17. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Förderung von Wohneigentum besonders für junge Menschen und Familien (Antrag der CDU-Fraktion) – Video
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Plenum
17. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum Gesetzentwurf zur Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes (Entwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video
Die Situation im Ahrtal ist nach wie vor angespannt. Die Flutkatstrophe des vergangenen Sommers hat eine unfassbare Zahl an Opfern gefordert. Dies wird uns als Land, insbesondere aber den unmittelbar Betroffenen, für immer im Gedächtnis bleiben. Wir stehen weiterhin fest an ihrer Seite. Zum anderen hat sie jedoch auch materielle Schäden verursacht, in einem Ausmaß,
17. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “ÖPNV-Sondergipfel – Forderungen aus Rheinland-Pfalz für einen ÖPNV der Zukunft” (Aktuelle Debatte – Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video
Dem Schifferstadter Tagblatt vom 8. Februar 2022 war zu entnehmen, dass unser ehemaliger Verkehrsminister und heutiger Bundesverkehrsminister Volker Wissing die Verkehrsministerkollegen der Länder gebeten hat, eine Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz zum Thema ÖPNV stattfinden zu lassen. Und das noch in diesem Monat. Wir begrüßen es, dass das Thema Öffentlicher Personennahverkehr endlich stärker in den Fokus genommen
Plenum am 16./17. Februar – unsere Themen
MAINZ. Zu seiner 17. und 18. Plenarsitzung kommt der Landtag Rheinland-Pfalz am heutigen Mittwoch und morgigen Donnerstag, 16./17. Februar zusammen. Zu Beginn gedenkt der Landtag der beiden am 31. Januar bei einer Verkehrskontrolle getöteten Polizisten bei Kusel. Das Plenum befasst sich anschließend unter anderem in der von den FREIE WÄHLERN beantragten Aktuellen Debatte mit dem
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Umstrittene Werbepraxis des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
Stephan Wefelscheid in SWR-Sendung “Zur Sache Rheinland-Pfalz” Mit Spannung erwartet wurde der letzte Tagesordnungspunkt der gestrigen 15. Plenarsitzung des Landtag Rheinland-Pfalz: Die Besprechung der Großen Anfrage der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zur umstrittenen Werbepraxis des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität. Das SWR-Fernsehen war vorab zu Gast bei unserem Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan
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15. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Facebook-Werbung Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität” (Besprechung der Großen Anfrage der FREIE WÄHLER-Fraktion und Antwort der Landesregierung) – mit Video
Um eines vorneweg klar zu sagen: Wäre die Anzahl der streitgegenständlichen Postings nicht so groß, wäre der Informationsgehalt der Postings nicht so flach und wäre der Zeitpunkt der Bewerbung nicht gerade vor der Bundestagswahl gewesen, würden wir heute vermutlich nicht darüber reden müssen. Angesichts von 129 Werbeanzeigen auf Facebook, bei denen mittels „Microtargeting“ gezielt potenzielle
15. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum Waldzustandsbericht 2021 (Besprechung des Berichts der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP) – mit Video
der „Waldzustandsbericht 2021“ ist auch deshalb ein wichtiges Dokument, weil Rheinland-Pfalz mit 42 Prozent beziehungsweise 840.000 Hektar bewaldeter Fläche das waldreichste Bundesland ist. Ich gehe davon aus, dass alle Abgeordneten diesen Bericht gründlich gelesen haben. Daher erübrigt sich die Wiederholung einzelner Feststellungen. Auf einige, mir wichtig erscheinende Punkte möchte ich aber dennoch eingehen: Der Wald
15. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Kinder in den Fokus nehmen: Aufholen nach Corona – Personaloffensive für Schulen starten“ (Antrag der CDU-Fraktion + Änderungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video
Unsere Kinder sind unsere Zukunft. Hier sind wir uns mit Sicherheit einig! Kleiner Exkurs: Ein vierjähriges Kind kennt die Kita und seine Umwelt nur mit Masken. Kommunikation braucht aber Mimik und Gestik. Ich glaube, da sind wir uns auch alle einig. Ich darf aus dem Antrag der CDU-Fraktion zitieren: „Kinder und Jugendliche haben seit zwei
15. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Gute Arbeit von Morgen in Rheinland-Pfalz sichern: Die Transformation der Arbeitswelt für Beschäftigte und Unternehmen sozial gerecht gestalten” (Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grüne und der FDP) – mit Video
Wir befinden uns in einem Jahrzehnt der Transformation – welch Erkenntnis der Ampelkoalition! Doch was fangen die Verantwortlichen in der Führungsposition mit dieser Erkenntnis an? Gibt es jetzt ein dezentrales Energiesystem aus erneuerbaren Energien, die ein klimaneutrales Wirtschaften erlauben? Etablieren sie nun endlich eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft, um den demographischen Wandel der Arbeitswelt, die Dekarbonisierung und