Landtag

44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Klimaschutzbericht 2022 (nebst Stellungnahmen des Klimaschutzbeirats gemäß § 7 Abs. 3 Landesklimaschutzgesetz) – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Besprechung des Berichts der Landesregierung Der Klimaschutzbericht 2023 des Landes Rheinland-Pfalz zeigt deutlich, dass wir noch einen weiten Weg vor uns haben, um die Klimaziele zu erreichen. Der Ausbau erneuerbarer Energien ist dabei selbstredend eine der wichtigsten Maßnahmen zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen und zur Bekämpfung des Klimawandels. In Rheinland-Pfalz hat der Verkehrssektor mit 25 Prozent […]

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44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Gut leben im Alter: Situation und Perspektiven der Pflege in Rheinland-Pfalz“ – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Aus der im April 2022 eingereichten Großen Anfrage der SPD geht hervor, dass die Zahl der 65-jährigen und Älteren bis zum Jahr 2040 um 28 Prozent zunehmen wird, während der Anteil der

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44. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Zeitenwende ernst nehmen – Schulen zur Information über die Bundeswehr verpflichten: regelmäßige Einbindung von Jugendoffizieren und Personal der Karriereberatung der Bundeswehr“ – mit Video

44. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der AfD-Fraktion Am 07.04.2022, also vor etwa einem Jahr, habe ich selbst mit der Drucksache 18/2935 unter dem Titel „Schulbesuche durch Jugendoffiziere im Landkreis Kusel“ eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Der Hintergrund zu dieser Anfrage, dass ich bestätigt wissen wollte, in wie weit sich die politische Ausrichtung der jeweiligen Schulleitung auf das

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44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Deutschlandticket für alle Schülerinnen und Schüler einführen – kostenlos.einfach.mobil.“ – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der CDU-Fraktion Zur Landtagswahl 2021 sind wir FREIEN WÄHLER mit der Forderung angetreten, ein 365-Euro-Ticket für alle Rheinland-Pfälzer anzubieten. Nicht selten wurden wir auch in diesem Saal für diesen Vorschlag belächelt. Seit diesem Monat steht nun das 49-Euro-Ticket für alle Bundesbürger zur Verfügung….letztlich nichts anderes als eine Variante unseres Petitums. Auch die die rheinland-pfälzischen

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Video: 44. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Demokratieland Rheinland-Pfalz“

44. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der FREIEN WÄHLER, SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Zunächst möchte ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen der Ampelfraktionen für zwei Dinge bedanken. Zum einen dafür, dass Sie diesen Antrag erstellt haben und uns bei einem wichtigen Thema ins Boot holen: Nämlich dem Ansinnen, in Zeiten der Zunahme antidemokratischer

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44. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Zustand der Straßenbrücken in Rheinland-Pfalz“ – mit Video

44. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Besprechung der Großen Anfrage der AfD-Fraktion Der Zustand der Brücken in Rheinland-Pfalz ist immer wieder Grund für Debatten und Kritik. Das ist auch klar, denn die teilweise oder gar vollständige Sperrung von Brücken führt zu großem Ärger in der Bevölkerung und zieht auch wirtschaftlich für viele Unternehmen, insbesondere in der ohnehin schon gebeutelten Logistikbranche, Folgen

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Land will nicht mitgestalten

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Entschließungsantrag der FREIEN WÄHLER zur Einbringung des Landes beim Flughafen Hahn von Regierungsfraktionen abgelehnt MAINZ. Mit ihrem Entschließungsantrag in der (heutigen) 44. Plenarsitzung zu einem Masterplan für den Flughafen Hahn unterstrich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion noch einmal ihre Feststellung, dass der Verkauf an das rheinland-pfälzische Unternehmen TRIWO AG neue Chancen für das Land biete und der

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44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Landesgesetz zur Beratung, Information und Unterstützung alter Menschen bei Teilhabe und Mitwirkung (Seniorenteilhabe- und Mitwirkungsgesetz – STMG) – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Vor einem Jahr haben wir uns mit einem ähnlichen Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Teilhabe älterer Menschen in den Kommunen von Rheinland-Pfalz befasst. Etwas mehr Kreativität bei der Anzahl der Anträge, die die CDU für die Plenartage gestellt hat, wäre wünschenswert. Manchmal ist Qualität eben doch besser als Quantität. Aber nun zum

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44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Erstes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“ – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der Landesregierung In der ersten Beratung zum vorliegenden Gesetzentwurf möchte ich einen kurzen Überblick über die zentralen Aspekte dieses Entwurfs geben, um eine konstruktive Diskussion zu ermöglichen. Das Hauptziel dieses Gesetzes besteht darin, eine verfassungskonforme Regelung im Bereich der Zuständigkeiten für Bildung und Teilhabe zu schaffen. Dies geschieht auf Grundlage eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts,

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Ministerpräsidentin redet Berliner Flüchtlingsgipfel schön

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Weiterhin keine dauerhafte Lösung für rheinland-pfälzische Kommunen in Sicht / Finanzielle und strukturelle Sorgen bleiben MAINZ. Für die Länder und Kommunen endete der Flüchtlingsgipfel beim Bundeskanzler enttäuschend. Daran ändert auch nichts, dass Malu Dreyer das Resultat der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit ihren regierungstragenden Ampel-Kollegen aus Berlin schönredet. „1 Milliarde Euro hört sich zunächst nett

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