FREIE WÄHLER; Landtagsfraktion

Anne Spiegel muss Kommunen für Investitionen in den Klimaschutz endlich handlungsfähig machen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Landtagsfraktion unterstützt Großstadt-Initiative für „Kommunalen Klima-Klub“ / Haushaltsberatung 2022 für Startprogramm nutzen MAINZ. Die Ergebnisse der Klima-Konferenz in Glasgow zeigen wie dramatisch die Lage des Weltklimas ist, so dass die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion an ihren Vorschlägen um mehr kommunale Klima-Aktivitäten festhält und Klima-Ministerin Anne Spiegel (Grüne) zur Unterstützung der Initiative „Kommunaler Klima-Klub“ der fünf größten Städte […]

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Mehr Tests in Erziehungs- und Bildungseinrichtungen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER fordern Kabinett und Bildungsministerium zum Handeln auf MAINZ. Schon in der vorigen Woche haben FREIE WÄHLER gefordert, Schüler und Lehrpersonal mehrmals in der Woche zu testen – und das unabhängig von ihrem Impfstatus. „Viele Schüler sind noch nicht geimpft. Wir müssen Schülern, Eltern und Lehrpersonal ein Gefühl der Sicherheit geben“, erneuert Helge Schwab,

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10. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu: Teilhabe von Menschen mit Behinderung (Große Anfrage CDU) – mit Video

10. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Auszüge aus der Rede: Der fachpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion Patrick Kunz attestierte in seiner Rede zum Punkt „Teilhabe von Menschen mit Behinderung“ der CDU-Fraktion, mit ihrer Großen Anfrage „ein Kernproblem der aktuellen Frage der Teilhabe von Menschen mit Behinderung“ angesprochen zu haben. „Wie so oft geht es um die Finanzierung, die die Landesregierung erneut

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10. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu: „Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz“ (Große Anfrage AfD) – mit Video

10. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Auszüge aus der Rede: MAINZ. „Jede Form von Übergriffen gegen Frauen ist abzulehnen. Jeder Übergriff gegen Frauen ist einer zu viel und jedes Wort das dem widerspricht, es zu relativieren oder politisch für andere Zwecke zu benutzen versucht, ist abzulehnen.“ Mit diesen Worten begann die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lisa-Marie Jeckel ihre Rede zur großen Anfrage der

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10. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu: „Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz“ (große Anfrage CDU) – mit Video

10. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Auszüge aus der Rede: MAINZ. In seiner Rede zum CDU-Antrag „Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz“ verdeutlichte Patrick Kunz die Position der FREIE WÄHLER-Fraktion, die „nicht grundsätzlich gegen die zentralistische Pflegeausbildung“ ist. „Sie muss aber als systemrelevanter Beruf sauber ausgearbeitet und umgesetzt werden“, forderte Kunz. Denn der fachpolitische Sprecher für den Bereich

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10. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu: Verbot von Tierversuchen 2030 prüfen – Alternative Forschung zielscharf stärken (Antrag AfD) – mit Video

10. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Auszüge aus der Rede: Auch für FREIE WÄHLER hat Tierschutz einen ganz hohen Stellenwert. Wir verfolgen das Ziel eines tierversuchsfreien Deutschland. Wir setzen uns deshalb für die Weiterentwicklung von Zellkulturen als einem vollwertigen Ersatz für Tierversuche ein. Damit Tierversuche stringent umgesetzt werden, schlagen wir vor, auf Bundesebene einen Tierschutzbeauftragten zu benennen. Ebenso soll jedes Bundesland

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Joachim Streit eröffnet 10. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Der FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzende Joachim Streit war am Donnerstagmorgen der erste Redner bei der 10. Plenarsitzung des 18. rheinland-pfälzischen Landtags. Er sprach in der Aktuellen Debatte zum Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion unter der Überschrift „Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück“. Mehr dazu finden Sie unter der Rubrik „Im Plenum“. Weiteres zur 10. Plenarsitzung unter der

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10. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück (Akt. Debatte – Antrag FREIE WÄHLER) – mit Video

10. Plenarsitzung, Joachim Streit

Auszüge aus der Rede: MAINZ. Der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Fraktion Joachim Streit eröffnete am Donnerstagmorgen die 10. Plenarsitzung des 18. Rheinland-Pfälzischen Landtags. Als erster Punkt stand der Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion unter dem Titel „Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück“ auf dem Programm. Aus der Sicht der FREIEN WÄHLER bietet sich dort die Chance,

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9. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: Gesetz zur Regelung der Landesgrundsteuer (Gesetzesentwurf CDU) – mit Video

09. Plenarsitzung, Joachim Streit

Auszüge aus der Rede Als letzter Redner des Tages sprach der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit zum Gesetzesentwurf für ein „Gesetz zur Regelung der Landesgrundsteuer“. Eingebracht wurde der Entwurf von der CDU-Fraktion, die eine Alternative zum Bundesmodell vorgeschlagen hat, die das Land Rheinland-Pfalz übernehmen will. Wenn man über die Grundsteuerneugestaltung spreche, müsse man sich zur Bewertung und

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9. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: „Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz – eine Mobilitätswende für alle“ (Akt. Debatte – Antrag Bündnis 90/Die Grünen) – mit Video

09. Plenarsitzung, Joachim Streit

Auszüge aus der Rede: Zu Beginn seiner Rede zum Thema „Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz – eine Mobilitätswende für alle“ – einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – erinnerte sich der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit an eine, schon einige Zeit zurückliegende Zusammenkunft mit dem ehemaligen Sozialminister Florian Gerster und Kurt Beck. Damals

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