Aufholen nach Corona / Helge Schwab: Nicht nur Schülerinnen und Schüler sollten von additiven Lernangeboten profitieren, sondern auch Kita-Kinder MAINZ. Die Corona-Pandemie hat bei Kindern und Jugendlichen starke Spuren hinterlassen. Die Folgen halten teilweise bis heute an, das geht aus dem Abschlussbericht der interministeriellen Arbeitsgruppe zu den Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche hervor (8. Februar […]
„Alle Kinder in den Blick nehmen“ Weiterlesen
Zusätzliche Sonntagsöffnungszeiten auf dem Prüfstand / FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion erwartet endlich Antworten / Wefelscheid: Hinhaltetaktik muss enden MAINZ. Der Bundesgerichtshof (BGH) gab jüngst in der mündlichen Verhandlung hinsichtlich zusätzlicher Sonntagsöffnungszeiten des Zweibrücken Fashion Outlet (ZFO) in der Nähe des Flughafens Zweibrücken Hinweise zur möglichen Rechtswidrigkeit der Verordnung, diese zu ermöglichen. Der BGH wird sich am 27.
„Der Ball liegt im Spielfeld der Landesregierung“ Weiterlesen
Helge Schwab fordert zum Schutz heimischer Imker und ihrer Produkte mehr Kontrollen MAINZ. Unsere rheinland-pfälzischen Imker leisten einen wesentlichen Beitrag zu guten Lebensmitteln und – nicht nur nebenbei – einen wichtigen Beitrag zum Umwelt-, Natur- und Landschaftsschutz. Durch den „minderwertigen, gepanschten Billigimport“ sieht der Imkerverband Rheinland-Pfalz die wichtige Arbeit der rheinland-pfälzischen Imker gefährdet, die heimische,
Land kann Imker nicht schützen Weiterlesen
Slogan „Schoppen statt shoppen“ wird unmittelbar nach dem Start wieder geändert / Wefelscheid bemängelt fehlende Professionalität im Wirtschaftsministerium MAINZ. Schon im Januar-Plenum 2022 (!) äußerte sich Stephan Wefelscheid in der Aktuellen Debatte zu „Wirtschaftsstandortmarke weiterentwickelt – Rheinland-Pfalz bleibt auch in Zukunft Goldstandard“ zu „Rheinland-Pfalz Gold“, der Marketingmarke des Landes, kritisch. Der Parlamentarische Geschäftsführer und tourismuspolitische
Heftige Panne bei „Rheinland-Pfalz Gold“ Weiterlesen
Helge Schwab: Wohl des Kindes muss immer im Vordergrund stehen – Elternwahlrecht unverzichtbar MAINZ. Mittlerweile dürfte keinem verborgen geblieben sein, dass die Zahl der Kinder und Jugendlichen mit Förderbedarf an den rheinland-pfälzischen Schulen gestiegen ist. Der bildungspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, betonte schon in seiner Rede zur Inklusion an Schulen im Mai-Plenum: „Das
Bei allem Ausbau der Inklusions-Konzepte die Förderschulen nicht vergessen! Weiterlesen
Beantwortung der Kleinen Anfrage von Joachim Streit lässt zu wünschen übrig / Studie längst überfällig MAINZ. Eine Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag, Joachim Streit, befasste sich mit der „Ehrenamtsstudie Feuerwehr“. Die Antworten auf die sieben gestellten Fragen wurden von der Landesregierung in drei kurzen Absätzen zusammengefasst. Hierzu nimmt Joachim Streit
Bei der Ehrenamtsstudie Feuerwehr bleibt Innenminister Ebling Antworten schuldig Weiterlesen
Ministerin Eder: Wolfsentnahmen sollen nicht erleichtert werden / FREIE WÄHLER kritisieren Untätigkeit der Landesregierung MAINZ. Der Wolf ist da und breitet sich aus in Rheinland-Pfalz. Was manchen Tierschützer und Stadtbewohner wohl freuen mag, entwickelt sich zusehends zum Albtraum für die Weidetierhalter im ländlichen Raum. Denn die Zahl der Wölfe – das zeigen auch jüngste Medienberichte
Land lässt Weidetierhalter weiterhin allein Weiterlesen
Joachim Streit warnt abermals vor den Konsequenzen des verfehlten KFA MAINZ. Nach aktuellen Angaben der rheinland-pfälzischen Landesregierung hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion die Haushaltsgenehmigungsverfahren in der Hälfte aller Landkreise und kreisfreien Städte unterbrochen. Vor diesem Hintergrund kritisiert die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion abermals die fehlerhafte Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) und warnt vor den daraus resultierenden Konsequenzen
Der neue Landesfinanzausgleich scheitert, bevor er Fahrt aufnimmt Weiterlesen
Helge Schwab fordert entsprechenden Einsatz seitens der Landesregierung bei den Gesprächen um Lauterbachs umstrittene Krankenhausreform MAINZ. Die schlimmsten Befürchtungen des gesundheitspolitischen Sprechers und stellvertretenden Vorsitzenden der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, haben sich bewahrheitet. Laut einem SWR-Bericht machten zwei Drittel der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser im vorigen Jahr ein Minus. Ohne die staatlichen Corona-Hilfen, die mittlerweile ausgelaufen sind,
Kliniksterben verhindern und medizinische Versorgung absichern Weiterlesen
Die neue Zuständigkeit von Landesbehörden wird den Windkraftausbau nicht beschleunigen MAINZ. Durch die neu zugeordnete Zentralisierung der Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen (WKA) bei den Struktur- und Genehmigungsdirektionen (SGD) verspricht sich Klimaschutzministerin Katrin Eder einen schnelleren Ausbau der Windkraft in Rheinland-Pfalz. Bislang waren hierfür die kreisfreien Städte und Landkreise zuständig. Für den Fraktionsversitzenden der FREIEN WÄHLER im
Viel Wind um nichts Weiterlesen
