Joachim Streit

„Zögern Sie nicht mehr lange, sonst zerstören Sie mehr als kaputtging!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit fordert Ministerpräsidentin auf, sich endlich für die Fehler vor, während und nach der Flutkatastrophe zu entschuldigen MAINZ. In der Grundsatzaussprache zum Landeshaushalt in der heutigen 34. Plenarsitzung legte der Vorsitzende der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, den Finger gleich in mehrere Wunden. Doch eines war ihm besonders wichtig – und das betonte er am Ende […]

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34. Plenarsitzung – Joachim Streit zum Einzelplan 03 (Ministerium des Innern und für Sport) – mit Video

34. Plenarsitzung, Joachim Streit

Der Einzelplan 3 umfasst viele Themen, die im alltäglichen Leben der Bürger von Rheinland-Pfalz und der Kommunen eine zentrale Rolle spielen: Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Katastrophenschutz, zivile Verteidigung UND Sport. Dabei geht es Vereinen nicht anders als Unternehmen und Privathaushalten. Zunächst wurden sie von der Corona-Krise gebeutelt. Sie mussten ihre Sportstätten schließen, teilweise Mitgliedsbeiträge zurückerstatten und

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34. Plenarsitzung – Grundsatzaussprache: Joachim Streit zum Einzelplan 02 (Ministerpräsidentin und Staatskanzlei) – mit Video

34. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Auch wenn wir dem Landeshaushaltsgesetz nicht zustimmen werden, darf ich mich im Namen der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion bei den Beschäftigten der verschiedenen Ministerien für die Erstellung bedanken, allen voran bei den Mitarbeitern von Frau Ahnen und der Landtagsverwaltung. Auch dem Vorsitzenden Thomas Wantsch und den Mitgliedern des Haushalts- und Finanzausschusses sowie den Mitgliedern der Fachausschüsse, die in

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Joachim Streit in „SWR Aktuell“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Das SWR-Fernsehen hat in seiner Sendung „SWR Aktuell“ gestern Abend einen Blick voraus auf die in der kommenden Woche anstehenden Haushaltsdebatte im Landtag Rheinland-Pfalz geworfen und dabei insbesondere die Ideen der Oppositionsparteien beleuchtet. Auch unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit kam darin natürlich zu Wort. Was er zum Thema zu sagen hatte, ist ab Minute 1:28 zu

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„Wir müssen für die Zukunft leben und nicht für die Vergangenheit“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

FREIE WÄHLER: Härtefallfonds für Öl und Pellets ohne zeitliche Befristung / Landesregierung ist gefordert MAINZ. Nach den Entlastungen für Verbraucher, die mit Gas oder Fernwärme heizen sowie der Strom- und Gaspreisbremse hatten FREIE WÄHLER schon mehrfach ein „Energiegeld“ gefordert, dass ALLE Haushalte entlasten muss. Der geplante Härtefallfonds für Privathaushalte, die mit Öl, Pellets oder Flüssiggas

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Elementarschäden ernst nehmen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Bundesjustizminister Buschmann (FDP) lehnt Pflichtversicherungab / FREIE WÄHLER: Länder können eigene Regelungen treffen BERLIN/MAINZ. Nach der Flutkatastrophe in der Eifel und im Ahrtal 2021 wurde die Diskussion um eine Versicherungspflicht gegen Elementarschäden neuerlich eröffnet. Bislang war unklar, ob die Bundespolitik entsprechende Beschlüsse zur Einführung fasst. Jetzt stellte der Bundesminister der Justiz, Marco Buschmann (FDP), klar,

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Joachim Streit: Kommunen bleiben bei der Partnerschaft zur Entschuldung auf der Strecke

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Viele Ortsgemeinden bleiben bei der Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen (PEK) in Rheinland-Pfalz auf ihren Schulden sitzen. Als Finanzministerin Doris Ahnen vor einem Jahr die sogenannte Altschuldenlösung im Plenum vorgestellt hatte, begrüßten die FREIEN WÄHLER dieses längst überfällige Vorhaben der Landesregierung. „Die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen begann für uns als vielversprechendes Projekt, um

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Joachim Streit in 17:30 Sat.1 Live

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Die Ampel-Koalition hat gestern ihre Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2023/2024 vorgestellt. Der TV-Sender SAT.1 hat in seiner Sendung 17:30 SAT.1 LIVE darüber berichtet. In dem Beitrag kommt auch unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zu Wort. Was er zu den Anträgen der Ampel-Koalition zu sagen hat, ist ab Minute 2:15 zu sehen. Hier geht es zum Beitrag: https://www.1730live.de/koalition-stellt-haushaltsschwerpunkte-vor/

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Dem Ausbluten der rheinland-pfälzischen Hochschulen und Universitäten entgegenwirken

FREIE WÄHLER Fraktion, Herbert Drumm, Joachim Streit

FREIE WÄHLER wollen mit Marketingstrategie Standortattraktivität steigern und Stärken herausstellen: 100.000 Euro im Haushalt 2023 einstellen MAINZ. Die Anzahl der rheinland-pfälzischen Studenten nimmt immer weiter ab. Während sich in Deutschland seit dem Wintersemester 2011/2012 ein Rückgang von 11 Prozent über alle Hochschulen – also auch Fachhochschulen – hinweg feststellen lässt, so liegt die Zahl in

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FREIE WÄHLER Fraktionsvorsitzender Joachim Streit: „Mehr Homeoffice für Luxemburg-Pendler!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. In der Diskussion um die steuer- und abgabenrechtliche Behandlung von Grenzpendlern und die aktuellen Verhandlungen zwischen Luxemburg und Deutschland äußert sich Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion: „Wir müssen drei Fragen auseinanderhalten: Welches Recht gilt für Pendler? Was ist mit Steuererträgen für Wohnsitzgemeinden? Welche Auswirkung hat der Klimaschutz auf die künftige Verfahrensweise? Seit dem Urteil

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