Mai 2023

Wann kommt der Neubau der JVA Koblenz?

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid macht sich Bild über Zustand der JVA Koblenz KOBLENZ/MAINZ.In einem historischen Gebäude inmitten eines reinen Wohngebiets befindet sich eine Justizvollzugsanstalt (JVA). Ungewöhnlich? Finden wir auch! Seit 1946 ist die Justizvollzugsanstalt Koblenz, auf damalige Anordnung der französischen Militärregierung, in einem Teil der ehemaligen „Spitzberg“-Kaserne untergebracht. Die in die Jahre gekommene Anstalt beschäftigt die Koblenzer schon […]

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2 Jahre FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Mit dem heutigen 18. Mai 2023 ist das „politische StartUp” FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion bereits zwei Jahre im Parlament von Rheinland-Pfalz vertreten. Der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit: “Unser konstruktiv-kritischer Politikansatz hat alle Akteure im Landesparlament überrascht. Denn wir stimmen auch Vorlagen der Regierung zu, wenn sie sachlich gerechtfertigt sind. Wir erheben die Stimme für die kommunale Familie laut

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Auch beim Windenergieflächenbedarfsgesetz liegt die Rote Laterne bei Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

MAINZ. Das Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) schreibt den Bundesländern sogenannte Flächenziele zur Bereitstellung für Windkraftanlagen vor. Bis Ende 2027 muss Rheinland-Pfalz 1,4% und bis Ende 2023 2,2% der Landesfläche für solche Vorhaben bereitstellen. Aus einem aktuellen Dokument der „Fachagentur Windenergie an Land“ (Stand: 25.04.2023) geht allerdings hervor, dass die rheinland-pfälzischen Planungen mit denen der anderen Bundesländer nicht

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Rheinland-Pfalz bei der Pro-Kopf-Verschuldung erneut auf dem letzten Platz

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Aufstockung des KFA mit originären Landesmitteln nötig MAINZ. Das von der Förderbank KfW veröffentlichte Kommunalpanel 2023 belegt einmal mehr, wie schlecht es um die kommunalen Finanzen der rheinland-pfälzischen Gemeinden bestellt ist. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 3.000 Euro steht Rheinland-Pfalz im Ländervergleich auf dem letzten Platz.  Hierzu der Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der FREIE

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Infopoints: Wie kam das konkrete Angebot auf den Tisch der ADD?

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid stellt weitere Anfragen an Regierung Mainz. In der aktuellen Debatte um die Einrichtung der sogenannten Infopoints im Ahrtal unmittelbar nach der Flut wollte der FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid von der Landesregierung wissen, wie diese den sogenannten „Dienstleistungsvertrag über eine Personalgestellung“ rechtlich qualifiziere. Laut Antwort des Innenministeriums vom 10. Mai 2023 handele es sich

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Stephan Wefelscheid in 17.30 Sat.1 live

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Auch das SAT.1-Fernsehen hat unsere Bemühungen um die Aufklärung der Vorgänge rund um die Auftragsvergabe an die Firma von Missy Motown nach der Flutkatastrophe im Ahrtal aufgegriffen und einen Beitrag für die Sendung 17:30 SAT.1 LIVE produziert. Darin kommt auch unser Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann im Untersuchungsausschuss “Flutkatastrophe”, Stephan Wefelscheid, MdL, zu Wort. Die FREIE

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FREIE WÄHLER fordern weitere Aufklärung in Sachen Auftragsvergabe Infopoints

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid: Nach der Fragestunde an die Regierung stellen sich mehr Fragen als Antworten, vor allem – wie kam das Angebot der m2a auf den Tisch der Entscheider? MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat die Vorgänge rund um die Auftragsvergabe an die Eventfirma m2a artitude BetriebsGmbH nach der Flutkatastrophe im Ahrtal zum Anlass genommen, bei der Mündlichen Fragestunde zu Beginn der

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45. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Entschlossen dem Ärztemangel entgegenwirken – Ausweitung der Studienplatzkapazität im Fach Humanmedizin in Rheinland-Pfalz” – mit Video

45. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der CDU-Fraktion Steter Tropfen höhlt den Stein: Wir brauchen 250 zusätzliche Studienplätze im Fach Humanmedizin in Rheinland-Pfalz. Die bisherigen Redebeiträge waren für mich, genau wie für sie selbst, zu großen Teilen vorhersehbar. Was soll sich auch innerhalb eines Monats ändern? Für Herrn Dr. Kusch und die SPD ist wie immer alles bestens, die Leistung

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Ärztliche Versorgung sicherstellen – mehr Studienplätze schaffen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab untermauert Forderung nach 250 zusätzlichen Studienplätzen in der Humanmedizin MAINZ. „In Rheinland-Pfalz brauchen wir 250 zusätzliche Studienplätze im Fach Humanmedizin“, erneuerte Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, seine Forderung, die er bereits mehrfach im Plenum des rheinland-pfälzischen Landtags gestellt hatte. In seiner Rede zum Antrag „Entschlossen dem Ärztemangel entgegenwirken – Ausweitung der Studienkapazität

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45. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Situation der Kitas nach dem Kita-Zukunftsgesetz” – mit Video

45. Plenarsitzung, Helge Schwab

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU Dass wir das Thema Kita zum wiederholten Male nicht nur im Bildungsausschuss, sondern auch im Plenum debattieren, ist keinesfalls verwunderlich. Immerhin betrifft es laut Statistischem Landesamt über 170.000 Kinder und zehntausende Fachkräfte in rund 2.700 Einrichtungen. Hier

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