Ralf Helfenstein

„Spätestens jetzt müssten Windkraftanlagen im Biosphärenreservat Pfälzerwald Geschichte sein“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab begrüßt Entscheidung des MAB-Nationalkomitees / FREIE WÄHLER-Position bestätigt MAINZ. Die Fraktion der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag fühlt sich durch die ablehnende Haltung des MAB-Nationalkomitees der Unesco (Der Mensch und die Biosphäre) hinsichtlich der durch die Landesregierung beabsichtigten Bebauung des Biosphärenreservats Pfälzerwald mit Windkraftanlagen (WKA) in ihrer Ansicht voll und ganz bestätigt. „Der […]

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Große Einigkeit bei den wichtigen Zukunftsthemen

FREIE WÄHLER Fraktion, Herbert Drumm, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

Interfraktioneller Austausch in München: FREIE WÄHLER-Fraktionen aus Brandenburg, Bayern und Rheinland-Pfalz formulieren gemeinsame politische Ziele MÜNCHEN/MAINZ. Die drei FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen aus Bayern, Brandenburg und Rheinland-Pfalz haben sich zum ersten interfraktionellen Arbeitstreffen in München getroffen. Auf Einladung des bayerischen Fraktionsvorsitzenden Florian Streibl diskutierten die Abgeordneten im Maximilianeum über die Themen Pflege, Rente, Energieversorgung, Bildung und Kommunales.

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Erstaunen über Insolvenzverfahren des Flughafen Hahn

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ/LAUTZENHAUSEN. Noch am 7. Oktober hat die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die Weiterführung des Insolvenzprozesses des Flughafens Hahn zum Thema im Innenausschuss gemacht. Damals wurde seitens des Mitarbeiters des Innenministeriums Entwarnung gegeben. Nun muss dieses schnelle Antworten liefern. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und stv. innenpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion, findet im Interview mit

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Gemeinsam sind wir stark: 1. Interfraktionelles Treffen der drei Landtagsfraktionen in München

FREIE WÄHLER Fraktion

MÜNCHEN/MAINZ. Das Maximilianeum in München gehört heute den FREIEN WÄHLER. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz trifft sich zum 1. Interfraktionellen Treffen der drei Landtagsfraktionen mit der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion aus Bayern und BVB/Freie Wähler-Fraktion im Landtag Brandenburg zum gemeinsamen Austausch im altehrwürdigen Sitz des Bayerischen Landtags. Gemeinsam wollen wir unsere Zusammenarbeit vertiefen, um weiterhin die

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Vernetzung weiter vorantreiben

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Die Zusammenarbeit intensivieren, die Vernetzung der beiden Fraktionen weiter vorantreiben – dies vereinbarten die Landtagsfraktionen der FREIEN WÄHLER aus Rheinland-Pfalz und Bayern. Beim interparlamentarischen Austausch in Mainz unterstrichen die beiden Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit und sein Münchner Kollege Florian Streibl sowie die Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid und Fabian Mehring die klare Absicht, den Austausch zu

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Schwabs Anfrage zeigt große Wirkung!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Neben Schulen erhalten auch Kindertageseinrichtungen eine finanzielle Förderung bei der Ausstattung mit mobilen Luftreinigern MAINZ. „Vor allem Träger von Kindertageseinrichtungen können jetzt im wahrsten Sinne des Wortes aufatmen“, gibt sich Helge Schwab (Landkreis Kusel), bildungs- und gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, erleichtert. Schwab hatte mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung hinsichtlich der Ausstattung mit

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Innovationsfähigkeit im Ahrtal wird Kreativität zeigen, die der Landesregierung bisher fehlte

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Aufgreifen und Umsetzung der Idee der FREIE WÄHLER-Fraktion ein richtiger Schritt in die Zukunft MAINZ. Den Blick in die Zukunft zu richten – und das jenseits der Schadensbehebung. Für Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, ist das Aufgreifen seiner Idee zur Gründung einer Wiederaufbaugesellschaft im Kreis Ahrweiler, die er schon in der

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Klare Sprache von Wefelscheid zu den kommunalen Haushalten

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Und wieder eine starke Rede von Stephan Wefelscheid, MdL: Zum Thema “Kommunen auf Augenhöhe begegnen – Altschuldenlösung angehen – Soforthilfe umsetzen” (Antrag der CDU-Fraktion) verdeutlichte der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, dass die Kommunen ohne die Hilfe von Bund und Land ihre Haushalte nicht konsolidieren können. “Das Land ist in der

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8. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: „Kommunen auf Augenhöhe begegnen – Altschuldenlösung angehen – Soforthilfe umsetzen“ (CDU-Antrag – mit Video)

08. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Artikel 28, Absatz 2 Grundgesetz besagt: Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung zu regeln. Und Artikel 49 Absatz 6 der Landesverfassung von Rheinland-Pfalz ergänzt: Das Land hat den Gemeinden und Gemeindeverbänden auch die zur Erfüllung ihrer eigenen und der übertragenen Aufgaben erforderlichen

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8. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte – Lisa-Marie Jeckel zu: “Verabscheuungswürdige Tat in Idar-Oberstein – Radikalisierung der Querdenker-Szene?” (mit Video)

08. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Die Bluttat in Idar -Oberstein versetzt uns alle in Entsetzen und Schrecken. Vor allem aber hinterlässt sie bei uns allen die Frage nach den Gründen. Ein junger Mensch ist gestorben, ermordet von einem anderen Menschen, ja man möchte fast sagen „hingerichtet“. Unsere Gedanken sind bei der Familie und den Freunden des Opfers.Es ist wirklich grausam,

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