März 2023

40. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Mittelstandsbericht 2022” – mit Video

40. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Besprechung des Berichts der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP der Mittelstandsbericht zeichnet das Bild eines, wenn auch durch die Coronakrise kurzzeitig durchgeschüttelten, dennoch robust und zukunftsfest aufgestellten Landes. Das BIP wächst, die Zahl der Erwerbstätigen lag 2021 um 6,1 Prozentpunkte höher als noch 2010 (S.12), die preisbereinigte Arbeitsproduktivität […]

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40. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Mädchen und Frauen stärken – Chancengleichheit im Erwerbsleben erreichen” – mit Video

40. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wir sind uns einig; niemand hier hat etwas gegen erfolgreiche Mädchen oder Frauen. Niemand kann es sich leisten und unsere Gesellschaft schon mal gar nicht, dass ein großer Teil der Bevölkerung ausgegrenzt oder benachteiligt wird.  Übrigens, Frau Bätzing-Lichtenthäler, Bürgermeisterinnen werden zumindest nach unserem Demokratieverständnis gewählt und nicht nach dem

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39. Plenarsitzung – Helge Schwab zum “Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes (SchulG)” – mit Video

39. Plenarsitzung, Helge Schwab

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Gewalt und sexueller Missbrauch – egal in welchem Alter – geht gar nicht! Weder in Kitas noch in Schulen! Der Antrag der CDU spricht ein sehr sensibles Thema an.  Ein Thema, welches längst schon bei den Vereinten Nationen angekommen ist und weltweit Beachtung finden muss. Der Kinderschutz steht weltweit vor größten Herausforderungen.

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39. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landesgesetz über die Gewährung einer Energiepreispauschale an Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger sowie zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften” – mit Video

39. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der Landesregierung Hier werden zwei Dinge vermischt, die eigentlich nichts miteinander zu tun haben. Wir haben auf der einen Seite das Landesgesetz über die Gewährung einer Energiepreispauschale an Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger. Die Auszahlung der Pauschale in Höhe von 300 Euro ist nur gerecht und wird von der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion ausdrücklich begrüßt. Anders verhält

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39. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Änderung pass-, ausweis- und melderechtlicher Vorschriften sowie zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetze“ – mit Video

39. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der Landesregierung Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion begrüßt den vorgelegten Katalog der Änderungen zur endgültigen Umsetzung des bereits vor mehr als fünfeinhalb Jahren beschlossenen Gesetzes zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises. Aber sinnbildlich steht das heutige Gesetzesverfahren für einen viel zu langen, zu umfangreichen und zu bürokratischen Prozess, der uns alle hindert, eine digitale Transformation auch mit dem

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39. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften” – mit Video

39. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der Landesregierung (plus Änderungsanträge der FREIE-WÄHLER-Fraktion und der CDU-Fraktion) In Ergänzung des vorliegenden Gesetzesentwurfs hat vor allem die Anhörung am 15. Februar einige zusätzliche Gesichtspunkte gebracht, die nur teilweise mit der jetzt zur Abstimmung stehenden Vorlage gelöst werden können. Durch unseren Änderungsantrag möchten die FREIEN WÄHLER vor allem eine weitere Hürde bei der Umsetzung

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Schwab: „200 zusätzliche Studienplätze in der Humanmedizin reichen nicht aus“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE-WÄHLER-Fraktion reicht Änderungsantrag ein und regt Schaffung einer weiteren Fakultät an MAINZ. Fehlende Studienplätze im Bereich der Humanmedizin – eine Problematik, auf die die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion schon seit geraumer Zeit hinweist. So hatte der gesundheitspolitische Sprecher Helge Schwab genau dieses Thema bereits in der 20. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 31. März 2022 angesprochen und in

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39. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Medizinische Versorgung sichern – Studienplatzkapazität im Fach Humanmedizin ausbauen“ – mit Video

39. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der CDU-Fraktion (vorgezogen nach Optionsrecht) Medizinische Versorgung sichern – Studienplatzkapazität im Fach Humanmedizin ausbauen. Herr Kollege Dr. Gensch, der grundsätzliche Ansatz dieses Antrages ist Genial. Vielen Dank dafür! In der Folge der Begründung ist ihnen allerdings ein kleiner Rechenfehler unterlaufen. Denn es müsste heißen:250 zusätzliche, neue Studienplätze im Fach Humanmedizin.250 zusätzliche, neue Studienplätze im

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39. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Revolution im Klassenzimmer? – Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Lernen und Lehre in den rheinland-pfälzischen Schulen“ – mit Video

39. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion „ChatGPT“ ist im Moment in aller Munde.  Im Dezember 2022 hat das Unternehmen Open AI eine Sprachgenerierungs-KI öffentlich zugänglich und nutzbar gemacht. ChatGPT kann anhand von Fragestellungen Texte generieren.  Schüler experimentieren bereits mit dieser Software und von Seiten der Lehrkräfte steigt die Nachfrage nach Weiterbildungen in diesem Bereich. Das

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