Plenarsitzungen

44. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Zeitenwende ernst nehmen – Schulen zur Information über die Bundeswehr verpflichten: regelmäßige Einbindung von Jugendoffizieren und Personal der Karriereberatung der Bundeswehr“ – mit Video

44. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der AfD-Fraktion Am 07.04.2022, also vor etwa einem Jahr, habe ich selbst mit der Drucksache 18/2935 unter dem Titel „Schulbesuche durch Jugendoffiziere im Landkreis Kusel“ eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Der Hintergrund zu dieser Anfrage, dass ich bestätigt wissen wollte, in wie weit sich die politische Ausrichtung der jeweiligen Schulleitung auf das […]

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44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Deutschlandticket für alle Schülerinnen und Schüler einführen – kostenlos.einfach.mobil.“ – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der CDU-Fraktion Zur Landtagswahl 2021 sind wir FREIEN WÄHLER mit der Forderung angetreten, ein 365-Euro-Ticket für alle Rheinland-Pfälzer anzubieten. Nicht selten wurden wir auch in diesem Saal für diesen Vorschlag belächelt. Seit diesem Monat steht nun das 49-Euro-Ticket für alle Bundesbürger zur Verfügung….letztlich nichts anderes als eine Variante unseres Petitums. Auch die die rheinland-pfälzischen

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Video: 44. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Demokratieland Rheinland-Pfalz“

44. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der FREIEN WÄHLER, SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Zunächst möchte ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen der Ampelfraktionen für zwei Dinge bedanken. Zum einen dafür, dass Sie diesen Antrag erstellt haben und uns bei einem wichtigen Thema ins Boot holen: Nämlich dem Ansinnen, in Zeiten der Zunahme antidemokratischer

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44. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Zustand der Straßenbrücken in Rheinland-Pfalz“ – mit Video

44. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Besprechung der Großen Anfrage der AfD-Fraktion Der Zustand der Brücken in Rheinland-Pfalz ist immer wieder Grund für Debatten und Kritik. Das ist auch klar, denn die teilweise oder gar vollständige Sperrung von Brücken führt zu großem Ärger in der Bevölkerung und zieht auch wirtschaftlich für viele Unternehmen, insbesondere in der ohnehin schon gebeutelten Logistikbranche, Folgen

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44. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Inklusiven Unterricht an allen Schulen in Rheinland-Pfalz weiter voranbringen – Gleiche Bildungschancen für jedes Kind“ – mit Video

44. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Inklusion ist eine große bildungspolitische und gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Aber das Wohl des einzelnen Kindes muss bei dem Thema Inklusion immer im Mittelpunkt stehen. Denn so unterschiedlich wie Kinder sind, so unterschiedlich müssen auch die Möglichkeiten der Teilhabe sein – auf der einen Seiten in Form

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44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Landesgesetz zur Beratung, Information und Unterstützung alter Menschen bei Teilhabe und Mitwirkung (Seniorenteilhabe- und Mitwirkungsgesetz – STMG) – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Vor einem Jahr haben wir uns mit einem ähnlichen Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Teilhabe älterer Menschen in den Kommunen von Rheinland-Pfalz befasst. Etwas mehr Kreativität bei der Anzahl der Anträge, die die CDU für die Plenartage gestellt hat, wäre wünschenswert. Manchmal ist Qualität eben doch besser als Quantität. Aber nun zum

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44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Erstes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“ – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der Landesregierung In der ersten Beratung zum vorliegenden Gesetzentwurf möchte ich einen kurzen Überblick über die zentralen Aspekte dieses Entwurfs geben, um eine konstruktive Diskussion zu ermöglichen. Das Hauptziel dieses Gesetzes besteht darin, eine verfassungskonforme Regelung im Bereich der Zuständigkeiten für Bildung und Teilhabe zu schaffen. Dies geschieht auf Grundlage eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts,

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44. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „AfD-Parteijugend ,Junge Alternative‘ als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft – Sammelbecken für völkische Verfassungsfeinde auch in Rheinland-Pfalz weiter kontrollieren“ – mit Video

44. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion Die bisherige hoch emotionale Aktuelle Debatte am heutigen Morgen hat uns gezeigt, dass wir unsere Demokratie jeden Tag aufs Neue verteidigen müssen und die Freiheiten die wir haben und die freiheitlich-demokratische Grundordnung auch immer wieder verteidigen müssen. Es gibt leider zu viele Menschen, denen die Freiheit gleichgültig ist und

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44. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Masterplan für den Hahn: Verkauf an heimisches Unternehmen bietet neue Chancen für das Land“ – mit Video

44. Plenarsitzung, Joachim Streit

Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Auf Antrag unserer Fraktion sprachen wir am 1. März im Rahmen der aktuellen Debatte darüber, dem Flughafen Hahn als kritische Infrastruktur wieder eine gesicherte Zukunft zu geben. Mittlerweile darf ich festhalten: Mit der Übernahme des Hunsrück Airports durch die TRIWO AG ist dem Hahn eine gesicherte Zukunft gewiss. Das Trierer Unternehmen

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44. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Radverkehr als starke Säule im Mobilitätsmix der Zukunft – Chancen für Wirtschaft, Tourismus und Klimaschutz nutzen“ – mit Video

44. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Als Fußgänger, als auch als Radfahrer bewegt man sich am nachhaltigsten und umweltbewusstesten von A nach B. Denn man hält sich körperlich fit und schont die Umwelt. In vielen Städten in Rheinland-Pfalz wurde in den letzten Jahren schon viel für den Radverkehr getan. Zugunsten von Radfahrern sind Fahrspuren reduziert

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