Ralf Helfenstein

Schwabs Anfrage zeigt große Wirkung!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Neben Schulen erhalten auch Kindertageseinrichtungen eine finanzielle Förderung bei der Ausstattung mit mobilen Luftreinigern MAINZ. „Vor allem Träger von Kindertageseinrichtungen können jetzt im wahrsten Sinne des Wortes aufatmen“, gibt sich Helge Schwab (Landkreis Kusel), bildungs- und gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, erleichtert. Schwab hatte mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung hinsichtlich der Ausstattung mit […]

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Innovationsfähigkeit im Ahrtal wird Kreativität zeigen, die der Landesregierung bisher fehlte

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Aufgreifen und Umsetzung der Idee der FREIE WÄHLER-Fraktion ein richtiger Schritt in die Zukunft MAINZ. Den Blick in die Zukunft zu richten – und das jenseits der Schadensbehebung. Für Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, ist das Aufgreifen seiner Idee zur Gründung einer Wiederaufbaugesellschaft im Kreis Ahrweiler, die er schon in der

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Klare Sprache von Wefelscheid zu den kommunalen Haushalten

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Und wieder eine starke Rede von Stephan Wefelscheid, MdL: Zum Thema “Kommunen auf Augenhöhe begegnen – Altschuldenlösung angehen – Soforthilfe umsetzen” (Antrag der CDU-Fraktion) verdeutlichte der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, dass die Kommunen ohne die Hilfe von Bund und Land ihre Haushalte nicht konsolidieren können. “Das Land ist in der

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8. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: „Kommunen auf Augenhöhe begegnen – Altschuldenlösung angehen – Soforthilfe umsetzen“ (CDU-Antrag – mit Video)

08. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Artikel 28, Absatz 2 Grundgesetz besagt: Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung zu regeln. Und Artikel 49 Absatz 6 der Landesverfassung von Rheinland-Pfalz ergänzt: Das Land hat den Gemeinden und Gemeindeverbänden auch die zur Erfüllung ihrer eigenen und der übertragenen Aufgaben erforderlichen

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8. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte – Lisa-Marie Jeckel zu: “Verabscheuungswürdige Tat in Idar-Oberstein – Radikalisierung der Querdenker-Szene?” (mit Video)

08. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Die Bluttat in Idar -Oberstein versetzt uns alle in Entsetzen und Schrecken. Vor allem aber hinterlässt sie bei uns allen die Frage nach den Gründen. Ein junger Mensch ist gestorben, ermordet von einem anderen Menschen, ja man möchte fast sagen „hingerichtet“. Unsere Gedanken sind bei der Familie und den Freunden des Opfers.Es ist wirklich grausam,

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8. Plenarsitzung im Landtag: Herbert Drumm eröffnet für FREIE WÄHLER

FREIE WÄHLER Fraktion, Herbert Drumm, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Nach einem langen Mittwoch ging es am Donnerstagmorgen im Deutschhaus weiter: Der Landtag trifft sich zu seiner 8. Plenarsitzung. Für FREIE WÄHLER eröffnete Dr. Herbert Drumm den Tag. Er sprach in der Aktuellen Debatte zum FDP-Antrag “Starkes Handwerk, starkes Land – Fachkräfte aus Rheinland-Pfalz sind wichtige Stützen einer leistungsfähigen Wirtschaft”. Anschließend folgte unser Parlamentarischer

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Ein langer Tag geht zu Ende – Redebeiträge unter der Rubrik “Im Plenum”

FREIE WÄHLER Fraktion

MAINZ. Die Rückkehr des Landtags Rheinland-Pfalz ins ehrwürdige eigentliche Domizil Deutschhaus brachte eine Marathonsitzung mit sich – darunter auch einige Premieren in den Reihen der FREIEN WÄHLER. So schritten Helge Schwab und Patrick Kunz erstmals als Abgeordnete ans Rednerpult. Deren und andere Redebeiträge gibt es unter der Rubrik “Im Plenum”. Related Images:

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7. Plenarsitzung (mit Video) – Patrick Kunz zu: “Landesgesetz zur Installation von Solaranlagen” (Landessolargesetz)

07. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Die rheinland-pfälzische Energiepolitik unterstützt die in Paris vereinbarten Klimaziele. Mit diesem Hintergrund wird die Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von Gewerbeneubauten ab 100 qm und deren zugehörigen Parkplätzen ab 50 Stellplätzen eingeführt. Kurz gefasst: das Landessolargesetz. Eine gut gemeinte Idee, die ihr gewünschtes Ziel jedoch nicht erreichen wird! Die Fülle an Ausnahmeregelungen und

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7. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte – Helge Schwab zu: „Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf Rheinland-Pfalz und Konsequenzen ziehen“ (mit Video)

07. Plenarsitzung, Helge Schwab

Quelle: Landtag RLP „Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf Rheinland-Pfalz und Konsequenzen ziehen“ – Überschrift oder Wahlkampf? Als Mitglied des Landtages fühlt es sich für mich befremdlich an, ein bundespolitisches Thema, welches mit unserer Landesbezeichnung „Rheinland-Pfalz“ ergänzt wurde, in unserem Landtag zu thematisieren. Als Veteran des Afghanistan-Einsatzes möchte ich Sie dennoch kurz zu einer Zeitreise einladen: Es

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7. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte (mit Video) – Patrick Kunz zu: “Jungen Menschen eine Zukunft geben – mehr konsequenten Klimaschutz auch in Rheinland-Pfalz umsetzen” (Antrag der Grünen)

07. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Liebe Kollegen und Kolleginnen der Grünen, wenn Sie hier zur aktuellen Debatte das Thema “Jungen Menschen eine Zukunft geben – mehr konsequenten Klimaschutz auch in Rheinland-Pfalz umsetzen” Wenn Sie hier ein solches Thema zum Aufruf bringen, merkt man deutlich, dass am Sonntag die Bundestagswahl stattfindet. Auf den letzten Metern wollen Sie nochmals in kräftigen Farben

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