Januar 2023

37. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Lebensmittelverschwendung vermeiden, Foodsharing stärken” (Aktuelle Debatte – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – mit Video

37. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Wie ich meinen Vorrednern entnehmen kann, denke ich, sind wir uns alle einig: Lebensmittelverschwendung sollte nicht sein. Wir müssen etwas dagegen tun. Es werden jährlich rund elf Millionen Tonnen Lebensmittel weggeworfen, das ist viel zu viel. In Zeiten der hohen Inflation und der steigenden Energiekosten haben die Tafeln in Rheinland-Pfalz einen hohen Zulauf und dadurch […]

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37. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Absage von vielen Karnevalsumzügen zeigt dringenden Handlungsbedarf – verunsicherte Kommunen und Veranstalter bei der Umsetzung von Sicherheitsauflagen besser unterstützen” (Aktuelle Debatte – Antrag der CDU-Fraktion) – Video

37. Plenarsitzung, Joachim Streit

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FREIE WÄHLER wirken: Altschuldenlösung kommt. Jetzt ist der Bund am Zug

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Trotz Zustimmung zum LGPEK sieht Joachim Streit noch Kritikpunkte / FREIE WÄHLER kämpfen weiter um Härtefallfonds MAINZ. Mehrfach wurde in den Reden zum Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (LGPEK) von einem „historischen Moment“ gesprochen – auch für Joachim Streit, den Vorsitzenden der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion. Aber für ihn ist der „historische Moment“

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36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “30. Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 zum Datenschutz (Besprechung des Berichts des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) – mit Video

36. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Zunächst einmal gratuliere ich Ihnen im Namen der gesamten FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion herzlich zu Ihrer Wiederwahl und ich freue mich auf eine weiterhin gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Für mich als Jurist, Rechtsanwalt und Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER ist der Datenschutz ein Thema, was mich täglich begleitet und zuweilen leider auch ein leidvolles Thema darstellt, da die Anforderungen

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36. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (LGPEK-RP; Gesetzentwurf der Landesregierung) – Video

36. Plenarsitzung, Joachim Streit

Joachim Streit spricht in der 36. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum “Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz” sowie zum gemeinsamen Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion mit den Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Related Images:

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Erhalt und Vererbung von Wohneigentum in privater Hand gefährdet

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Erbschaft- und Schenkungsteuer: Ampelregierung lehnt FREIE-WÄHLER-Antrag zur Anpassung der Freibeträge an wirtschaftliche Bedingungen ab MAINZ. Die Immobilienpreise steigen, das Wohnen wird immer teurer, in manchen städtischen Gebieten für viele Menschen gar unbezahlbar. Da kann sich glücklich schätzen, wer ein eigenes abbezahltes Haus oder Wohnung sein eigen nennt. Über viele Generationen war es Lebensaufgabe für sich

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36. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Eine starke und soziale Gesellschaft kann kraftvolle Hilfe leisten: Erfolgreicher Start des Bürgergeldes in Rheinland-Pfalz (Aktuelle Debatte – Antrag der SPD-Fraktion) – mit Video

36. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Zunächst ist die Umstellung auf das zum Anfang dieses Jahres eingeführten Bürgergeldes zu loben, da diese größtenteils automatisch und unproblematisch gelaufen ist. Mit der Einführung des Bürgergeldes wurde für uns FREIE WÄHLER jedoch eines vergessen: Das Setzen eines klaren Signals, dass es lohnender ist zu arbeiten, als dies nicht zu tun. Wenn jemand mit geringem

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36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Erbschaft- und Schenkungsteuer an die aktuellen wirtschaftlichen Bedingungen anpassen (Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion) – mit Video

36. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Die Immobilienpreise steigen, das Wohnen wird immer teurer, in manchen städtischen Gebieten für viele Menschen gar unbezahlbar. Da kann sich glücklich schätzen, wer ein eigenes abbezahltes Haus oder Wohnung sein eigen nennt. Über viele Generationen war es Lebensaufgabe für sich selbst im Alter und für die Nachkommen ein solches Eigenheim zu schaffen. So wurden Häuser

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36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Zukunftsfähige Wirtschaft braucht kluge Köpfe: Berufliche Bildung stärken – Fachkräfteeinwanderung erleichtern” (Aktuelle Debatte – Antrag der FDP-Fraktion) – mit Video

36. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Wenn wir die aktuellen Meldungen aus der Mainzer Goldgrube lesen, müssten wir uns eigentlich nicht über Fachkräfteeinwanderung unterhalten, sondern die Fachkräfteabwanderung thematisieren! Was ist passiert? Wir müssen leider feststellen, dass die beiden Mainzer Unternehmensgründer und Ehrenbürger Ugur Sahin und Äzlem Türeci sich mit ihrer international bestens bekannten Firma BionTech dazu entschieden haben, statt in Deutschland

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