Corona

REIE WÄHLER decken Lücke in der Corona-Überbrückungshilfe auf

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid stellt Anfrage zur Einstufung als „verbundene Unternehmen“ MAINZ. Um die Corona-Überbrückungshilfe III plus erhalten zu können, müssen Unternehmen verschiedene Kriterien erfüllen. Unter anderem steht der Genehmigung eines Antrags auf Überbrückungshilfe entgegen, wenn Unternehmen als „verbunden“ gelten, also nicht als wirtschaftlich unabhängig und vollständig eigenständig. Die Einschätzung, ob Unternehmen als „verbunden“ gelten, erfolgt auf Grundlage […]

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Corona-Sondervermögen ist überwiegend verfassungskonform

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs MAINZ/KOBLENZ. Der Verfassungsgerichtshof (VGH) in Koblenz hat den überwiegenden Teil des rheinland-pfälzischen Sondervermögens zur Eindämmung der Corona-Krise für verfassungskonform erklärt. Teilbereiche seien aber nicht mit der Verfassung vereinbar und daher nichtig, urteilte das Gericht. Hierzu nimmt der FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzende Joachim Streit Stellung: Das Grundgesetz und die Landesverfassung Rheinland-Pfalz verbieten

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Soll eine allgemeine Corona-Impfpflicht eingeführt werden? Das sagt Joachim Streit in „17:30 Sat.1 Live“ dazu

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Was unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit gestern Abend in der Sendung 17:30 SAT.1 LIVE zur Haltung der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz gegenüber der möglichen Einführung einer allgemeinen Impfpflicht im Kampf gegen das Coronavirus gesagt hat, können Sie sich mit einem Klick auf den untentehenden Link noch einmal anschauen. https://www.1730live.de/impfpflicht-ja-oder-nein-oder-doch-vielleicht/ Related Images:

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Landtag-Sondersitzung zum Infektionsschutz wird live übertragen

FREIE WÄHLER Fraktion

MAINZ. Live dabei sein bei der Sondersitzung des Landtag Rheinland-Pfalz zum Infektionsschutz am Dienstag, 7. Dezember, von 14 Uhr an. Auf gemeinsamen Antrag der FREIE WÄHLER, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der CDU wird sich der Landtag zur landesweiten Anwendung des Infektionsschutzgesetzes austauschen. Die Sitzung wird live über die Website des Landtags unter

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FREIE WÄHLER für Booster-Zentren

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER für Booster-Zentren MAINZ. Das größte Problem ist, dass die Regierung in die 4. Welle unvorbereitet hineinstolpert. Die Impfzentren hätten nicht schließen dürfen, sondern schon nach fünf Monaten mit dem Boostern anfangen müssen. Fraktionsvorsitzender Joachim Streit: „Es wurde einfach laufengelassen. Jetzt zahlen wir alle die Zeche. Es wird schwierig sein, wieder „vor die Lage

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Eine Lage von staatlicher Kurzsichtigkeit und nationaler Widersprüchlichkeit

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER erstaunt über Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt, dass künftig wieder die Länder zuständig sind. Allerdings kritisiert Fraktionsvorsitzender Joachim Streit die Widersprüchlichkeit, die mit dem Auslaufen der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossene Sache ist. „Ende November endet die Phase der epidemischen Lage von nationaler Tragweite und gleichzeitig ziehen mit steigenden

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10. Plenarsitzung – Helge Schwab zu: Vierte Corona-Welle brechen – Kinder schützen, Booster-Impfungen vorantreiben (Akt. Debatte – Antrag CDU) – mit Video

10. Plenarsitzung, Helge Schwab

Auszüge aus der Rede: Einen weiteren Lockdown müssen wir mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln vermeiden. Ich denke, in dieser Frage sind wir uns alle einig. Die Frage ist wie? Täglich überschlagen sich neue Meldungen und Forderungen. Die Entscheidung von gestern, welche morgen ausformuliert veröffentlicht werden sollte muss den neuen Erkenntnissen von heute weichen,

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Impfpflicht durch die Hintertür? Aus 3G soll 2G werden

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion lehnt Spahn-Pläne ab, Ungeimpfte von Veranstaltungen und Gastronomie auszuschließen MAINZ. Wird ungeimpften Bürgern demnächst der Besuch von Veranstaltungen und der Gastronomie nicht mehr möglich sein? Zumindest, wenn es nach aktuellen Plänen der Bundesregierung geht. Diese sehen unter anderem vor, dass bei erhöhten Infektionszahlen und Auslastung des Gesundheitswesens nur noch geimpfte und genesene Personen Restaurants

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FREIE WÄHLER-Fraktion fordert allgemeine Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene Selbständige im Pandemiefall

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Die Corona-Pandemie hat besonders die Selbständigen hart getroffen. Sie mussten ihre Geschäfte schließen, damit Infektionsketten unterbrochen wurden. Mit dem Antrag auf   Bundesratsinitiative zu einem umfassenden Entschädigungsgesetz wollen die FREIEN WÄHLER diesen Unternehmern helfen: Soloselbständige, Gastwirte, Einzelhändler, Künstler, Musiker, Messebauer, Fahrschulen, Frisörsalons, Kosmetik-, Fitness- und Tattoostudios, Schausteller, Marktbeschicker, die Beherbergungs- und Reisebranche, Freizeit- und Tierparks,

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