Ralf Helfenstein

U-Ausschuss „Flutkatastrophe“: FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion stellt sich professionell auf

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Strafrechtler Wolfgang Stahl wird Obmann Wefelscheid im U-Ausschuss unterstützen MAINZ. Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ wird den Landtag Rheinland-Pfalz und seine sechs Fraktionen stark fordern. Um diese Aufgabe bestmöglich zu bestehen, hat sich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion für eine profunde juristische Unterstützung entschieden und arbeitet mit dem Koblenzer Rechtsanwalt und bekannten Strafrechtler Wolfgang Stahl zusammen. Im Zusammenhang mit […]

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Weihnachtsmärkte – FREIE WÄHLER-Politik zeigt

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheids Hartnäckigkeit führt zum Einsehen: „Lieber spät als nie“ MAINZ. „Lieber spät als nie“, so kommentiert Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Frakton im Landtag Rheinland-Pfalz, die am nächsten Montag, 8. November, in Kraft tretende neue Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes. Seit Sommer hatte Wefelscheid mehrfach öffentlich, im September auch im Wirtschaftsausschuss des Landtags von der Landesregierung

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„Eine Vorsorge in vielfältiger Hinsicht tut not“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zum Start der „Enquete-Kommission Zukunftsstrategie zur Katastrophenvorsorge“ MAINZ. Unter dem neuen Namen „Enquete-Kommission Zukunftsstrategie zur Katastrophenvorsorge“ haben elf Landtags-Abgeordnete und die sechs berufenen ständigen Sachverständigen am heutigen Mittwoch ihre Arbeit zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe in der Nacht vom 14. auf 15. Juli aufgenommen. Für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ist der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit

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Keine weiteren Krankenhaus-Schließungen!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ/RODALBEN. In der Südwestpfalz soll das privatrechtlich betriebene St. Elisabeth-Krankenhaus Rodalben vom kommendem Jahr an vom Städtischen Krankenhaus Pirmasens übernommen und abgewickelt werden. Ein Gutachten zugunsten der Klinik in Pirmasens soll die Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit der beiden Häuser gegenüberstellen. Die Verhandlungen und Vereinbarungen sollen in Hinterzimmern stattgefunden haben. Helge Schwab, stv. Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher

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„Spätestens jetzt müssten Windkraftanlagen im Biosphärenreservat Pfälzerwald Geschichte sein“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab begrüßt Entscheidung des MAB-Nationalkomitees / FREIE WÄHLER-Position bestätigt MAINZ. Die Fraktion der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag fühlt sich durch die ablehnende Haltung des MAB-Nationalkomitees der Unesco (Der Mensch und die Biosphäre) hinsichtlich der durch die Landesregierung beabsichtigten Bebauung des Biosphärenreservats Pfälzerwald mit Windkraftanlagen (WKA) in ihrer Ansicht voll und ganz bestätigt. „Der

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Große Einigkeit bei den wichtigen Zukunftsthemen

FREIE WÄHLER Fraktion, Herbert Drumm, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

Interfraktioneller Austausch in München: FREIE WÄHLER-Fraktionen aus Brandenburg, Bayern und Rheinland-Pfalz formulieren gemeinsame politische Ziele MÜNCHEN/MAINZ. Die drei FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen aus Bayern, Brandenburg und Rheinland-Pfalz haben sich zum ersten interfraktionellen Arbeitstreffen in München getroffen. Auf Einladung des bayerischen Fraktionsvorsitzenden Florian Streibl diskutierten die Abgeordneten im Maximilianeum über die Themen Pflege, Rente, Energieversorgung, Bildung und Kommunales.

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Erstaunen über Insolvenzverfahren des Flughafen Hahn

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ/LAUTZENHAUSEN. Noch am 7. Oktober hat die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die Weiterführung des Insolvenzprozesses des Flughafens Hahn zum Thema im Innenausschuss gemacht. Damals wurde seitens des Mitarbeiters des Innenministeriums Entwarnung gegeben. Nun muss dieses schnelle Antworten liefern. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und stv. innenpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion, findet im Interview mit

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Gemeinsam sind wir stark: 1. Interfraktionelles Treffen der drei Landtagsfraktionen in München

FREIE WÄHLER Fraktion

MÜNCHEN/MAINZ. Das Maximilianeum in München gehört heute den FREIEN WÄHLER. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz trifft sich zum 1. Interfraktionellen Treffen der drei Landtagsfraktionen mit der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion aus Bayern und BVB/Freie Wähler-Fraktion im Landtag Brandenburg zum gemeinsamen Austausch im altehrwürdigen Sitz des Bayerischen Landtags. Gemeinsam wollen wir unsere Zusammenarbeit vertiefen, um weiterhin die

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Vernetzung weiter vorantreiben

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Die Zusammenarbeit intensivieren, die Vernetzung der beiden Fraktionen weiter vorantreiben – dies vereinbarten die Landtagsfraktionen der FREIEN WÄHLER aus Rheinland-Pfalz und Bayern. Beim interparlamentarischen Austausch in Mainz unterstrichen die beiden Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit und sein Münchner Kollege Florian Streibl sowie die Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid und Fabian Mehring die klare Absicht, den Austausch zu

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Schwabs Anfrage zeigt große Wirkung!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Neben Schulen erhalten auch Kindertageseinrichtungen eine finanzielle Förderung bei der Ausstattung mit mobilen Luftreinigern MAINZ. „Vor allem Träger von Kindertageseinrichtungen können jetzt im wahrsten Sinne des Wortes aufatmen“, gibt sich Helge Schwab (Landkreis Kusel), bildungs- und gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, erleichtert. Schwab hatte mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung hinsichtlich der Ausstattung mit

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