Januar 2023 - FREIE WÄHLER Fraktion

FREIE WÄHLER fordern mehr Anstrengungen für Alternativ-Trasse für Güterzüge MAINZ/WEIßENTHURM. Mit einem Spatenstich in Weißenthurm wurde heute ein weiterer Schritt gegen Bahnlärm vorgenommen. Auf 27 Kilometern werden nun Lärmschutzwände entlang des vom Bahnlärm arg gebeutelten Mittelrheintals errichtet. Doch das kann nur der erste Schritt sein, die lärmgeplagten Anwohner der Bahnstrecke zu entlasten. Deshalb fordert Stephan […]

Erster Schritt zu weniger Bahnlärm Weiterlesen

Jan 27 2023

Ungleichbehandlung bei Entlastungen für Öl-, Flüssiggas- und Pelletskunden führt zu Zwei-Klassen-Gesellschaft

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Nachdem die verzögerte Einigung auf die Entlastungspakete durch Zwistigkeiten innerhalb der Berliner Ampelkoalition zu erheblichen wirtschaftlichen Konsequenzen für Bürger und Unternehmen geführt hat, geht die tatsächliche Umsetzung der Maßnahmen nun noch schleppender voran. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat in diesem Zusammenhang unlängst die verspätete Einführung des 49-Euro-Tickets – frühestens zum 1. Mai 2023 – kritisiert.

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Jan 26 2023

37. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Energieeinsparungen der öffentlichen Hand“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU) – mit Video

37. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Welchen Stellenwert das Thema der großen Anfrage für die Kollegen der CDU hat, haben diese in den vergangenen Monaten eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Ausschuss für Ausschuss haben die Kolleginnen und Kollegen der CDU die jeweiligen Fachressorts immer mit denselben Fragen gequält: Warum kann man keine monatlichen Vergleiche ziehen? Wie können sie faktisch garantieren, dass tatsächlich

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Jan 26 2023

37. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Dramatische Ergebnisse des IQB-Bildungstrends: Realitätsverweigerung beenden – Niveauverlust stoppen“ (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

37. Plenarsitzung, Helge Schwab

In den letzten Bildungsausschüssen haben wir uns bereits mit dem IQB-Bildungstrend 2021 und den hochaktuellen Zahlen zum Kompetenzerwerb von Kindern im Grundschulalter beschäftigt. Dass dieses Thema eine besondere Bedeutung hat, zeigt, dass wir dazu einvernehmlich ein Anhörverfahren beschlossen haben – mit 8 Anzuhörenden, die ihre Sicht und Expertise zu den Studienergebnissen einbringen. Ich finde es

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Jan 26 2023

37. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Weiterbildung in Rheinland-Pfalz stärken und ausbauen“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

37. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Nachdem ich gestern wieder ein Lebensjahr vollendet habe, erlauben Sie mir einen kurzen Rückblick in die – manchmal – gute alte Zeit. Es gab einmal ein Ministerium, in dem alles was zusammengehört auch zusammen war. Es trug den Namen: Minis-terium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur. Es war ein Superminis-terium, das aber mit gutem Personal

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Jan 26 2023

37. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Schnellstmöglicher Wiedereintritt Deutschlands in den Internationalen Rat zur Erhaltung der Jagd und des Wildes (CIC; Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER) – mit Video

37. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Das Wohl der Tiere, Artenschutz, der Erhalt wertvoller Lebensräume liegen uns allen am Herzen. Denn eine intakte und zukunftsfähige Umwelt sind auch elementar für ein gutes und gesundes Leben der Menschen. Nicht ohne Grund findet sich daher auch in Art. 20a GG die Staatszielbestimmung, die gebietet, dass der Staat auch in Verantwortung für die künftigen

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Jan 26 2023

37. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Asylwende in Land und Bund herbeiführen – Rheinland-Pfalz zur Vorreiterin einer realitätsbewussten und verantwortungsvollen Migrationspolitik machen“ (Antrag der AfD-Fraktion) – Video

37. Plenarsitzung, Joachim Streit

Jan 26 2023

37. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Notarztstandorte und Notfallbehandlung in Kliniken“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU) – mit Video

37. Plenarsitzung, Helge Schwab

Wieder einmal müssen wir uns mit den Auswirkungen des Fachkräftemangels beschäftigen. Besondere Folgen hat dies in systemrelevanten Arbeitsbereichen und insbesondere im Gesundheits- und Rettungswesen. Mit der großen Anfrage der CDU folgt diese dankenswerterweise erneut dem Thema der „Fehlenden Notärzte“, welches ich bereits im Oktober 2021 im Gesundheitsausschuss thematisiert habe. Die Ursachen und Antworten sind unverändert.

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Jan 26 2023

37. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum Waldzustandsbericht 2022 (Besprechung des Berichts der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

37. Plenarsitzung, Herbert Drumm

In einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von 1990 steht – ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten: „…Die Forstpolitik der Bundesregierung ist weniger auf Marktpflege ausgerichtet; sie dient vor allem der Erhaltung des Waldes als ökologischen Ausgleichsraum für Klima, Luft und Wasser, für die Tier- und Pflanzenwelt sowie für die Erholung der Bevölkerung. …“ Nun haben wir

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Jan 26 2023

37. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Besoldung für Lehrkräfte an Grundschulen endlich auch in Rheinland-Pfalz verbessern – A13 und E13 bis zum Ende der Legislaturperiode umsetzen – Rahmenbedingungen deutlich verbessern!“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

37. Plenarsitzung, Helge Schwab

Lars Lamowski, Landesvorsitzender des Verband Bildung und Erziehung Rheinland-Pfalz schreibt: „Der Lehrkräftemangel bedroht die pädagogische Qualität des Bildungsangebots in den Schulen des Landes. Für die Politik ist dies ein theoretisches Problem, in der Praxis müssen die Schulleitungen mit knappen personellen Ressourcen das System am Laufen halten.“ Es ist derzeit völlig egal, in welches Fachgebiet wir

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