Landtag

8. Plenarsitzung, aktuelle Debatte – Herbert Drumm zu: „Starkes Handwerk – starkes Land“ (Antrag der FDP – mit Video)

08. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren, nachdem die FDP zumindest einen Teil des gestrigen CDU-Themas übernommen hat, erlauben Sie mir, dass auch ich mich auf den entsprechenden Beitrag unseres Redners beziehe. Herr Wefelscheid hat treffend dargestellt, dass das mittelständisch strukturierte Handwerk eine wichtige Säule der rheinland-pfälzischen Wirtschaft ist. Aber die hohe Leistungsfähigkeit des […]

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7. Plenarsitzung (mit Video) – Joachim Streit zu: „Landesgesetz zur Errichtung eines Sondervermögens“ (Aufbauhilfe Rheinland-Pfalz 2021)

07. Plenarsitzung, Joachim Streit

Besondere Ereignisse erfordern besondere Gesetze. Die FREIEN WÄHLER werden diesem Gesetz zustimmen. Die Hochwasserkatastrophe hat tiefe Schneisen gerissen. Ein Sondervermögen vermag manches nicht: Es bringt keine Toten zurück, es heilt keine Verletzungen, es heilt keine Seelen. Ein Sondervermögen vermag aber finanziell zu helfen. Ein Sondervermögen zeigt auch unsere Solidarität – Solidarität der Menschen in Rheinland-Pfalz

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7. Plenarsitzung – Helge Schwab zu: „Gesetzesentwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes“ (mit Video)

07. Plenarsitzung, Helge Schwab

Quelle: Landtag RLP Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, Schwache – oder offene Fehlerkultur im Landtag? Dass der angesprochene §119 Abs. 3 aus dem 17. Landtag ein Bürofehler ist, steht inzwischen außer Frage. Selbst die Regierungskoalition hat dies erkannt und einen Änderungsantrag, gemeinsam mit der CDU eingereicht. Fraglich ist jedoch, in wie weit

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7. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: „Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz“ (mit Video)

07. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

In den Tagen nach der gewaltigen Naturkatastrohe im Ahrtal standen die Menschen, standen wir alle, unter Schock und waren in Trauer angesichts der Bilder der Zerstörung, der Berichte des Leids und der vielen Verletzten und der Toten. Der Blick war in diesen Tagen darauf gerichtet, dem Chaos Herr zu werden, Verletzte zu versorgen, Trümmer zu

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Viel Applaus von allen Seiten

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Viel Applaus von allen Fraktionen erhielt unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Afghanistan-Veteran Helge Schwab für seine emotionale Rede zum Antrag der AfD-Fraktion „Auswirkungen des Afghanistan-Debakels und Konsequenzen ziehen“. Auch für ihn war es die erste Rede im Plenum. Seinen Redebeitrag und weitere Reden der 7. Plenarsitzung sind unter der Rubrik „Im Plenum“ zu finden. Related Images:

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7. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte – Helge Schwab zu: „Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf Rheinland-Pfalz und Konsequenzen ziehen“ (mit Video)

07. Plenarsitzung, Helge Schwab

Quelle: Landtag RLP „Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf Rheinland-Pfalz und Konsequenzen ziehen“ – Überschrift oder Wahlkampf? Als Mitglied des Landtages fühlt es sich für mich befremdlich an, ein bundespolitisches Thema, welches mit unserer Landesbezeichnung „Rheinland-Pfalz“ ergänzt wurde, in unserem Landtag zu thematisieren. Als Veteran des Afghanistan-Einsatzes möchte ich Sie dennoch kurz zu einer Zeitreise einladen: Es

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7. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte (mit Video) – Patrick Kunz zu: „Jungen Menschen eine Zukunft geben – mehr konsequenten Klimaschutz auch in Rheinland-Pfalz umsetzen“ (Antrag der Grünen)

07. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Liebe Kollegen und Kolleginnen der Grünen, wenn Sie hier zur aktuellen Debatte das Thema „Jungen Menschen eine Zukunft geben – mehr konsequenten Klimaschutz auch in Rheinland-Pfalz umsetzen“ Wenn Sie hier ein solches Thema zum Aufruf bringen, merkt man deutlich, dass am Sonntag die Bundestagswahl stattfindet. Auf den letzten Metern wollen Sie nochmals in kräftigen Farben

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Wefelscheid Premiere-Redner im Deutschhaus

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Dem Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid wurde die Ehre zuteil, als erstes FREIE WÄHLER-Fraktionsmitglied nach der Rückkehr ins renovierte eigentliche Landtagsdomizil Deutschhaus zu reden. Seinen Redebeitrag und weitere Reden der 7. Plenarsitzung gibt es in loser Zeitfolge unter der Rubrik „Im Plenum“. Related Images:

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FREIE WÄHLER fordern „Freiheitstag“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Landtagsfraktion beantragt „Aktuelle Debatte“ in Plenarsitzung MAINZ. Nach einer langen Zeit der Einschränkungen aufgrund der COVID19-Pandemie ist es nach Ansicht der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion an der Zeit, dass der Landtag über einen „Stichtag der Freiheit“ debattiert. Deshalb hat sie zur „Aktuellen Debatte“ in der 8. Plenarsitzung am Donnerstag, 23. September, das Thema auf die Tagesordnung setzen

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Die Fraktion der FREIEN WÄHLER begrüßt den Gesetzesentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP haben einen Gesetzentwurf zur Änderung von Vorschriften zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus aufgrund der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli vorgelegt. Prinzipiell begrüßt die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den Entwurf, sieht an der ein oder anderen Stelle aber noch Nachbesserungsbedarf und erneuert ihre Forderung nach der Gründung

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