Rheinland-Pfalz

Helge Schwab bei Eröffnung Lesesommer 2021

„Lesesommer ist Beitrag zu Chancengleichheit“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab bei der Eröffnung des “Lesesommer Rheinland-Pfalz 2021” WÖRTH/MAINZ. Für den Bildungspolitischen Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, war die Teilnahme an der Eröffnung des “Lesesommer Rheinland-Pfalz 2021” in Wörth am Rhein eine Herzensangelegenheit. Durch den Lesesommer, der in diesem Jahr vom 5. Juli bis 4. September stattfindet, wird seit vielen Jahren […]

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Joachim Streit am heutigen Freitag im großen SWR-Sommerinterview und in „Der Tag in Rheinland-Pfalz“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Als erster Fraktionsvorsitzender des 18. Rheinland-Pfälzischen Landtags war Joachim Streit heute zum großen Sommerinterview zu Gast beim SWR-Fernsehen. Im Gespräch mit Moderator Sascha Becker untermauerte Streit unter anderem noch einmal die Forderung der Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER zur Schaffung einer unabhängigen Klimaschutzkommission, in die auch Experten aus Wissenschaft und Umwelt-Interessenverbänden einbezogen werden sollen. Das

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FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sorgt sich um Erreichung der Klimaziele

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

Antrag zu unabhängiger Klimaschutzkommission eingereicht MAINZ. Bereits in der Aussprache zur Regierungserklärung erklärte der Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, dass die Klimaziele der Landesregierung eher „Etikettenschwindel“ seien. Der Klimaschutz gehe verloren, wenn Ziele nur für die Jahre 2030, 2035 oder 2040 formuliert würden. „Hier muss mehr von der Koalition kommen. Hier müssen Jahresziele gesetzt

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Helge Schwab zum Kita-Gesetz

Fehlende Transparenz bei Kita-Gesetz

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab fordert Nachbesserungen Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) erwartet nach ihrer Umfrage unter 1200 Beschäftigten zum am 1. Juli in Kraft tretenden Kita-Gesetz ein Chaos in den Kindertagesstätten. Die Mitarbeiter fühlen sich unzureichend informiert, ungenügend unterstützt und nicht wertgeschätzt. Der Spagat zwischen ihrem eigenen Anspruch und den schlechteren Arbeitsbedingungen mit zukünftiger Arbeitsverdichtung nehme

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Herbert Drumm fordert Kulturfördergesetz

Kulturförderung der Landesregierung ist unzureichend

FREIE WÄHLER Fraktion, Herbert Drumm

MAINZ. Die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER fordert vehement ein Kulturfördergesetz für Rheinland-Pfalz. Dies hatte Fraktionsvorsitzender Joachim Streit schon in seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung dargelegt. In Nordrhein-Westfalen und Sachsen gibt es solche Gesetze – und diese haben dort bereits dazu geführt, dass die Kultur an Gewicht und Reputation gewonnen hat. In weiteren Bundesländern wird über

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Joachim Streit bei 17:30 Uhr Sat1. zum Impfdruck

Joachim Streit im SAT.1-Gespräch: 3G muss jeweils ausreichen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit bezog im Zoom-Gespräch mit “17:30 SAT.1 Live” am Montag deutlich Stellung. Der Fernsehsender berichtete über den Plan von Gesundheitsminister Clemens Hoch, der darüber nachdenke, zum Beispiel Diskobesuche nur noch für Geimpfte zu ermöglichen. Damit solle wohl der Druck auf Impfskeptiker erhöht werden. Die FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt, um mehr Impfungen zu werben,

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„Das Land ist in der Bringschuld!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER verlangen einen neuen Kommunalen Finanzausgleich / Sofortige Ablösung der Altschulden MAINZ. Die Gemeinden und Städte in Rheinland-Pfalz sind mit 3190 € trauriger Spitzenreiter bei der Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland. Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Landtag hatte schon in seiner Erwiderung zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Finger in die Wunde gelegt

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Joachim Streit fordert unabhängige Klimaschutzkommission

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert unabhängige Klimaschutzkommission

FREIE WÄHLER Fraktion

Mit Beteiligung von Experten aus der Wissenschaft und ziviler Akteure wie Fridays for Future MAINZ. „In Sachen Klimaschutz muss von der Koalition mehr kommen“, fordert die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER (FW). Denn einen konkreten Plan für die nächsten fünf Jahre lässt die Landesregierung an vielen Stellen vermissen – auch in Sachen Klimaschutz. Im Koalitionsvertrag findet

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Streit rede Plenum Regierungserklärung

Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen? FREIE WÄHLER vermissen die Vision für Rheinland-Pfalz!

FREIE WÄHLER Fraktion

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zum Koalitionsvertrag und der Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer MAINZ. „Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen – für eine Regierung, die schon fünf Jahre zu Gange ist, ein eigenartiger Titel für den neuen Koalitionsvertrag!“ Mit diesem einen Satz stellt Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion (FW), der neuen und alten rot-grün-gelben

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Hozknappheit-Wefelscheid-Zöpfchen-Kohley

Holzknappheit und Preisanstieg bereitet Sorge

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Manderner Ortsbürgermeister Tim Kohley bittet FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion um Unterstützung MAINZ/TRIER-SAARBURG. Bei vielen Handwerksbetrieben, Gehöferschaften, Landbesitzern und im Besonderen Häuslebauern breitet sich in der Region Trier-Saarburg – und nicht nur dort –  die Sorge über die massiven Preissteigerungen unter anderem von Bauholz und dessen mangelnder Verfügbarkeit aus. Verstärkt wird diese Verknappung durch eine vermehrte Exporttätigkeit von

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