Plenum

51. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Geschlechterrollen bei der Berufswahl aufbrechen – „Girls‘ und Boys‘ Academies“ in Rheinland-Pfalz einführen” – mit Video

51. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der CDU-Fraktion Die Berufsorientierung junger Menschen ist ein wichtiges Thema, denn Fachkräfte sind zurzeit dringender benötigt als je zuvor. Deshalb ist es den Freien Wählern wichtig, sich dem Thema zu widmen, wie bereits im Dezember 2022 geschehen mit dem Entschließungsantrag „Berufsorientierung intensivieren – zielgerichtete Orientierungsmaß­nahmen für Schülerinnen und Schüler aller weiterführenden Schulen“ zu sehen […]

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Kein weiterer Aufschub beim Ausbau der Wasserstoff-Infrastruktur

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz: Bedingungen im Land schaffen MAINZ. Seit ihrem Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag hat sich die FREIE WÄHLER-Fraktion für den Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur im Land stark gemacht. „Und dabei bleibt es auch“, verdeutlicht der energiepolitische Sprecher Patrick Kunz in seiner Rede zum letztlich durch die Stimmen der Ampel und der AfD abgelehnten CDU-Antrag „Wasserstoff

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51. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Wasserstoff für Rheinland-Pfalz – Die Zeit drängt” – mit Video

51. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der CDU-Fraktion Seit unserem Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag hat sich meine Fraktion für den Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur stark gemacht. Und ich schicke vorweg: Dabei bleibt es auch. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass spätestens die Wasserstoffstudie des Landes verdeutlicht hat, dass Wasserstoff zwar einen wichtigen Baustein für industrielle Prozesse bilden kann, wir jedoch

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Chance vertan: Gastronomie, Tourismus und Bürger im Stich gelassen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit nach Ablehnung durch die regierungstragenden Fraktionen: „Jetzt hilft nur ein Einlenken der Berliner Ampel“ / FREIE WÄHLER werden Druck beibehalten MAINZ. Als die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion das Thema der entfristeten reduzierten Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie im Rahmen der Aktuellen Debatte auf die Tagesordnung des Juli-Plenums gesetzt hatte, ließ sich Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt

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51. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Rheinland-pfälzische Bundesratsinitiative zur Entfristung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes in der Gastronomie” – mit Video

51. Plenarsitzung, Joachim Streit

Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Sehr geehrte Frau Ministerin Schmitt, als wir FREIE WÄHLER das Thema Mehrwertsteuer in der Gastronomie im Rahmen der aktuellen Debatte auf die Tagesordnung des vergangenen Plenums gesetzt haben, ließen Sie sich alle Türen offen. Ihre Rede ließ nicht eindeutig erkennen, ob Sie eine Verlängerung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes über 2023 hinaus befürworten

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51. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Rechtschreibrat erteilt Genderstern Absage – keine ,geschlechtergerechte Sprache’ an Schulen, Landesbehörden und in der Landtagsverwaltung” – mit Video

51. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der AfD-Fraktion Wer mich gut kennt, weiß: ich setze mich in vielen Bereichen für Klarheit und Verlässlichkeit ein – auch was unsere Sprache betrifft. Ist es denn zielführend, wenn Jugendliche im Sozialkundeunterricht etwas erfahren über das Lebenswerk von Malu Dreyer als unsere derzeitige Präsidentin der Minister*innen, also (in der Sprache der Grünen) konsequenterweise als

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51. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Kostenübernahme der GEMA-Gebühren für nicht kommerzielle Veranstaltungen von ehrenamtlichen Organisationen durch das Land – Ehrenamtliches Engagement stärken und unterstützen” – mit Video

51. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Antrag der CDU-Fraktion Wir wissen alle, dass die GEMA immer wieder an der Gebührenschraube dreht. Dieses Mal sind die Rechnungen für viele besonders hoch. Dabei klagen die Organisatoren von Volksfesten und anderen Publikumsveranstaltungen schon seit Jahren darüber (und nicht nur in der Corona-Krise!), dass die Schmerzgrenze erreicht ist – unabhängig von der Frage, ob für

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51. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Eine solide Ausbildung für die Fachkräfte von morgen – Stärkung des dualen Ausbildungssystems” – mit Video

51. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Die Zukunft unseres Landes sitzt in den Klassenzimmern und Werkstätten, doch der vorliegende Antrag der Ampelkoalition lässt mich zweifeln, ob wir ihnen die beste Startrampe für ihr Leben bieten. Lassen Sie mich zunächst auf die Zahlen des Bundesinstituts für Berufsbildung eingehen. Der Datenreport 2023 zeigt,

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Kostenerstattungen des Landes sind nicht verfassungsgemäß!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Flüchtlingsbetreuung im Kreuzfeuer der Kritik MAINZ. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz stellt sich entgegen eines Gutachtens der kommunalen Spitzenverbände nach wie vor auf den Standpunkt, die Kostenerstattung für die Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen sei gesetzeskonform und verfassungsgemäß. Mit dem Fingerzeig auf eine vor Einführung des Konnexitätsprinzips erfolgte Übertragung der Aufgabe „Flüchtlinge“ auf die Kommunen, könnten

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51. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Entwurf einer Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen sowie Entwurf einer Schulordnung für die öffentlichen Förderschulen” – mit Video

51. Plenarsitzung, Helge Schwab

Besprechung der Unterrichtung der Landesregierung Unter dem aufgerufenen Tagesordnungspunkt besprechen wir hier und heute die modernisierte Förderschulordnung und längst überfällige Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen. Dass die Sonderschulordnung aus dem Jahr 2000 endlich abgelöst und an die Realität angepasst werden muss – in diesen Punkten sind wir uns hoffentlich alle einig. Wir

51. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Entwurf einer Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen sowie Entwurf einer Schulordnung für die öffentlichen Förderschulen” – mit Video Weiterlesen

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