Plenum

7. Plenarsitzung (mit Video) – Joachim Streit zu: “Landesgesetz zur Errichtung eines Sondervermögens” (Aufbauhilfe Rheinland-Pfalz 2021)

Besondere Ereignisse erfordern besondere Gesetze. Die FREIEN WÄHLER werden diesem Gesetz zustimmen. Die Hochwasserkatastrophe hat tiefe Schneisen gerissen. Ein Sondervermögen vermag manches nicht: Es bringt keine Toten zurück, es heilt keine Verletzungen, es heilt keine Seelen. Ein Sondervermögen vermag aber finanziell zu helfen. Ein Sondervermögen zeigt auch unsere Solidarität – Solidarität der Menschen in Rheinland-Pfalz […]

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Ein langer Tag geht zu Ende – Redebeiträge unter der Rubrik “Im Plenum”

MAINZ. Die Rückkehr des Landtags Rheinland-Pfalz ins ehrwürdige eigentliche Domizil Deutschhaus brachte eine Marathonsitzung mit sich – darunter auch einige Premieren in den Reihen der FREIEN WÄHLER. So schritten Helge Schwab und Patrick Kunz erstmals als Abgeordnete ans Rednerpult. Deren und andere Redebeiträge gibt es unter der Rubrik “Im Plenum”. Related Images:

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7. Plenarsitzung (mit Video) – Patrick Kunz zu: “Landesgesetz zur Installation von Solaranlagen” (Landessolargesetz)

Die rheinland-pfälzische Energiepolitik unterstützt die in Paris vereinbarten Klimaziele. Mit diesem Hintergrund wird die Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von Gewerbeneubauten ab 100 qm und deren zugehörigen Parkplätzen ab 50 Stellplätzen eingeführt. Kurz gefasst: das Landessolargesetz. Eine gut gemeinte Idee, die ihr gewünschtes Ziel jedoch nicht erreichen wird! Die Fülle an Ausnahmeregelungen und

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7. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte – Helge Schwab zu: „Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf Rheinland-Pfalz und Konsequenzen ziehen“ (mit Video)

Quelle: Landtag RLP „Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf Rheinland-Pfalz und Konsequenzen ziehen“ – Überschrift oder Wahlkampf? Als Mitglied des Landtages fühlt es sich für mich befremdlich an, ein bundespolitisches Thema, welches mit unserer Landesbezeichnung „Rheinland-Pfalz“ ergänzt wurde, in unserem Landtag zu thematisieren. Als Veteran des Afghanistan-Einsatzes möchte ich Sie dennoch kurz zu einer Zeitreise einladen: Es

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7. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte (mit Video) – Patrick Kunz zu: “Jungen Menschen eine Zukunft geben – mehr konsequenten Klimaschutz auch in Rheinland-Pfalz umsetzen” (Antrag der Grünen)

Liebe Kollegen und Kolleginnen der Grünen, wenn Sie hier zur aktuellen Debatte das Thema “Jungen Menschen eine Zukunft geben – mehr konsequenten Klimaschutz auch in Rheinland-Pfalz umsetzen” Wenn Sie hier ein solches Thema zum Aufruf bringen, merkt man deutlich, dass am Sonntag die Bundestagswahl stattfindet. Auf den letzten Metern wollen Sie nochmals in kräftigen Farben

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Wefelscheid Premiere-Redner im Deutschhaus

MAINZ. Dem Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid wurde die Ehre zuteil, als erstes FREIE WÄHLER-Fraktionsmitglied nach der Rückkehr ins renovierte eigentliche Landtagsdomizil Deutschhaus zu reden. Seinen Redebeitrag und weitere Reden der 7. Plenarsitzung gibt es in loser Zeitfolge unter der Rubrik “Im Plenum”. Related Images:

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7. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte (mit Video) – Stephan Wefelscheid zu: „Vertrauen schenken, mehr Freiräume schaffen – Familien entlasten, Handwerk und mittelständische Wirtschaft stärken“ (CDU-Antrag)

MAINZ. Es ist schon erstaunlich, dass gerade die CDU diesen Titel wählt, immerhin haben wir seit 1 ½ Jahren noch kein Entschädigungsgesetz für die von Corona betroffenen Selbständigen. Dabei müsste dem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier das Thema bekannt sein. Getan hat sich nichts. Soloselbstständige, Gastwirte, Einzelhändler, Künstler, Musiker, Messebauer, sonstige Mitglieder der Veranstaltungsbranche, Fahrschulen, Friseursalons, Kosmetik-,

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FREIE WÄHLER fordern „Freiheitstag“

Landtagsfraktion beantragt „Aktuelle Debatte“ in Plenarsitzung MAINZ. Nach einer langen Zeit der Einschränkungen aufgrund der COVID19-Pandemie ist es nach Ansicht der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion an der Zeit, dass der Landtag über einen „Stichtag der Freiheit“ debattiert. Deshalb hat sie zur „Aktuellen Debatte“ in der 8. Plenarsitzung am Donnerstag, 23. September, das Thema auf die Tagesordnung setzen

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