Ralf Helfenstein, Author at FREIE WÄHLER Fraktion

Anwohnerparken: Klare Worte von Stephan Wefelscheid im SWR-Fernsehen MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion spricht sich deutlich gegen eine stark ansteigende Gebühr für das Anwohnerparken in Rheinland-Pfalz aus. Anwohnerparken dürfe nicht zum Luxus werden und die Gebühren müssten mit Maß und Mitte festgesetzt werden. “Rechtlich dürfen Kommunen nur eine Anfertigungsgebühr berechnen.” Dies unterstrich der Rechtspolitische Sprecher und […]

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Jun 11 2021

Anwohnerparken: Aktuelles SWR-TV-Interview mit Stephan Wefelscheid – heute 16.00 und 19.30 Uhr im “Dritten”

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

RHEINLAND-PFALZ. “Anwohnerparken darf nicht zum Luxus werden”, unterstrich der Rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion (FW), Stephan Wefelscheid, im Interview mit dem SWR-Fernsehen. Der Grund: Kommunen in Rheinland-Pfalz sollen künftig die Gebührensätze fürs Anwohnerparken selbst festlegen dürfen – das beabsichtigt die Landesregierung (siehe unsere Mitteilung von gestern). Bislang war die Gebühr für einen

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Jun 10 2021

Anwohnerparken darf nicht zum Luxus werden

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Maß und Mitte sind bei Festsetzung der Parkgebühren oberstes Gebot MAINZ. Kommunen sollen künftig die Gebührensätze fürs Anwohnerparken selbst festlegen dürfen – so zumindest die Absicht der Landesregierung. Und das über die bislang bestehende Obergrenze in Höhe von jährlich 30,70 € hinaus. Joachim Streit, FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender im Landtag verweist auf Gebührengrundsätze, wie sie zum Beispiel

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Jun 10 2021

Patrick Kunz zum Vorsitzenden des Ausschusses “Europa und Eine Welt” gewählt

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Unser Fraktionsmitglied Patrick Kunz wurde heute Vormittag zum Vorsitzenden des Ausschusses “Europa und Eine Welt” gewählt. Kunz bedankt sich für das Vertrauen der Kollegen und freut sich auf die Zusammenarbeit in den kommenden Jahren. “Als Newcomer im Landtag setze und vertraue ich auf die Erfahrung der Routiniers im Ausschuss. Als erster Fachausschuss-Vorsitzender der Landtagsfraktion der

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Öffnungen Campingplätze und Schausteller

Jun 9 2021

Nach Erleichterungen für Campingplatzbetreiber nun auch Schausteller und Marktbeschicker wieder in Normalität bringen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Volksfest, Markt und Kirmes müssen zurückkehren MAINZ. Die Gegenwehr der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion (FW) hat gewirkt. Vom 18. Juni an dürfen Campingplatz-Betreiber wieder ihre Sanitäranlagen öffnen und damit alle Gäste willkommen heißen. Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute verkündet. Die FW-Fraktion hatte diese Forderung als Nachbesserung zur 22. Corona-Bekämpfungsverordnung (22. CoBeLVO) an die Landesregierung herangetragen. In dieser war eine Öffnung nur

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Jun 8 2021

Starker Auftritt: Joachim Streit im großen Sommerinterview von SAT.1

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Eine hervorragende Figur gab Joachim Streit im großen Sommerinterview bei 17:30 SAT.1 LIVE ab. Der Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz stellte sich mit Esprit und Lockerheit, in der Sache aber prägnant und mit klarer Haltung den Fragen von Moderator Markus Appelmann. Themen waren unter anderem die Energiewende, die Coronakrise und die

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Jun 8 2021

Joachim Streit beim Dreh zu 17:30 SAT.1 Live – Schaut mal rein heute

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Angenehme Atmosphäre und ein interessantes Gespräch: Fraktionsvorsitzender Joachim Streit (links) bei 17:30 SAT.1 LIVE auf der Dachterrasse des Sendezentrums in Mainz mit Moderator Markus Appelmann bei der Aufzeichnung zum großen Sommerinterview. Ausstrahlung am heutigen Dienstag, 8. Juni, um 17:30 Uhr auf SAT.1. Related Images:

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Jun 7 2021

TV-Tipp: Joachim Streit am heutigen Dienstag, 8. Juni (17.30 Uhr), im Sommerinterview auf SAT.1

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Vormerken im Terminkalender: Am heutigen Dienstag, 8. Juni, ist unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zu Gast bei SAT.1. Er stellt sich im großen Sommerinterview den Fragen von Markus Appelmann. Ausgestrahlt wird das Interview um 17.30 Uhr. Schauen Sie mal rein – im TV oder auf www.1730live.de. Related Images:

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Jun 2 2021

Campingplatz-Betreiber dürfen nicht durchs Raster fallen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid sieht Nachbesserungsbedarf der 22. Corona-Bekämpfungsverordnung Viele Anfragen von Campingplatz-Betreibern zur gerade verabschiedeten 22. Corona-Bekämpfungsverordnung (22. CoBeLVO) des Landes Rheinlad-Pfalz erreichten die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion am Tag vor dem „langen“ Wochenende. Die Campingplatz-Betreiber kritisieren, dass sie in der neuen CoBeLVO nicht entsprechend berücksichtigt worden sind. „Im Interesse des Tourismusstandorts Rheinland-Pfalz und aller Campingplatz-Betreiber sowie -besucher muss

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Jun 1 2021

Es ist Zeit, sich von den Inzidenzwerten zu verabschieden

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit

MAINZ. Die Landesregierung steht nunmehr vor dem Erlass der 22. Coronabekämpfungsverordnung. Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER (FW) hatte Gesundheitsminister Clemens Hoch im Vorfeld aufgefordert, die Orientierung der Einschränkungen an Inzidenzwerten der jeweiligen Landkreise aufzugeben. „Ich hatte gehofft, dass mit der Ablösung von Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Staatssekretär Alexander Wilhelm ein klarer Wind und neues Denken

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