Landtag

49. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes“ – mit Video

49. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der Landesregierung Das Land nimmt Geld in die Hand um Menschen im Einsatzdienst mit Tag-, Früh-, Spät- und Nachtschicht zu helfen. Diese Belastung zeigt sich nach einer statistischen Erhebung der Gewerkschaft der Polizei leider dann auch mit einer um fünf Jahre verkürzten Lebenszeit gegenüber anderen Berufsgruppen. Wenn jetzt hier ein erster Schritt in Richtung […]

49. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes“ – mit Video Weiterlesen

49. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum „Landesgesetz zu dem Vierten Medienänderungsstaatsvertrag“ – mit Video

49. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Gesetzentwurf der Landesregierung Es ist kaum einen Monat her, dass wir uns mit dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag auseinandergesetzt haben. Nun stehen wir schon vor dem Vierten. Dies zeigt, dass wir uns kontinuierlich weiterentwickeln und den Anforderungen unserer sich ständig verändernden Medienlandschaft gerecht werden wollen – in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus. In meiner Rolle als medienpolitische Sprecherin

49. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum „Landesgesetz zu dem Vierten Medienänderungsstaatsvertrag“ – mit Video Weiterlesen

49. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Führungskultur von Innenminister Ebling sorgt für Vertrauensverlust bei der Polizei und schwächt die Innere Sicherheit“ – mit Video

49. Plenarsitzung, Joachim Streit

Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion der CDU Die Meldungen, die uns in zunehmend kürzer werdenden Abständen über das Verhältnis zwischen Polizei und Innenministerium erreichen, sind beunruhigend. Ich fasse nur die jüngsten zusammen. Zunächst wird die Bestellung des neuen Präsidenten des Landeskriminalamts zum Offenbarungseid der politischen Führung. Ein externer Bewerber erhält den Zuschlag für einen

49. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Führungskultur von Innenminister Ebling sorgt für Vertrauensverlust bei der Polizei und schwächt die Innere Sicherheit“ – mit Video Weiterlesen

Kommunen von Kosten freistellen, Ankerzentren und Residenzpflicht

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Landesaufnahmegesetz: FREIE WÄHLER forderten sechs Punkte in Entschließungsantrag / Ampelregierung und AfD lehnen ab MAINZ. Der stetige Zugang von Menschen, die nach Deutschland und dann nach Rheinland-Pfalz flüchten und hier Aufenthalt erhalten, erfordert weitere Maßnahmen der Unterstützung der Kommunen, die letztlich für die Unterbringung zuständig sind. In der Anhörung der kommunalen Spitzenverbände im Innenausschuss des

Kommunen von Kosten freistellen, Ankerzentren und Residenzpflicht Weiterlesen

Video: 48. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum „Landesgesetz über die Feststellung der Gleichwertigkeit aus- ländischer Lehrkräfteberufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz“

48. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Der Fachkräftemangel gilt auch für den Lehrerberuf. Daher ist es höchste Zeit für diesen Gesetzentwurf, der auch Bewerberinnen und Bewerbern aus Drittstaaten die gleichen Chancen einräumt wie denjenigen aus EU-Staaten und auch ihnen damit eine dauerhafte Tätigkeit im Schuldienst ermöglicht. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion hält den vorliegenden

Video: 48. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum „Landesgesetz über die Feststellung der Gleichwertigkeit aus- ländischer Lehrkräfteberufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz“ Weiterlesen

48. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Landesgesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes“ – mit Video

48. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER Ich schließe mich den Worten meiner Vorredner an und bekräftige unsere gemeinsame Unterstützung für den Gesetzentwurf zur Änderung des Landesmediengesetzes. Es ist ermutigend zu sehen, dass wir uns in der Bedeutung der Regionalfensterprogramme und der offenen Kanäle einig sind. Die Regionalfensterprogramme

48. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Landesgesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes“ – mit Video Weiterlesen

48. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes“ – mit Video

48. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Dazu Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Die Anhörung der kommunalen Spitzenverbände im Innenausschuss hat es noch einmal deutlich herausgearbeitet: Die zusätzliche Aufnahme von ukrainischen Bürgern, die vor den Kriegsfolgen aufgrund des Russischen Angriffskrieges aus der Ukraine zu uns kommen, hat die schwierige Situation der Kommunen

48. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes“ – mit Video Weiterlesen

Video: 48. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum „Landesgesetz zur Änderung abfallrechtlicher Vorschriften“

48. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Gesetzentwurf der Landesregierung Dder Umweltausschuss vom vergangenen Donnerstag hat uns verdeutlicht: In der Sache sind wir uns einig – also kurzfassen! Das Landesgesetz zur Änderung abfallrechtlicher Vorschriften kommt zur richtigen Zeit und es gibt Abfallbetrieben ein klares Rahmenwerk an die Hand. Es geht dabei auch wesentlich um die Einführung von Restabfallanalysen, die letztlich eine klarere

Video: 48. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum „Landesgesetz zur Änderung abfallrechtlicher Vorschriften“ Weiterlesen

Reduzierter Mehrwertsteuersatz muss entfristet werden

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit in der Aktuellen Debatte: Gastronomie muss unterstützt werden MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert die zum Jahresende vorgesehene Rückkehr des Mehrwertsteuersatzes für Speisen von derzeit sieben Prozent auf das Vor-Corona-Niveau von 19 Prozent. In seiner Rede zur von den FREIEN WÄHLERN beantragten Aktuellen Debatte „Inflation verhindern – Gastronomie in Rheinland-Pfalz gemeinsam stärken“ wies Fraktionsvorsitzender

Reduzierter Mehrwertsteuersatz muss entfristet werden Weiterlesen

Nach oben scrollen