Ralf Helfenstein

Mobilfunkabdeckung in Rheinland-Pfalz: Schnelle Auswertung der Geodaten und transparente Berichterstattung gefordert

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Lisa-Marie Jeckel: „Wir brauchen Klarheit und Tempo bei der Schließung der weißen Flecken!“ MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion drängt auf zügigere und klarere Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilfunkabdeckung in Rheinland-Pfalz. „Die bisherigen Fortschritte sind nicht ausreichend. Die Mobilfunkabdeckung muss endlich flächendeckend und zuverlässig sein“, fordert Lisa-Marie Jeckel, Parlamentarische Geschäftsführerin und digitalpolitische Sprecherin der Fraktion. In der […]

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Vorläufige Einigung im Busfahrerstreit: Druck auf Landesregierung wächst zusehends

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz: Jetzt muss endlich der ÖPNV-Index des Landes kommen, sonst fehlt die wirtschaftliche Basis zur Umsetzung MAINZ. Im Rahmen einer Mediation im privaten Busgewerbe ist zwischen der Vereinigung der Arbeitgeberverbände des Verkehrsgewerbes Rheinland-Pfalz (VAV) und der Gewerkschaft ver.di eine Einigung erzielt worden. Zur Finanzierbarkeit der geplanten Umsetzung der Einigung, die zu Jahresbeginn 2025 in

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Unrecht in der Gleichbehandlung

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab zum Übergangsgeld für Minister und Zulage für Polizeibeamte / Land handelt in beiden Fällen anders als der Bund MAINZ. Trotz seines Rücktritts als rheinland-pfälzischer Innenminister im Oktober 2022 erhält Roger Lewentz nach Medienberichten weiterhin ein sogenanntes Übergangsgeld. Bis dato beläuft sich die Summe auf rund 100.000 Euro brutto. Hierzu ein Statement des Fraktionsvorsitzenden

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Halbjahresbilanz: Gute Umfrageergebnisse verleiten nicht zum Ausruhen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel

Fraktionsvorsitzender Helge Schwab und Lisa-Marie Jeckel blicken auf erfolgreiches erstes Halbjahr zurück / Haushaltsberatungen im Blickpunkt des zweiten Halbjahrs MAINZ. Nachdem sich der parlamentarische Betrieb in die Sommerpause verabschiedet hat, zieht die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion eine erfolgreiche Halbjahresbilanz. Die neue Spitze um den Fraktionsvorsitzenden Helge Schwab und die Parlamentarische Geschäftsführerin Lisa-Marie Jeckel blickt gleichzeitig voller Tatendrang

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Jeckel: „Präventive Arbeit an Schulen fördern, um Radikalisierung jeglicher Art entgegenzuwirken“

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Kleine Anfrage ergibt: Keine vermehrte Nutzung des Tauhīd-Fingers durch den Verfassungsschutz in Rheinland-Pfalz bestätigt MAINZ. In den rheinland-pfälzischen Schulen sind der Landesregierung keine Vorfälle bekannt, bei denen es zum Zeigen des sogenannten Tauhīd-Fingers kam. Dies ergab eine Kleine Anfrage der Parlamentarischen Geschäftsführerin der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Lisa-Marie Jeckel, an die Landesregierung. Der Verfassungsschutz in Rheinland-Pfalz könne

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„Stabwechsel“ bei FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit

Fraktionsvorsitz wechselt heute von Joachim Streit zu Helge Schwab MAINZ. 1154 Tage prägte Joachim Streit die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Nun gibt der Mann, der als Spitzenkandidat die FREIEN WÄHLER 2021 erstmals in den Landtag führte, den Stab als Fraktionsvorsitzender ab an seinen bisherigen Stellvertreter Helge Schwab. Streit wechselt ins Europäische Parlament. „Mit einem

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FREIE WÄHLER warnen vor weiteren Klinikinsolvenzen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab plädiert für mehr Kooperation zwischen allen politischen Akteuren MAINZ. „Wir brauchen eine Beteiligungsgesellschaft des Landes – oder zumindest eine Alternativkonstruktion. Es reicht nicht, immer wieder auf die Verantwortung des Bundes zu verweisen, wenn es um die Deckung der Betriebskosten geht.“ Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, warnt nach den zahlreichen Krankenhausinsolvenzen der

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Endlich klar Stellung beziehen und die Verantwortung übernehmen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit anlässlich des dritten Jahrestags der Flutkatastrophe MAINZ/AHRTAL. In der Nacht von Sonntag auf Montag, 14./15. Juli, jährt sich zum dritten Mal die Flutkatastrophe an der Ahr und in der Eifel, in der 136 Menschen den Tod fanden. „Nach der Ahrflut konnte Malu Dreyer nicht mehr als Landesmutter auftreten, es haben am Ende die

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Innehalten

FREIE WÄHLER Fraktion

In der Nacht von Sonntag auf Montag, 14./15. Juli, jährt sich zum dritten Mal die Flutkatastrophe an der Ahr und in der Eifel, in der 136 Menschen den Tod fanden, viele andere haben ihr Hab und Gut verloren. Eine Person wird immer noch vermisst. So gilt es, heute innezuhaten und in Gedanken bei den Opfern,

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„Wir haben aus der Corona-Pandemie gelernt“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Gesundheitspolitischer Sprecher Helge Schwab zieht positives Fazit der Expertenanhörung, sieht aber noch Analysebedarf MAINZ.140 Seiten Protokoll, 17 Expertenvorträge, dazu weitere schriftliche Stellungnahmen: Das ist das Ergebnis der zweitägigen Anhörung zum Umgang mit der Covid-19-Pandemie, das in der Sitzung des Gesundheitsausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz am (heutigen) Freitag analysiert wurde. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ist mit dem Resultat

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