Landtag

35. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum Einzelplan 08 (Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau) – mit Video

35. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Die aktuelle Energiekrise hat gezeigt, wie anfällig unser System auf Energielieferengpässe reagiert. Doch die Lösung kann nicht sein, jetzt als Ersatz für das fehlende Gas und den wegbrechenden französischen Atomstrom auf die Kohle zurückzugehen und sich von allen Klimazielen zu verabschieden. Wir dürfen uns auch nicht langfristig in umfassende Abhängigkeit von anderen Energieexporteuren wie den […]

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34. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum Einzelplan 07 (Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration) – mit Video

34. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Ich versuche, die Überlegungen meiner leider erkrankten Kollegin zu diesem Einzelplan zusammenfassend darzustellen und dann noch einige Sätze zur Kultur anzufügen. Wir stolpern im Moment von einer Krise in die nächste und zum Teil überfallen sie uns gleichzeitig: Flüchtlingskrise, Corona-Krise, Ahrtalkatastrophe, Ukrainekrieg, Energiekrise und wer weiß, was noch kommt. Eines aber haben alle gemeinsam: Sie

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34. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum Einzelplan 06 (Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung) – mit Video

34. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Die Jahre der Krisen: Beginnend mit der Corona-Krise am 31. Dezember 2019 in Wuhan in China sind wir hier in Rheinland-Pfalz nach dem fürchterlichen Ereignis im Ahrtal in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 nun bei der dritten und aus meiner Sicht auch hoffentlich letzten Krise, dem Ukraine-Krieg, angekommen. Die Arbeitsmarktlage vor

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34. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum Einzelplan 05 (Ministerium der Justiz) – mit Video

34. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Betrachtet man den Einzelplan 05 muss man sagen, dass die Landesregierung den bedeutsamen Bereich der Justiz auf eine tragfähige Grundlage für die nächsten Jahre gestellt hat (bei Gesamtausgaben im Regierungsentwurf für das Jahr 2023 von rund 943,7 Millionen Euro und für das Jahr 2024 von rund 955,3 Millionen Euro, was gegenüber den Ansätzen für 2022

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„Zögern Sie nicht mehr lange, sonst zerstören Sie mehr als kaputtging!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit fordert Ministerpräsidentin auf, sich endlich für die Fehler vor, während und nach der Flutkatastrophe zu entschuldigen MAINZ. In der Grundsatzaussprache zum Landeshaushalt in der heutigen 34. Plenarsitzung legte der Vorsitzende der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, den Finger gleich in mehrere Wunden. Doch eines war ihm besonders wichtig – und das betonte er am Ende

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34. Plenarsitzung – Joachim Streit zum Einzelplan 03 (Ministerium des Innern und für Sport) – mit Video

34. Plenarsitzung, Joachim Streit

Der Einzelplan 3 umfasst viele Themen, die im alltäglichen Leben der Bürger von Rheinland-Pfalz und der Kommunen eine zentrale Rolle spielen: Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Katastrophenschutz, zivile Verteidigung UND Sport. Dabei geht es Vereinen nicht anders als Unternehmen und Privathaushalten. Zunächst wurden sie von der Corona-Krise gebeutelt. Sie mussten ihre Sportstätten schließen, teilweise Mitgliedsbeiträge zurückerstatten und

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34. Plenarsitzung – Grundsatzaussprache: Joachim Streit zum Einzelplan 02 (Ministerpräsidentin und Staatskanzlei) – mit Video

34. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Auch wenn wir dem Landeshaushaltsgesetz nicht zustimmen werden, darf ich mich im Namen der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion bei den Beschäftigten der verschiedenen Ministerien für die Erstellung bedanken, allen voran bei den Mitarbeitern von Frau Ahnen und der Landtagsverwaltung. Auch dem Vorsitzenden Thomas Wantsch und den Mitgliedern des Haushalts- und Finanzausschusses sowie den Mitgliedern der Fachausschüsse, die in

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Den Klima-Kleber-Störaktionen durch Aktivisten der „Letzten Generation“ klare Grenzen setzen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid fordert Höchstdauer der Präventivhaft nach bayrischem Vorbild von 7 Tagen auf einen Monat anzuheben MAINZ. Erst Berlin, dann München, jetzt Mainz: Am 9. Dezember haben sechs Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ die Binger Straße/Alicenbrücke oberhalb des Mainzer Hauptbahnhofs blockiert – vier davon hatten sich auf der Straße festgeklebt, so dass sogar Teile des Straßenbelags

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„Aufgabe der ADD wäre es gewesen, die für den Katastrophenschutz notwendigen technischen Strukturen aufzubauen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid, MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE-WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Obmann im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, bewertet den Verlauf der heutigen 36. Sitzung des Untersuchungsausschusses wie folgt: „Die heutige Zeugenvernehmung, insbesondere der Mitarbeiter des DRK, hat erneut gezeigt, dass man von Seiten des Landes besser auf die Bewältigung der Katastrophe hätte vorbereitet sein können. Insbesondere der

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Joachim Streit in „SWR Aktuell“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Das SWR-Fernsehen hat in seiner Sendung „SWR Aktuell“ gestern Abend einen Blick voraus auf die in der kommenden Woche anstehenden Haushaltsdebatte im Landtag Rheinland-Pfalz geworfen und dabei insbesondere die Ideen der Oppositionsparteien beleuchtet. Auch unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit kam darin natürlich zu Wort. Was er zum Thema zu sagen hatte, ist ab Minute 1:28 zu

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