Plenum

44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Beratung, Information und Unterstützung alter Menschen bei Teilhabe und Mitwirkung (Seniorenteilhabe- und Mitwirkungsgesetz – STMG) – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Vor einem Jahr haben wir uns mit einem ähnlichen Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Teilhabe älterer Menschen in den Kommunen von Rheinland-Pfalz befasst. Etwas mehr Kreativität bei der Anzahl der Anträge, die die CDU für die Plenartage gestellt hat, wäre wünschenswert. Manchmal ist Qualität eben doch besser als Quantität. Aber nun zum […]

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44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Erstes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch” – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der Landesregierung In der ersten Beratung zum vorliegenden Gesetzentwurf möchte ich einen kurzen Überblick über die zentralen Aspekte dieses Entwurfs geben, um eine konstruktive Diskussion zu ermöglichen. Das Hauptziel dieses Gesetzes besteht darin, eine verfassungskonforme Regelung im Bereich der Zuständigkeiten für Bildung und Teilhabe zu schaffen. Dies geschieht auf Grundlage eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts,

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44. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “AfD-Parteijugend ,Junge Alternative’ als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft – Sammelbecken für völkische Verfassungsfeinde auch in Rheinland-Pfalz weiter kontrollieren” – mit Video

44. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion Die bisherige hoch emotionale Aktuelle Debatte am heutigen Morgen hat uns gezeigt, dass wir unsere Demokratie jeden Tag aufs Neue verteidigen müssen und die Freiheiten die wir haben und die freiheitlich-demokratische Grundordnung auch immer wieder verteidigen müssen. Es gibt leider zu viele Menschen, denen die Freiheit gleichgültig ist und

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Ministerpräsidentin redet Berliner Flüchtlingsgipfel schön

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Weiterhin keine dauerhafte Lösung für rheinland-pfälzische Kommunen in Sicht / Finanzielle und strukturelle Sorgen bleiben MAINZ. Für die Länder und Kommunen endete der Flüchtlingsgipfel beim Bundeskanzler enttäuschend. Daran ändert auch nichts, dass Malu Dreyer das Resultat der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit ihren regierungstragenden Ampel-Kollegen aus Berlin schönredet. „1 Milliarde Euro hört sich zunächst nett

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43. Plenarsitzung – Helge Schwab zum “Landesgesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen”

43. Plenarsitzung, Helge Schwab

Gesetzentwurf der Landesregierung Bereits im Jahre 2007 haben die Bundesländer in der 80. Gesundheitsministerkonferenz den Beschluss zur Errichtung eines elektronischen Gesundheitsberufe-Registers zur Ausgabe von Heilberufs- und Berufsausweisen gefasst. In ihrer 82. Ministerkonferenz 2009 wurde dann Nordrhein-Westfalen durch Mehrheitsentscheidung als Sitzland für eine gemeinsame Ausgabestelle bestimmt. Unstrittig vor 14 Jahren eine gute Entscheidung. 2015 kam mit

43. Plenarsitzung – Helge Schwab zum “Landesgesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen” Weiterlesen

43. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation” – mit Video

43. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der Landesregierung Kein Plenum vergeht, ohne dass wir uns hier im Landtag über das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation unterhalten. Und wenn ich meinen Vorrednern so zuhöre, scheint KIPKI von Monat zu Monat besser zu werden. Heute werden wir nun das entsprechende Gesetz verabschieden – mit der Zustimmung der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion und in der

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43. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes” – mit Video

43. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der Landesregierung Mit der breiten Mehrheit in den vorberatenden Ausschüssen steht dieser Änderung des Kommunalwahlgesetzes ein Jahr vor der nächsten Wahl eigentlich nichts mehr entgegen. Viele unklare Formulierungen wurden bereinigt, überflüssige Regelungen entfernt, aber auch einige gravierende Änderungen sollen neu beschlossen werden. Die Wählbarkeit mit 18 Jahren, der Ausschluss von sogenannten Scheinkandidaturen und die

43. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes” – mit Video Weiterlesen

43. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Massive Probleme an Schulen im Land – Recht auf Förderung für alle Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz ermöglichen” – mit Video

43. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion Versetzen Sie sich zurück in die ersten Wochen und Monate Ihrer Ausbildung – sei es in einem Betrieb oder der Universität –, welche fundamentalen Grundlagen Ihnen in dieser ersten Zeit vermittelt wurden und wie wichtig die Inhalte zu Beginn waren, um in den darauffolgenden Jahren Kompetenzen aufzubauen und Wissen

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42. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz” – mit Video

42. Plenarsitzung, Joachim Streit

Besprechung der Großen Anfrage der AfD-Fraktion Eine große Anfrage, neun kleine Anfragen und zwei Berichtsanträge innerhalb von knapp 2 Jahren sowie zwei Beschlüsse der Innenministerkonferenz 2021 und 2022 zur möglichen Verpflichtung der Geldautomatenbetreiber und –hersteller zur erweiterten Sicherung von Geldautomaten mittels Färbe- oder Klebetechnik haben wir jetzt hinter uns. FAZIT: steigende Zahlen mit bundesweit 496

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