-Pandemie eine besondere Herausforderung zu meistern. Viele Betriebe sind aufgrund der Schäden noch nicht wiedereröffnet.  Bei einem Auslaufen des Kurzarbeitergeldes droht die

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27. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Wiederaufbau im Ahrtal – Soforthilfe auszahlen, Infrastruktur wiederherstellen, regionale Wirtschaft stärken – Bestandsaufnahme und notwendige Verbesserungen“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

Ich bin dankbar für dieses Thema der Fraktion der CDU, denn es bietet doch die Gelegenheit, den Fokus auf alle Betroffenen der Flutereignisse des Jahres 2021 zu legen. Ja auf ALLE, denn neben den 40.000 Betroffenen im Ahrtal gab es auch noch über 10.000 Betroffene in den Nachbarkreisen und der Stadt Trier. Leider kam dies

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27. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Richtlinien und Förderbeträge für die Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz anpassen“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

Die Richtlinien und Förderbeträge für die Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz müssen angesichts der Kostenentwicklung und der Ereignisse der Flutkatastrophe dringend anpasst werden. Vor dem Hintergrund der Flutkatastrophe 2021, der in den davorliegenden Jahren durch die klimatischen Veränderungen eingetretenen Großschadensereignissen mit Starkregen und Hochwasser und den sich nunmehr weiter abzeichnenden zukünftigen Herausforderungen

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Die Ampel will keine weiteren Messstellen, um Kerosinablass durch Flugzeuge zu kontrollieren

MAINZ. Der Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zum Thema „Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz“, der unter anderem mehr Messstellen und mögliche Sanktionen gegen Fluggesellschaften, die aus wirtschaftlichen Gründen Treibstoffablässe über den dünn besiedelten Wäldern der Eifel, des Hunsrücks und des Pfälzer Waldes durchführen, beinhaltete, ist in der heutigen 27. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz mit den Stimmen der Ampel-Koalition

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Video: 27. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz: Messnetz verdichten, festgesetzte Flughöhe anheben, Summationswirkung vermeiden und Möglichkeit des Overweight Landing prüfen“ (Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion)

Der Antrag wurde mit den Stimmen der Ampel-Koalition abgelehnt worden. Unterstützt wurde der Antrag von der CDU-Fraktion. Related Images:

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27. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Rheinland-pfälzische Pendler und Urlauber im Stress – Aktuelles Reisechaos bei Bahn und Flugzeug zeigt die Herausforderungen in der Gestaltung der Mobilitätswende auf“ (Antrag der SPD-Fraktion) – mit Video

„Wenn jemand eine Reise tut, so kann er was erzählen.“ Was Matthias Claudius schon vor vielen Hundert Jahren dichtete, hat 2022 eine Aktualität wie sie sich kein Pendler oder Reisender wünscht. Denn schon die Anreise wird zur Herausforderung, ganz gleich ob mit der Bahn oder dem Flugzeug. Ein jeder von uns hier im Plenumsrund könnte

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Hilfs- und Fördergelder jetzt schnell auszahlen

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit in seiner Erwiderung zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin In der Sondersitzung des Landtages vom 31. August 2021 wurde oft das Wort „unbürokratisch“ benutzt, wenn es um die Hilfen und Unterstützung für die am 14./15. Juli 2021 von der Flut betroffenen Gebiete ging – die Wirklichkeit sieht anders aus: Nach einem Jahr sind knapp

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