FREIE WÄHLER; Landtagsfraktion

64. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum „Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 113)

64. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der Landesregierung Bürokratieabbau wünschen wir uns alle und sehen wir alle mit einer dringenden Notwendigkeit. Ein wichtiger Schritt hierbei ist auch die Digitalisierung bestehender Prozesse. Welche Chancen die digitale Verwaltung bietet, habe ich im letzten Jahr eindrucksvoll bei der Ausschussfahrt nach Estland erlebt. Estland ist bekannt für seine hohe Affinität für Digitalisierung und neue […]

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64. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2024/2025 (LBVAnpG 2024/2025)

64. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der Landesregierung Wie bereits im Märzplenum verdeutlicht, begrüßt meine Fraktion den Gesetzesentwurf ausdrücklich. Die Übernahme des Tarifergebnisses aus dem öffentlichen Dienst auf die Landesbeamten stellt für uns eine Selbstverständlichkeit dar, denn natürlich haben auch die Beamten des Landes mit erheblichen Kostensteigerungen in allen Lebensbereichen zu kämpfen. Der Beschluss des zuständigen Haushalts- und Finanzausschusses verdeutlicht

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64. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Erfolgsgeschichte Biotechnologie in Rheinland-Pfalz: Der translationalen Forschung den Boden bereiten“

64. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion Mit Erlaubnis des Präsidenten zitiere ich gleich zu Anfang: „Wir werden nie eine große Biotech-Nation haben, da haben wir den Zug verpasst“. Diese bei einer öffentlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses im Bundestag zum Thema „Deutschland als Innovations-, Biotechnologie- und Pharmastandort“ am 1. März 2023 getätigte Expertenaussage macht wenig Mut. Doch

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64. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Aus der Krise lernen – Lessons learned aus Corona“

64. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Sie können sich sicherlich noch gut an die 50. Plenarsitzung am 27. September 2023 erinnern.Damals stand unter anderem die Aufarbeitung der Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie auf der Tagesordnung – ohne dass die Debatte mit einem greifbaren Ergebnis abgeschlossen werden konnte. Ich denke, wir sind heute ein gutes Stück

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64. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Willkommenskultur für Unternehmen fördern – Mit erfolgreichen Ansiedlungen zu mehr Wachstum und Wohlstand“

64. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Die Ansiedlung eines Weltunternehmens in Rheinland-Pfalz ist gelungen, auch wir FREIE WÄHLER beglückwünschen die Region um Alzey zu diesem Leuchtturm. Möge diese Ansiedlung dazu führen, dass weitere Unternehmen neu nach Rheinland-Pfalz kommen, um die Abhängigkeit unserer heimischen Wirtschaft von einzelnen Industriezweigen zu reduzieren. Denn leider ist es so, dass

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„Es ist noch ein weiter Weg fürs Ahrtal“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid informiert sich vor Ort in Dernau über die bestehenden Schäden und den Sachstand des Wiederaufbaus DERNAU. „Es ist noch ein weiter Weg, bis das Ahrtal wieder annähernd so ist, wie wir es kennen“, fasst Stephan Wefelscheid, Obmann im Untersuchungsausschuss 18/1 „Flutkatastrophe“ und Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, seinen Besuch im Ahrtal zusammen. Wefelscheid

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Katastrophenschutz: FREIE WÄHLER fordern Qualitätsmanagement

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionschef Joachim Streit begrüßt Kooperationsvereinbarung von Land und BBK MAINZ/KOBLENZ. „Dieser Schritt war wichtig und konsequent, vor allem aber längst überfällig.“ So kommentiert Joachim Streit, Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz, die Kooperationsvereinbarung, die der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling und Ralph Tiesler, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) jetzt unterschrieben haben. Aus

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Wefelscheid unterstützt Forderung des Bauernpräsidenten Weber

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Nach Ablehnung des FREIE WÄHLER-Antrags im Landtags-Plenum kommt nun wohl Bewegung ins Wolfsmanagement MAINZ. Wie der Trierische Volksfreund am 2. Mai berichtet, fordert Marco Weber, Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau, ein Wolfsmanagement durch „gezielte Abschüsse“ insbesondere übergriffiger Wölfe. Hintergrund sei eine neuerliche Zunahme von Nutztierrissen im nördlichen Rheinland-Pfalz, konkret sei etwa ein Esel im

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Wasserstandsmeldung zu den Einbürgerungen belegt: Ampel verfehlt das Thema

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit zur Veröffentlichung des rheinland-pfälzischen Integrationsministeriums zu aktuellen Zahlen bei Einbürgerungen MAINZ. Unlängst hat das rheinland-pfälzische Integrationsministerium die aktuellen Zahlen zu den Einbürgerungen bekannt gegeben. Es wird ein Höchststand seit 1999 verzeichnet. Entgegen der Meldung des Ministeriums hält sich die Freude des Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag, Joachim Streit, in Grenzen: „Deutschland

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Sensible Patienteninformationen schützen

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

„Europäischer Raum für Gesundheitsdaten“: Trotz möglicher Vorteile bleibt FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisch MAINZ. Welche Folgen hat der „Europäische Raum für Gesundheitsdaten“ (EHDS) für Rheinland-Pfalz? Auf Antrag von Lisa-Marie Jeckel, Sprecherin für Digitalisierung der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, wird sich am Donnerstag, 2. Mai, nun auch der Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien mit dem sensiblen Thema befassen. Bereits

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