Corona

Klarheit sieht anders aus!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Gesundheitspolitischer Sprecher Helge Schwab vermisst deutliche Aussagen des Gesundheitsministers MAINZ. Der Zeitpunkt der heutigen (Montag, 22. August) öffentlichen Mitteilung des Gesundheitsministeriums Rheinland-Pfalz zur Corona-Strategie des Landes für Herbst und Winter zwei Tage vor der abschließenden Beratung des Bundeskabinetts verwundert schon. Erst recht, wenn die Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsminister Clemens Hoch erklären, dass der Entwurf […]

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Mit Testen und Technik zurück zu einer verantwortungsvollen Normalität

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion formuliert Erwartungen an die Corona-Strategie im Herbst und Winter MAINZ. Der dritte Pandemie-Herbst und –Winter steht bevor. Am Montag wird der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch einen Ausblick auf die geplanten Maßnahmen für Rheinland-Pfalz geben. Dies nimmt die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zum Anlass, Erwartungen zu formulieren. „Bei der Planung der nächsten Monate müssen zwei

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Sport muss weiterleben

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab: Energieknappheit darf nicht schon wieder für Einschränkungen sorgen MAINZ. Nach mehr als zwei Jahren mit teilweise drastischen Corona-Beschränkungen darf der Sport in den Vereinen nicht wieder zum Spielball von Einschränkungen werden. Auch nicht durch Energieknappheit. Die Sportler, ob Klein oder Groß, dürfen in Sporthallen und Schwimmbädern nicht erneut vor verschlossenen Türen stehen. „Natürlich

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Keine Verlängerungen der Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Ablehnung durch den Bund stößt bei Helge Schwab auf Unverständnis MAINZ. Im jüngsten Gesundheitsausschuss wurde bekannt, dass die Forderung von Helge Schwab, Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Gesundheitsausschuss, Corona-Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser weiter zu verlängern, von der Landesregierung nicht umgesetzt werden konnte. Für diesen Ausschuss hatte die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion einen Berichtsantrag zum aktuellen Sachstand zu Corona-Ausgleichszahlungen

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FREIE WÄHLER begrüßen Maßnahmenempfehlungen des Ethikbeirats

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab: Aber Ausgleichszahlungen für Krankenhäuer, kostenlose Bürgertests und Luftfilteranlagen in Schulen und Kitas nicht vergessen! MAINZ. Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, begrüßt die Empfehlungen des Ethikbeirats zu weiteren Impfkampagnen sowie der Vorhaltung von Impfstoffen, Schutzmaterial und Medikamenten. Mit dem Vorschlag zu einer Anpassung des Infektionsschutzgesetzes, damit etwa die Länder

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Kliniken entlasten: Corona-Ausgleichszahlungen verlängern

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Gesundheitspolitischer Sprecher Helge Schwab fordert von Landesregierung Verlängerung der Corona-Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser MAINZ. Laut der Landesregierung wurde durch das Impfen und weitere Schutzmaßnahmen eine Überlastung des Gesundheitssystems in Rheinland-Pfalz verhindert. Kliniken beklagen jedoch neben Personalnotstand das Auslaufen der Ausgleichszahlungen für nicht belegte Betten. Das Auslaufen führe zu finanziellen Sorgen. Deshalb hat Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher

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Neues Leben nach Corona – Gesetz steht dem entgegen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER sehen §26 Absatz 5 Polizei-Ordnungsbehörden-Gesetz kritisch MAINZ. Öffentliche Veranstaltungen unter freiem Himmel sind für jedes Dorf, jede Stadt wichtig, um attraktiv zu sein für Gäste und Einheimische. Dies gilt nach der harten Durststrecke durch Corona besonders, da nun wieder u.a. Weinfeste und Kirmesveranstaltungen geplant und durchgeführt werden dürfen – so die Theorie. In

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REIE WÄHLER decken Lücke in der Corona-Überbrückungshilfe auf

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid stellt Anfrage zur Einstufung als „verbundene Unternehmen“ MAINZ. Um die Corona-Überbrückungshilfe III plus erhalten zu können, müssen Unternehmen verschiedene Kriterien erfüllen. Unter anderem steht der Genehmigung eines Antrags auf Überbrückungshilfe entgegen, wenn Unternehmen als „verbunden“ gelten, also nicht als wirtschaftlich unabhängig und vollständig eigenständig. Die Einschätzung, ob Unternehmen als „verbunden“ gelten, erfolgt auf Grundlage

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Corona-Sondervermögen ist überwiegend verfassungskonform

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs MAINZ/KOBLENZ. Der Verfassungsgerichtshof (VGH) in Koblenz hat den überwiegenden Teil des rheinland-pfälzischen Sondervermögens zur Eindämmung der Corona-Krise für verfassungskonform erklärt. Teilbereiche seien aber nicht mit der Verfassung vereinbar und daher nichtig, urteilte das Gericht. Hierzu nimmt der FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzende Joachim Streit Stellung: Das Grundgesetz und die Landesverfassung Rheinland-Pfalz verbieten

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Soll eine allgemeine Corona-Impfpflicht eingeführt werden? Das sagt Joachim Streit in “17:30 Sat.1 Live” dazu

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Was unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit gestern Abend in der Sendung 17:30 SAT.1 LIVE zur Haltung der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz gegenüber der möglichen Einführung einer allgemeinen Impfpflicht im Kampf gegen das Coronavirus gesagt hat, können Sie sich mit einem Klick auf den untentehenden Link noch einmal anschauen. https://www.1730live.de/impfpflicht-ja-oder-nein-oder-doch-vielleicht/ Related Images:

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