Corona

Sport muss weiterleben

Helge Schwab: Energieknappheit darf nicht schon wieder für Einschränkungen sorgen MAINZ. Nach mehr als zwei Jahren mit teilweise drastischen Corona-Beschränkungen darf der Sport in den Vereinen nicht wieder zum Spielball von Einschränkungen werden. Auch nicht durch Energieknappheit. Die Sportler, ob Klein oder Groß, dürfen in Sporthallen und Schwimmbädern nicht erneut vor verschlossenen Türen stehen. „Natürlich …

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Keine Verlängerungen der Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser

Ablehnung durch den Bund stößt bei Helge Schwab auf Unverständnis MAINZ. Im jüngsten Gesundheitsausschuss wurde bekannt, dass die Forderung von Helge Schwab, Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Gesundheitsausschuss, Corona-Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser weiter zu verlängern, von der Landesregierung nicht umgesetzt werden konnte. Für diesen Ausschuss hatte die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion einen Berichtsantrag zum aktuellen Sachstand zu Corona-Ausgleichszahlungen …

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FREIE WÄHLER begrüßen Maßnahmenempfehlungen des Ethikbeirats

Helge Schwab: Aber Ausgleichszahlungen für Krankenhäuer, kostenlose Bürgertests und Luftfilteranlagen in Schulen und Kitas nicht vergessen! MAINZ. Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, begrüßt die Empfehlungen des Ethikbeirats zu weiteren Impfkampagnen sowie der Vorhaltung von Impfstoffen, Schutzmaterial und Medikamenten. Mit dem Vorschlag zu einer Anpassung des Infektionsschutzgesetzes, damit etwa die Länder …

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Kliniken entlasten: Corona-Ausgleichszahlungen verlängern

Gesundheitspolitischer Sprecher Helge Schwab fordert von Landesregierung Verlängerung der Corona-Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser MAINZ. Laut der Landesregierung wurde durch das Impfen und weitere Schutzmaßnahmen eine Überlastung des Gesundheitssystems in Rheinland-Pfalz verhindert. Kliniken beklagen jedoch neben Personalnotstand das Auslaufen der Ausgleichszahlungen für nicht belegte Betten. Das Auslaufen führe zu finanziellen Sorgen. Deshalb hat Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher …

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Neues Leben nach Corona – Gesetz steht dem entgegen

FREIE WÄHLER sehen §26 Absatz 5 Polizei-Ordnungsbehörden-Gesetz kritisch MAINZ. Öffentliche Veranstaltungen unter freiem Himmel sind für jedes Dorf, jede Stadt wichtig, um attraktiv zu sein für Gäste und Einheimische. Dies gilt nach der harten Durststrecke durch Corona besonders, da nun wieder u.a. Weinfeste und Kirmesveranstaltungen geplant und durchgeführt werden dürfen – so die Theorie. In …

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REIE WÄHLER decken Lücke in der Corona-Überbrückungshilfe auf

Wefelscheid stellt Anfrage zur Einstufung als „verbundene Unternehmen“ MAINZ. Um die Corona-Überbrückungshilfe III plus erhalten zu können, müssen Unternehmen verschiedene Kriterien erfüllen. Unter anderem steht der Genehmigung eines Antrags auf Überbrückungshilfe entgegen, wenn Unternehmen als „verbunden“ gelten, also nicht als wirtschaftlich unabhängig und vollständig eigenständig. Die Einschätzung, ob Unternehmen als „verbunden“ gelten, erfolgt auf Grundlage …

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Corona-Sondervermögen ist überwiegend verfassungskonform

Joachim Streit zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs MAINZ/KOBLENZ. Der Verfassungsgerichtshof (VGH) in Koblenz hat den überwiegenden Teil des rheinland-pfälzischen Sondervermögens zur Eindämmung der Corona-Krise für verfassungskonform erklärt. Teilbereiche seien aber nicht mit der Verfassung vereinbar und daher nichtig, urteilte das Gericht. Hierzu nimmt der FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzende Joachim Streit Stellung: Das Grundgesetz und die Landesverfassung Rheinland-Pfalz verbieten …

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Soll eine allgemeine Corona-Impfpflicht eingeführt werden? Das sagt Joachim Streit in „17:30 Sat.1 Live“ dazu

Was unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit gestern Abend in der Sendung 17:30 SAT.1 LIVE zur Haltung der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz gegenüber der möglichen Einführung einer allgemeinen Impfpflicht im Kampf gegen das Coronavirus gesagt hat, können Sie sich mit einem Klick auf den untentehenden Link noch einmal anschauen. https://www.1730live.de/impfpflicht-ja-oder-nein-oder-doch-vielleicht/

Landtag-Sondersitzung zum Infektionsschutz wird live übertragen

MAINZ. Live dabei sein bei der Sondersitzung des Landtag Rheinland-Pfalz zum Infektionsschutz am Dienstag, 7. Dezember, von 14 Uhr an. Auf gemeinsamen Antrag der FREIE WÄHLER, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der CDU wird sich der Landtag zur landesweiten Anwendung des Infektionsschutzgesetzes austauschen. Die Sitzung wird live über die Website des Landtags unter …

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FREIE WÄHLER für Booster-Zentren

FREIE WÄHLER für Booster-Zentren MAINZ. Das größte Problem ist, dass die Regierung in die 4. Welle unvorbereitet hineinstolpert. Die Impfzentren hätten nicht schließen dürfen, sondern schon nach fünf Monaten mit dem Boostern anfangen müssen. Fraktionsvorsitzender Joachim Streit: „Es wurde einfach laufengelassen. Jetzt zahlen wir alle die Zeche. Es wird schwierig sein, wieder „vor die Lage …

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