Rheinland-Pfalz

„Das Land ist in der Bringschuld!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER verlangen einen neuen Kommunalen Finanzausgleich / Sofortige Ablösung der Altschulden MAINZ. Die Gemeinden und Städte in Rheinland-Pfalz sind mit 3190 € trauriger Spitzenreiter bei der Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland. Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Landtag hatte schon in seiner Erwiderung zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Finger in die Wunde gelegt […]

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Joachim Streit fordert unabhängige Klimaschutzkommission

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert unabhängige Klimaschutzkommission

FREIE WÄHLER Fraktion

Mit Beteiligung von Experten aus der Wissenschaft und ziviler Akteure wie Fridays for Future MAINZ. „In Sachen Klimaschutz muss von der Koalition mehr kommen“, fordert die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER (FW). Denn einen konkreten Plan für die nächsten fünf Jahre lässt die Landesregierung an vielen Stellen vermissen – auch in Sachen Klimaschutz. Im Koalitionsvertrag findet

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Streit rede Plenum Regierungserklärung

Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen? FREIE WÄHLER vermissen die Vision für Rheinland-Pfalz!

FREIE WÄHLER Fraktion

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zum Koalitionsvertrag und der Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer MAINZ. „Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen – für eine Regierung, die schon fünf Jahre zu Gange ist, ein eigenartiger Titel für den neuen Koalitionsvertrag!“ Mit diesem einen Satz stellt Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion (FW), der neuen und alten rot-grün-gelben

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Hozknappheit-Wefelscheid-Zöpfchen-Kohley

Holzknappheit und Preisanstieg bereitet Sorge

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Manderner Ortsbürgermeister Tim Kohley bittet FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion um Unterstützung MAINZ/TRIER-SAARBURG. Bei vielen Handwerksbetrieben, Gehöferschaften, Landbesitzern und im Besonderen Häuslebauern breitet sich in der Region Trier-Saarburg – und nicht nur dort –  die Sorge über die massiven Preissteigerungen unter anderem von Bauholz und dessen mangelnder Verfügbarkeit aus. Verstärkt wird diese Verknappung durch eine vermehrte Exporttätigkeit von

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Anwohnerparken: Klare Worte von Stephan Wefelscheid im SWR-Fernsehen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Anwohnerparken: Klare Worte von Stephan Wefelscheid im SWR-Fernsehen MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion spricht sich deutlich gegen eine stark ansteigende Gebühr für das Anwohnerparken in Rheinland-Pfalz aus.  Anwohnerparken dürfe nicht zum Luxus werden und die Gebühren müssten mit Maß und Mitte festgesetzt werden. “Rechtlich dürfen Kommunen nur eine Anfertigungsgebühr berechnen.” Dies unterstrich der Rechtspolitische Sprecher und

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Anwohnerparken Rheinland-Pfalz

Anwohnerparken darf nicht zum Luxus werden

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Maß und Mitte sind bei Festsetzung der Parkgebühren oberstes Gebot MAINZ. Kommunen sollen künftig die Gebührensätze fürs Anwohnerparken selbst festlegen dürfen – so zumindest die Absicht der Landesregierung. Und das über die bislang bestehende Obergrenze in Höhe von jährlich 30,70 € hinaus. Joachim Streit, FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender im Landtag verweist auf Gebührengrundsätze, wie sie zum Beispiel

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Joachim Streit bei SAT.1

Joachim Streit beim Dreh zu 17:30 SAT.1 Live – Schaut mal rein heute

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Angenehme Atmosphäre und ein interessantes Gespräch: Fraktionsvorsitzender Joachim Streit (links) bei 17:30 SAT.1 LIVE auf der Dachterrasse des Sendezentrums in Mainz mit Moderator Markus Appelmann bei der Aufzeichnung zum großen Sommerinterview. Ausstrahlung am heutigen Dienstag, 8. Juni, um 17:30 Uhr auf SAT.1. Related Images:

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Patrick Kunz zum Ausschuss-Vorsitzenden für “Europa und Eine Welt” vorgeschlagen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Herbert Drumm, Joachim Streit, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

Der Landtag hat mit Beschlussfassung der vorläufigen Geschäftsordnung die Anzahl und Namen der 17 Ausschüsse festgelegt. Die FREIE WÄHLER entsenden in jeden Ausschuss ein Mitglied ihrer sechsköpfigen Fraktion. Die Ausschüsse werden wie folgt besetzt: Rechtsausschuss: Stephan Wefelscheid (Parl. Geschäftsführer) Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr: Stephan Wefelscheid (Parl. Geschäftsführer) Ausschuss für Gesundheit: Helge Schwab (Stv. Fraktionsvorsitzender)

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Viel zu tun schon vor dem Start

FREIE WÄHLER Fraktion

Ruhige Vorbereitung? War nicht! Schon zwei Stunden vor der konstituierenden Sitzung zum 18. Rheinland-Pfälzischen Landtag am Dienstag, 18. Mai (11 Uhr), war unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit heiß begehrt. Unter anderem stellte er sich den Fragen von Susanne Gelhard, Leiterin des ZDF-Landesstudios (Foto). In der Sitzungspause reihte sich Interviewtermin an Interviewtermin: SWR-Fernsehen mit der Live-Übertragung der

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