Plenum

15. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Regelmäßige Testungen an Schulen anerkennen und ein Corona-Testheft für Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz einführen” (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

15. Plenarsitzung, Helge Schwab

Das Einverständnis des Präsidenten vorausgesetzt, darf ich gleich zu Anfang den Kita-Fachkräfteverband zitieren: „Es ist absolut unverständlich, warum in rheinland-pfälzischen Grundschulen regelmäßige Tests als zentrales Mittel bei der Bekämpfung der Pandemie gelten, in Kitas aber als nicht notwendig erachtet werden.“ Frau Bildungsministerin Dr. Hubig, ich beneide Sie nicht um Ihre Aufgaben. Wie ein Pathologe wissen […]

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15. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Öffnung der Integrationskurse für Geflüchtete aus Afghanistan – ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung” (Aktuelle Debatte – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – mit Video

15. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Fast kein anderes Thema wird mit so viel Leidenschaft und Emotion diskutiert wie das Thema Integration von Flüchtlingen und Asylsuchenden. Sowohl im Parlamentsrund, als auch an den Stammtischen gehen die Auffassungen oftmals weit auseinander. Deshalb erlauben Sie mir die Aktuelle Debatte zu nutzen, aus der rechtlichen Perspektive das Thema zu beleuchten. Insofern ist im Betreff

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15. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Kitas am Limit: Keine Zukunft für die Kitas durch das Kita-Zukunftsgesetz” (Aktuelle Debatte – Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

15. Plenarsitzung, Helge Schwab

Das Kita-Zukunftsgesetz für Rheinland-Pfalz – beitragsfrei, gerecht und gut. So werben Sie, Frau Ministerin Dr. Hubig, für das Kita-Zukunftsgesetz unseres Landes. Mit einer guten Öffentlichkeitsarbeit lässt sich in der Außendarstellung viel erreichen – die Realität für die Kinder, das Personal und die Träger, sieht leider anders aus. Hier ist nicht alles Gold, was glänzt! Schon

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FREIE WÄHLER-Fraktion fordert weitere Aufklärung zur Werbepraxis des Umweltministeriums

FREIE WÄHLER Fraktion

Umstrittene Facebook-Werbung wird brisantes Thema in Plenarsitzung des Landtags MAINZ. „Wen interessiert denn Frau Spiegel auf dem Fahrrad?“ Diese Frage stellte Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, im November in seiner Großen Anfrage an die Landesregierung zur Werbepraxis des Umweltministeriums. Da die Antwort der Landesregierung nicht zufriedenstellen war, hat die FREIE WÄHLER-Fraktion die Besprechung

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14. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Keine geschlechtergerechte Sprache an Schulen und der Landesverwaltung (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

14. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Diese Anfrage stößt eine wichtige Diskussion an. Sie muss allerdings sachlich und parteiübergreifend geführt werden. Die Überlegungen zur Genderisierung unserer Sprache treffen bei der Bevölkerung auf wenig Verständnis. Die Menschen in unserem Land müssen sich gerade völlig anderen, schwerwiegenden Problemen stellen. Mit der berechtigten Frage: „Sonst haben wir wohl keine anderen Probleme im Land“, möchte

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14. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Entrepreneurship-Preis: Sichtbarkeit für Frauen auf dem Weg in die Selbstständigkeit schaffen” (Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP) – mit Video

14. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Eine selbstbewusste junge Frau sagt über sich: „Ich arbeite in der Kommunikationsbranche und im Organisationsmanagement. Außerdem gehören Nachwuchsförderung und Mitarbeitermotivation zu meinen Aufgaben. Ich führe ein sehr erfolgreiches kleines Unternehmen.“ Super! Genau dieses Selbstbewusstsein, diesen Erfolg wollen Sie mit dem vorliegenden Antrag sichtbar machen. Frauen haben viel zu bieten, haben viele Kompetenzen und gute Ideen.

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14. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Datenschutz in Pandemiezeiten – Rechtswidrige Nutzung von Daten der Kontaktnachverfolgung” (Aktuelle Debatte – Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

14. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Das, was ich vorige Woche am Donnerstag im Rechtsausschuss zum Thema „Luca-App“ hören musste, hat mich wirklich erschüttert – was zugegebener Maßen nicht wirklich oft vorkommt. Da erklärte uns nämlich der Justizminister Herbert Mertin, dass die Staatsanwaltschaften in Rheinland-Pfalz in der Bestimmung des §28a Abs.4 Infektionsschutzgesetz keine absolute datenschutzrechtliche Schranke für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen sehe und

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14. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Explosion von Energie- und Benzinpreisen und allgemeine Inflation belasten die Bürger von Rheinland-Pfalz” (Aktuelle Debatte – Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

14. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Wenn es kalt ist, wird die Heizung aufgedreht. Zumindest wäre es schön, wenn es so einfach wäre. Geringverdiener schauen zuvor eher noch kurz ins Portemonnaie, um sich selbst die Frage zu beantworten, ob sie sich dies überhaupt leisten können. Die hohen Energie- und Benzinpreise stellen für viele Bürgerinnen und Bürger eine Belastung dar. Viele Menschen

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13. Plenarsitzung – FREIE WÄHLER bewirken Sinneswandel beim Land – mit Video

13. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. 20 Milliarden Euro will die Landesregierung Rheinland-Pfalz in ihrem Haushalt 2022 ausgeben, 900 Millionen Euro neue Schulden anhäufen. Keine schönen Zahlen für Rheinland-Pfalz – aber es gibt auch gute Nachrichten: Auf Druck der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, seit Mai im Landtag, hat sich das Land jetzt bereit erklärt, durch die Übernahme der hälftigen Kassenkredite eine spürbare

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11. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid ermahnt zur praktikablen Umsetzbarkeit – mit Video

11. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat in seiner Sondersitzung zur Feststellung der Anwendbarkeit von §28a Abs. 1 bis 6 des Infektionschutzgegsetzes (IfSG) der Landesregierung Rheinland-Pfalz die Rechtsgrundlage an die Hand gegeben, nach der diese nun Corona-Regeln treffen kann. Stephan Wefelscheid, MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, die dem Antrag ebenso wie SPD, Grüne,

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