42. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Garanten für Versorgungssicherheit unterstützen – Zukunftsweisende Rahmenbedingungen für eine leistungsfähige Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz schaffen” – mit Video

42. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Ich danke für dieses Thema im Rahmen der heutigen aktuellen Debatte: „Garanten für Versorgungssicherheit unterstützen – Zukunftsweisende Rahmenbedingungen für eine leistungsfähige Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz schaffen“. Denn genau damit zeigen wir als Parlamentarier unmissverständlich, dass es neben der Hochtechnologie, in der wir von heute auf Morgen zum Weltmarktführer wurden, noch […]

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42. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Energiepläne von EU und Ampel setzen Eigentümer unter Druck – Droht die kalte Enteignung?” (Zweite Runde) – mit Video

42. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Antrag der AfD-Fraktion Wieder einmal habe ich das letzte Wort zu einem Thema – und damit auch die Möglichkeit einer Zusammenfassung, natürlich gefärbt durch meine eigene Brille und die der FREIEN WÄHLER, aber so, wie es bei der Mehrheit der Bevölkerung ankommt. Also, kurz und knapp: EU-Ebene: • Zwangssanierungen der Altbauten beschlossen.• Durchführung: auf sinnvolle Art

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42. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Energiepläne von EU und Ampel setzen Eigentümer unter Druck – Droht die kalte Enteignung?” – mit Video

42. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der AfD-Fraktion In den vergangenen Wochen haben sich die Meldungen aus Brüssel und Berlin überschlagen. Die Europäische Kommission fordert, dass Neubauten ab 2028 emissionsfrei sein sollen und grundsätzlich alle Wohngebäude in der EU bis 2033 die Energieeffizienzklasse D erreicht haben. Die Pläne aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz schlugen indessen noch größere Wellen:

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41. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid “Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz zur Änderung des Staatsvertrags über die Zugehörigkeit der Architekten des Landes Rheinland-Pfalz zur Bayerischen Architektenversorgung

41. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der Landesregierung Im Juni 2022 haben wir mit der Verabschiedung des Architektengesetzes den Grundstein für die heutige Entscheidung gelegt: Auf Wunsch der Architektenkammer Rheinland-Pfalz haben wir alle für die Einführung einer freiwilligen Juniormitgliedschaft bei der Kammer gestimmt. Sie wissen, wie viele andere öffentliche Institutionen, ist die Architektenkammer auch auf das Engagement in ihrer Kammer

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41. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum “Landesgesetz zu dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag” – mit Video

41. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Gesetzentwurf der Landesregierung Der dritte Medienstaatsvertrag ist ein wichtiges Gesetz und hat das Potenzial, die Medienlandschaft in Deutschland nachhaltig zu prägen und die Qualität, Vielfalt und Freiheit der Medien in unserem Land zu schützen. Insgesamt ist der Dritte Medienstaatsvertrag von uns FREIEN WÄHLERN zu begrüßen, auch wenn er einige Bereiche aufweist, in denen Verbesserungen möglich

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41. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land BadenWürttemberg, dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz über die Vereinigung der LBS Landesbausparkasse Südwest und der LBS Bayerische Landesbausparkasse zur LBS Landesbausparkasse Süd (LBS Süd) – mit Video

41. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der Landesregierung Zu Lebzeiten das eigene Häuschen abbezahlen, um im Alter mietfrei wohnen zu können. Das Wohlstandsversprechen der Bundesrepublik Deutschland – ein Wunsch, den jenseits der vegan lebenden woken Städter immer noch viele Menschen haben. Ein Wunsch, den wir FREIE WÄHLER durch unsere Politik Wirklichkeit werden lassen wollen. Denn Eigentum schafft Freiheit, insbesondere auf

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41. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Änderung des Landessolargesetzes Rheinland-Pfalz” – mit Video

41. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Unbestritten stehen diese Plenartage im Zeichen der Energiewende und des Klimaschutzes. Bezeichnenderweise werden die Akzente jedoch von der Opposition oder den Fraktionen der Ampel gesetzt, nicht jedoch von der Landesregierung und dem Hause Eder. So auch beim vorliegenden Gesetzesentwurf der CDU, der uns im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität samt einem

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FREIE WÄHLER fordern Flüchtlingsgipfel

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Zur Aktuellen Debatte „Aufnahme von Geflüchteten“ – 41. Plenarsitzung MAINZ. Fraktionsvorsitzender Joachim Streit fordert Integrationsministerin Katharina Binz auf, die kommunalen Spitzenverbände zu einem Gipfel einzuladen. Nach den lähmenden Jahren unter Anne Spiegel, müsse sie jetzt den Kommunen echte Perspektiven aufzeigen. In Deutschland fehlen 700.000 Wohnungen, in Rheinland-Pfalz 25.000.  Damit die Kommunen handlungsfähig bleiben sind für

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41. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Solarpaket für Rheinland-Pfalz – mehr Klimaschutz und schnellere Energiewende” (Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

41. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Dazu: Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion: “Investitionen in den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Liegenschaften auch bei defizitärer Haushaltslage ermöglichen” Am Montag vergangener Woche war ich Gast bei einer Veranstaltung im Bürgerhaus in Finthen. Thema des Abends: Energiewende und regionale Wertschöpfung. Zugegen war auch Staatssekretär Hauer, der die Bühne nutzte, um die Eckpunkte des jetzt zu behandelnden

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Landessolargesetz: Keine Pflichten, sondern Anreize / Solarpaket: Defizitären Kommunen Investitionen ermöglichen

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz findet deutliche Worte zur Energiewende in Rheinland-Pfalz MAINZ. Gleich zweimal waren Maßnahmen zur Energiewende in Rheinland-Pfalz Thema in der (heutigen) 41. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz: ein Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zur Änderung des Landessolargesetzes und der Antrag der regierungstragenden Ampel-Fraktionen zum Solarpaket für Rheinland-Pfalz. Zu Letzterem stellte die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion einen eigenen Entschließungsantrag: Investitionen in

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