Helge Schwab

33. Plenarsitzung – Helge Schwab zum „Landesgesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes“ (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP, CDU und FREIE WÄHLER) – mit Video

33. Plenarsitzung, Helge Schwab

Ich beschränke mich bei meinen Ausführungen auf den ursprünglichen Grund der nun vorliegenden Gesetzesänderung. Dem Schutz unserer Kinder – dem Kindeswohl. Es mag sich für Außenstehende seltsam darstellen, wenn eine Oppositionspartei einen Antrag einbringt, dieser in einer Anhörung durch alle Experten unterstützt und befürwortet wird, um in der darauffolgenden Ausschusssitzung bei Enthaltung der Opposition, durch […]

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32. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Landwirtschaft und Weinbau zukunftsfähig halten“ (Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion) – mit Video

32. Plenarsitzung, Helge Schwab

Unser Bundesland Rheinland-Pfalz gilt zurecht als Weinland-Pfalz. Kein anderes Bundesland kann so viele Weinanbaugebiete zählen, die allesamt und jedes für sich gesehen, Spitzenweine ganz unterschiedlicher Art hervorbringen. Der Wein und die Menschen in Rheinland-Pfalz sind eben vielfältig. Wir Pfälzer sind einen Tick anders, als die Rheinländer oder die Rheinhessen. So ist auch ein Riesling aus

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Ende der Isolationspflicht ein folgerichtiger Schritt

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab zur heutigen Entscheidung des rheinland-pfälzischen Ministerrats MAINZ. Die Isolationspflicht in Rheinland-Pfalz für positiv auf Corona getestete Personen entfällt von diesem Samstag an – und das, obwohl Gesundheitsminister Clemens Hoch jüngst noch erklärt hatte, frühestens im Dezember entscheiden zu wollen. „Die Maßnahme des rheinland-pfälzischen Ministerrats ist nach den deutlich gesunkenen Infektionszahlen und nachdem die

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„Die stationäre ärztliche Versorgung muss flächendeckend gewährleistet sein!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab will von der Landesregierung wissen, wie Krankenhäuser bei den steigenden Energiekosten unterstützt werden sollen MAINZ. Viele Krankenhäuser kämpfen schon jetzt mit finanziellen Engpässen. Aufgrund der aktuellen Entwicklung wird sie im nächsten Jahr eine erhebliche Teuerung der Energiepreise treffen. Dies bereitet Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Sorgen. In einer Kleinen Anfrage richtet sich

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„Wenn nicht entschlossen gegengesteuert wird, wird das drastische Folgen für unsere Kitas in Rheinland-Pfalz haben“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab warnt nach Ergebnissen des Ländermonitorings „Frühkindliche Bildungssysteme“ MAINZ. Aus dem Ländermonitoring „Frühkindliche Bildungssysteme“ der Bertelsmann-Stiftung geht hervor, dass es in Rheinland-Pfalz zu wenige Kita-Plätze gibt, um den Bedarf zu decken und damit den Rechtsanspruch zu erfüllen. Zusätzlich fehlt es an Tausenden Fachkräften, um diese Nachfrage überhaupt decken zu können. „Um der

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31. Plenarsitzung – Helge Schwab zur Änderung der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (Gesetzentwurf der Landesregierung) – mit Video

31. Plenarsitzung, Helge Schwab

Das eingebrachte Landesgesetz zur Änderung der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz soll der aktuellen Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 20.07.2022 in unserem Bundesland Rechnung tragen und bevorstehende Maßnahmen des Klimaschutzes, der Energieeinsparung sowie der Digitalisierung in Rheinland-Pfalz flankieren. Aus Sicht der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion sind die im Gesetzentwurf der Landesregierung aufgeführten Lösungsansätze in der vorliegenden Fassung nachvollziehbar. Dies bedeutet

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Unis müssen über Winter offenbleiben!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab hat großes Verständnis für die Forderung der Studierenden nach mehr Unterstützung durch Bund und Land MAINZ. Nach den Corona- Einschränkungen schwebt nun erneut das Szenario der Unischließungen über den Hochschulen. Ursache ist diesmal jedoch nicht die Infektionslage, sondern die Einsparmöglichkeiten bei den Energiekosten. „Nach fast zwei Jahren Online-Unterricht müssen wir an unseren Universitäten

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29. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Weiterentwicklung des Kinderschutzes in Rheinland-Pfalz“ (Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion und Antwort der Landesregierung) – mit Video

29. Plenarsitzung, Helge Schwab

Der Schutz unserer Jüngsten ist seit jeher eine der wichtigsten staatlichen Aufgaben und ein Aufgabenbereich, den wir nicht oft genug weiterdenken und weiterentwickeln können. Aus diesem Grund bin ich froh, nach meiner letzten Rede zum interkollegialen Ärzteaustausch heute wieder zum Thema Kinderschutz im Plenum sprechen zu dürfen und Denkanstöße zu geben. In der Antwort auf

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29. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Bildungswende jetzt: Fachkräftemangel bekämpfen, berufliche Bildung stärken,Schulstrukturreform wagen“ (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

29. Plenarsitzung, Helge Schwab

Ein Rundumschlag der antragstellenden Fraktion. – Zurück, Marsch-Marsch, alles auf Anfang. Streng nach dem Motto: Glaube niemals einer Statistik, die du – Sie wissen schon –,   frage ich mich, inwieweit die Antragsteller selbst die Hintergründe der im Antrag verwendeten Zahlen ergebnisoffen hinterfragt haben: In der Geschichte unseres Bundeslandes sind in nahezu jedem Jahr mehr Menschen

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28. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Ernährungssicherheit in Zeiten des Klimawandels bewahren – Voraussetzungen in der Landwirtschaft dafür schaffen und Vertrauen in die Politik wiederherstellen“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

28. Plenarsitzung, Helge Schwab

Gerade in den ländlichen Regionen unseres Landes war es nicht zu übersehen: Der Mais vertrocknete noch während der Wachstumsphase, Grünland sah aus wie Winnetous Steppe im Spätsommer. Im Obst- und Gemüsegarten unseres Landes sowie im Weinbau sah es ebenfalls nicht rosig aus. Und dennoch war die Versorgung der eigenen Gesellschaft mit Grundnahrungsmitteln durch unsere Landwirte

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