Ralf Helfenstein

8. Plenarsitzung im Landtag: Herbert Drumm eröffnet für FREIE WÄHLER

MAINZ. Nach einem langen Mittwoch ging es am Donnerstagmorgen im Deutschhaus weiter: Der Landtag trifft sich zu seiner 8. Plenarsitzung. Für FREIE WÄHLER eröffnete Dr. Herbert Drumm den Tag. Er sprach in der Aktuellen Debatte zum FDP-Antrag “Starkes Handwerk, starkes Land – Fachkräfte aus Rheinland-Pfalz sind wichtige Stützen einer leistungsfähigen Wirtschaft”. Anschließend folgte unser Parlamentarischer […]

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Ein langer Tag geht zu Ende – Redebeiträge unter der Rubrik “Im Plenum”

MAINZ. Die Rückkehr des Landtags Rheinland-Pfalz ins ehrwürdige eigentliche Domizil Deutschhaus brachte eine Marathonsitzung mit sich – darunter auch einige Premieren in den Reihen der FREIEN WÄHLER. So schritten Helge Schwab und Patrick Kunz erstmals als Abgeordnete ans Rednerpult. Deren und andere Redebeiträge gibt es unter der Rubrik “Im Plenum”. Related Images:

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7. Plenarsitzung (mit Video) – Patrick Kunz zu: “Landesgesetz zur Installation von Solaranlagen” (Landessolargesetz)

Die rheinland-pfälzische Energiepolitik unterstützt die in Paris vereinbarten Klimaziele. Mit diesem Hintergrund wird die Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von Gewerbeneubauten ab 100 qm und deren zugehörigen Parkplätzen ab 50 Stellplätzen eingeführt. Kurz gefasst: das Landessolargesetz. Eine gut gemeinte Idee, die ihr gewünschtes Ziel jedoch nicht erreichen wird! Die Fülle an Ausnahmeregelungen und

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7. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte – Helge Schwab zu: „Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf Rheinland-Pfalz und Konsequenzen ziehen“ (mit Video)

Quelle: Landtag RLP „Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf Rheinland-Pfalz und Konsequenzen ziehen“ – Überschrift oder Wahlkampf? Als Mitglied des Landtages fühlt es sich für mich befremdlich an, ein bundespolitisches Thema, welches mit unserer Landesbezeichnung „Rheinland-Pfalz“ ergänzt wurde, in unserem Landtag zu thematisieren. Als Veteran des Afghanistan-Einsatzes möchte ich Sie dennoch kurz zu einer Zeitreise einladen: Es

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7. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte (mit Video) – Patrick Kunz zu: “Jungen Menschen eine Zukunft geben – mehr konsequenten Klimaschutz auch in Rheinland-Pfalz umsetzen” (Antrag der Grünen)

Liebe Kollegen und Kolleginnen der Grünen, wenn Sie hier zur aktuellen Debatte das Thema “Jungen Menschen eine Zukunft geben – mehr konsequenten Klimaschutz auch in Rheinland-Pfalz umsetzen” Wenn Sie hier ein solches Thema zum Aufruf bringen, merkt man deutlich, dass am Sonntag die Bundestagswahl stattfindet. Auf den letzten Metern wollen Sie nochmals in kräftigen Farben

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Wefelscheid Premiere-Redner im Deutschhaus

MAINZ. Dem Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid wurde die Ehre zuteil, als erstes FREIE WÄHLER-Fraktionsmitglied nach der Rückkehr ins renovierte eigentliche Landtagsdomizil Deutschhaus zu reden. Seinen Redebeitrag und weitere Reden der 7. Plenarsitzung gibt es in loser Zeitfolge unter der Rubrik “Im Plenum”. Related Images:

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7. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte (mit Video) – Stephan Wefelscheid zu: „Vertrauen schenken, mehr Freiräume schaffen – Familien entlasten, Handwerk und mittelständische Wirtschaft stärken“ (CDU-Antrag)

MAINZ. Es ist schon erstaunlich, dass gerade die CDU diesen Titel wählt, immerhin haben wir seit 1 ½ Jahren noch kein Entschädigungsgesetz für die von Corona betroffenen Selbständigen. Dabei müsste dem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier das Thema bekannt sein. Getan hat sich nichts. Soloselbstständige, Gastwirte, Einzelhändler, Künstler, Musiker, Messebauer, sonstige Mitglieder der Veranstaltungsbranche, Fahrschulen, Friseursalons, Kosmetik-,

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„Freedom Day“: Die Aktuelle Debatte in der 8. Plenarsitzung am Donnerstag live miterleben

MAINZ. Der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion steht wieder eine ereignisreiche Woche bevor. So wartet am Mittwoch und Donnerstag, 22./23. September – nach der abgeschlossenen Restaurierung erstmals wieder im Deutschhaus – die 7. und 8. Plenarsitzung auf die sechsköpfige Fraktion, die rund 20 Mal zum Rednerpult marschieren muss. Neben den eigenen Anträgen “Allgemeine Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene

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FREIE WÄHLER fordern „Freiheitstag“

Landtagsfraktion beantragt „Aktuelle Debatte“ in Plenarsitzung MAINZ. Nach einer langen Zeit der Einschränkungen aufgrund der COVID19-Pandemie ist es nach Ansicht der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion an der Zeit, dass der Landtag über einen „Stichtag der Freiheit“ debattiert. Deshalb hat sie zur „Aktuellen Debatte“ in der 8. Plenarsitzung am Donnerstag, 23. September, das Thema auf die Tagesordnung setzen

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Rede von Joachim Streit in der 6. Plenarsitzung

MAINZ. Anlässlich der Sondersitzung des Landtags Rheinland-Pfalz zur Hochwasserkatastrophe sprach im Anschluss an die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch der Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz, Joachim Streit. Seine Rede (*es gilt das gesprochene Wort) finden Sie in der Rubrik “Im Plenum”. Related Images:

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