Plenarsitzungen

37. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Notarztstandorte und Notfallbehandlung in Kliniken“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU) – mit Video

37. Plenarsitzung, Helge Schwab

Wieder einmal müssen wir uns mit den Auswirkungen des Fachkräftemangels beschäftigen. Besondere Folgen hat dies in systemrelevanten Arbeitsbereichen und insbesondere im Gesundheits- und Rettungswesen. Mit der großen Anfrage der CDU folgt diese dankenswerterweise erneut dem Thema der „Fehlenden Notärzte“, welches ich bereits im Oktober 2021 im Gesundheitsausschuss thematisiert habe. Die Ursachen und Antworten sind unverändert. […]

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37. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum Waldzustandsbericht 2022 (Besprechung des Berichts der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

37. Plenarsitzung, Herbert Drumm

In einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von 1990 steht – ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten: „…Die Forstpolitik der Bundesregierung ist weniger auf Marktpflege ausgerichtet; sie dient vor allem der Erhaltung des Waldes als ökologischen Ausgleichsraum für Klima, Luft und Wasser, für die Tier- und Pflanzenwelt sowie für die Erholung der Bevölkerung. …“ Nun haben wir

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37. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Besoldung für Lehrkräfte an Grundschulen endlich auch in Rheinland-Pfalz verbessern – A13 und E13 bis zum Ende der Legislaturperiode umsetzen – Rahmenbedingungen deutlich verbessern!“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

37. Plenarsitzung, Helge Schwab

Lars Lamowski, Landesvorsitzender des Verband Bildung und Erziehung Rheinland-Pfalz schreibt: „Der Lehrkräftemangel bedroht die pädagogische Qualität des Bildungsangebots in den Schulen des Landes. Für die Politik ist dies ein theoretisches Problem, in der Praxis müssen die Schulleitungen mit knappen personellen Ressourcen das System am Laufen halten.“ Es ist derzeit völlig egal, in welches Fachgebiet wir

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37. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Lebensmittelverschwendung vermeiden, Foodsharing stärken“ (Aktuelle Debatte – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – mit Video

37. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Wie ich meinen Vorrednern entnehmen kann, denke ich, sind wir uns alle einig: Lebensmittelverschwendung sollte nicht sein. Wir müssen etwas dagegen tun. Es werden jährlich rund elf Millionen Tonnen Lebensmittel weggeworfen, das ist viel zu viel. In Zeiten der hohen Inflation und der steigenden Energiekosten haben die Tafeln in Rheinland-Pfalz einen hohen Zulauf und dadurch

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37. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Absage von vielen Karnevalsumzügen zeigt dringenden Handlungsbedarf – verunsicherte Kommunen und Veranstalter bei der Umsetzung von Sicherheitsauflagen besser unterstützen“ (Aktuelle Debatte – Antrag der CDU-Fraktion) – Video

37. Plenarsitzung, Joachim Streit

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36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum „30. Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 zum Datenschutz (Besprechung des Berichts des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) – mit Video

36. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Zunächst einmal gratuliere ich Ihnen im Namen der gesamten FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion herzlich zu Ihrer Wiederwahl und ich freue mich auf eine weiterhin gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Für mich als Jurist, Rechtsanwalt und Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER ist der Datenschutz ein Thema, was mich täglich begleitet und zuweilen leider auch ein leidvolles Thema darstellt, da die Anforderungen

36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum „30. Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 zum Datenschutz (Besprechung des Berichts des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) – mit Video Weiterlesen

36. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (LGPEK-RP; Gesetzentwurf der Landesregierung) – Video

36. Plenarsitzung, Joachim Streit

Joachim Streit spricht in der 36. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum „Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ sowie zum gemeinsamen Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion mit den Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Related Images:

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36. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Eine starke und soziale Gesellschaft kann kraftvolle Hilfe leisten: Erfolgreicher Start des Bürgergeldes in Rheinland-Pfalz (Aktuelle Debatte – Antrag der SPD-Fraktion) – mit Video

36. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Zunächst ist die Umstellung auf das zum Anfang dieses Jahres eingeführten Bürgergeldes zu loben, da diese größtenteils automatisch und unproblematisch gelaufen ist. Mit der Einführung des Bürgergeldes wurde für uns FREIE WÄHLER jedoch eines vergessen: Das Setzen eines klaren Signals, dass es lohnender ist zu arbeiten, als dies nicht zu tun. Wenn jemand mit geringem

36. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Eine starke und soziale Gesellschaft kann kraftvolle Hilfe leisten: Erfolgreicher Start des Bürgergeldes in Rheinland-Pfalz (Aktuelle Debatte – Antrag der SPD-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Erbschaft- und Schenkungsteuer an die aktuellen wirtschaftlichen Bedingungen anpassen (Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion) – mit Video

36. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Die Immobilienpreise steigen, das Wohnen wird immer teurer, in manchen städtischen Gebieten für viele Menschen gar unbezahlbar. Da kann sich glücklich schätzen, wer ein eigenes abbezahltes Haus oder Wohnung sein eigen nennt. Über viele Generationen war es Lebensaufgabe für sich selbst im Alter und für die Nachkommen ein solches Eigenheim zu schaffen. So wurden Häuser

36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Erbschaft- und Schenkungsteuer an die aktuellen wirtschaftlichen Bedingungen anpassen (Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

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