Joachim Streit

Fragen zur Zustellung des Zensus 2022

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER wollen Antworten zu massenhaft ausgesandten Bescheiden MAINZ/BAD EMS. Nach 2011 wird Deutschland erneut statistisch vermessen, hierzu werden Bundesbürger per „Zensus2022“ um Auskunft gebeten. Die Auskünfte werden in der Regel durch Kommunen und Erhebungsbeauftragte eingeholt, indes sind Immobilieneigentümer durch das Statistische Landesamt in Bad Ems angeschrieben worden. Und hier scheint nach Ansicht der FREIE […]

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Politischer Austausch mit irischer Generalkonsulin Anne-Marie Flynn

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

MAINZ. Seit einem Jahr ist die Generalkonsulin der Republik Irland, Anne-Marie Flynn, im Frankfurter Konsulat tätig. Nun stattete sie der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion einen Besuch ab und diskutierte mit den Abgeordneten politische Themen. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Europaausschusses Patrick Kunz, MdL (Foto, links), empfing Fraktionsvorsitzender Joachim Streit die Generalkonsulin in Mainz. Natürlich ging es bei

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Mitteilungsfreude muss Grenzen haben – Keine Informationen an die Mafia

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit überrascht über freimütige Bekanntgabe der Wohnsitze erfasster Personen MAINZ. Bass erstaunt zeigt sich der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, über die Auskunftsfreude der Landesregierung zum ständigen Aufenthalt von Angehörigen der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz. Auf eine Kleine Anfrage von Landtagsvizepräsident Matthias Lammert (CDU) gab die Landesregierung eine Aufstellung mit den Städten und

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Feuerwehr-Gewerkschaft zu Gast in Mainz

FREIE WÄHLER Fraktion, Herbert Drumm, Joachim Streit, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

In dieser Woche durften wir Vertreter der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft im Landtag begrüßen. Peter Welling, Landesverbandsvorsitzender des DFeuG Landesverband Rheinland-Pfalz, und der stellvertretende Landesverbandsvorsitzende Dirk Wittich stellten die Organisation vor und berichteten unter anderem von den Problemen bei der psychologischen Nachbetreuung, der steigenden Gewaltbereitschaft gegenüber Einsatzkräften und ihrem Einsatz für eine angemessene Besoldung. Dabei stießen sie

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365-Euro-Ticket: FREIE WÄHLER-Vorschlag findet immer mehr Anklang

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Finanzielle Entlastung der Bürger sowie Beitrag zur Mobilitäts- und Klimawende Joachim Streit: „Jedes Auto, das stehen bleibt, spart Energie!“ MAINZ. Ein 365-Euro-Ticket im ÖPNV für alle Rheinland-Pfälzer – dieses hatten die FREIEN WÄHLER bereits im Wahlprogramm zur Landtagswahl 2021 verankert und die Fraktion seitdem mehrfach gefordert. Zur Halbzeit des 9-Euro-Tickets fordern nun unter anderem führende

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Kommunikation der Behörden und Einsatzkräfte im Katastrophenfall muss dringend verbessert werden!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fazit Joachim Streit zur heutigen Sitzung der Enquete-Kommission MAINZ. Die heutige Expertenanhörung in der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategie zur Katastrophenvorsorge“ hat klar aufgezeigt, dass die Kommunikation der Einsatzkräfte im Alltagsgeschäft durchaus passend ist, aber bei Ausfall im Krisenfall beziehungsweise wenn aufgrund großer Schadenslagen die Bevölkerung über Mobilfunk- oder Festnetz telefoniert,   schnell an ihre Grenzen stößt. „Wir müssen

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FREIE WÄHLER für Verlängerung des Kurzarbeitergeldes im Flutgebiet

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit hat stets darauf hingewiesen, dass das Kurzarbeitergeld für die Betroffenen in den Flutgebieten weiterlaufen muss. Denn insbesondere nach der verheerenden Flutkatastrophe hat der Arbeitsmarkt in den betroffenen Gebieten neben der COVID-19-Pandemie eine besondere Herausforderung zu meistern. Viele Betriebe sind aufgrund der Schäden noch nicht wiedereröffnet.  Bei einem Auslaufen des Kurzarbeitergeldes droht die

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27. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Wiederaufbau im Ahrtal – Soforthilfe auszahlen, Infrastruktur wiederherstellen, regionale Wirtschaft stärken – Bestandsaufnahme und notwendige Verbesserungen” (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

27. Plenarsitzung, Joachim Streit

Ich bin dankbar für dieses Thema der Fraktion der CDU, denn es bietet doch die Gelegenheit, den Fokus auf alle Betroffenen der Flutereignisse des Jahres 2021 zu legen. Ja auf ALLE, denn neben den 40.000 Betroffenen im Ahrtal gab es auch noch über 10.000 Betroffene in den Nachbarkreisen und der Stadt Trier. Leider kam dies

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Die Ampel will keine weiteren Messstellen, um Kerosinablass durch Flugzeuge zu kontrollieren

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Der Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zum Thema „Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz“, der unter anderem mehr Messstellen und mögliche Sanktionen gegen Fluggesellschaften, die aus wirtschaftlichen Gründen Treibstoffablässe über den dünn besiedelten Wäldern der Eifel, des Hunsrücks und des Pfälzer Waldes durchführen, beinhaltete, ist in der heutigen 27. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz mit den Stimmen der Ampel-Koalition

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27. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Rheinland-pfälzische Pendler und Urlauber im Stress – Aktuelles Reisechaos bei Bahn und Flugzeug zeigt die Herausforderungen in der Gestaltung der Mobilitätswende auf” (Antrag der SPD-Fraktion) – mit Video

27. Plenarsitzung, Joachim Streit

„Wenn jemand eine Reise tut, so kann er was erzählen.“ Was Matthias Claudius schon vor vielen Hundert Jahren dichtete, hat 2022 eine Aktualität wie sie sich kein Pendler oder Reisender wünscht. Denn schon die Anreise wird zur Herausforderung, ganz gleich ob mit der Bahn oder dem Flugzeug. Ein jeder von uns hier im Plenumsrund könnte

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