Joachim Streit

FREIE WÄHLER unterstützen Hausärzteverband

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit

Verpflichtende Übermittlung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) unsinnig, solange technische Voraussetzungen nicht stimmen MAINZ. Die Digitalisierung in der ärztlichen Versorgung soll den nächsten Schritt gehen: Von jetzt an steht für die Ärzte die digitale Weiterleitung einer Krankmeldung an die Krankenkassen an: die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU). Mit dem 1. Januar werden die Ärzte – unter Sanktionsandrohung bei […]

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Video: 7. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: „Landesgesetz zur Änderung von Vorschriften zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus aufgrund der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe“ (Gesetzentwurf der Regierungskoalition)

07. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

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SPD, GRÜNE, FDP und AfD lehnen Entschädigung für von Corona betroffene Selbstständige ab

08. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER-Fraktion stellt Antrag auf „Allgemeine Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene Selbstständige im Pandemiefall / Joachim Streit: „Der Schaden, der in der Wirtschaft angerichtet wurde, ist enorm!“ MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion hat in der 8. Plenarsitzung erneut ihre Solidarität mit den Selbstständigen bekundet und einen Antrag zur Schaffung einer „Allgemeinen Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene

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7. Plenarsitzung (mit Video) – Joachim Streit zu: „Landesgesetz zur Errichtung eines Sondervermögens“ (Aufbauhilfe Rheinland-Pfalz 2021)

07. Plenarsitzung, Joachim Streit

Besondere Ereignisse erfordern besondere Gesetze. Die FREIEN WÄHLER werden diesem Gesetz zustimmen. Die Hochwasserkatastrophe hat tiefe Schneisen gerissen. Ein Sondervermögen vermag manches nicht: Es bringt keine Toten zurück, es heilt keine Verletzungen, es heilt keine Seelen. Ein Sondervermögen vermag aber finanziell zu helfen. Ein Sondervermögen zeigt auch unsere Solidarität – Solidarität der Menschen in Rheinland-Pfalz

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Nächste Premiere: Erste Landtags-Rede von Patrick Kunz

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz hielt in der aktuellen Debatte bei der 7. Plenarsitzung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit der Überschrift „Jungen Menschen eine Zukunft geben – mehr konsequenten Klimaschutz auch in Rheinland-Pfalz umsetzen“ seine erste Landtags-Rede überhaupt. Seinen Redebeitrag und weitere Reden der 7. Plenarsitzung sind unter der Rubrik „Im Plenum“ zu finden. Related

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FREIE WÄHLER fordern „Freiheitstag“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Landtagsfraktion beantragt „Aktuelle Debatte“ in Plenarsitzung MAINZ. Nach einer langen Zeit der Einschränkungen aufgrund der COVID19-Pandemie ist es nach Ansicht der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion an der Zeit, dass der Landtag über einen „Stichtag der Freiheit“ debattiert. Deshalb hat sie zur „Aktuellen Debatte“ in der 8. Plenarsitzung am Donnerstag, 23. September, das Thema auf die Tagesordnung setzen

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Joachim Streit: „Ohne Klimaschutzkommission droht eine Klage der Deutschen Umwelthilfe“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

FREIE WÄHLER-Fraktion bekräftigt Forderung nach Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission MAINZ. In dieser Woche beschäftigt sich der Rheinland-Pfälzische Landtag mit dem Antrag der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion zur Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission. Gerade vor dem Hintergrund der neuen Klimaklagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen fünf Landesregierungen hält Fraktionsvorsitzender Joachim Streit eine solche Kommission für dringend erforderlich. „Ohne Klimaschutzkommission

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Die Fraktion der FREIEN WÄHLER begrüßt den Gesetzesentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP haben einen Gesetzentwurf zur Änderung von Vorschriften zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus aufgrund der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli vorgelegt. Prinzipiell begrüßt die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den Entwurf, sieht an der ein oder anderen Stelle aber noch Nachbesserungsbedarf und erneuert ihre Forderung nach der Gründung

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Joachim Streit schlägt Schaffung eines Freiwilligen Sozialen Jahres als Fluthelfer an der Ahr vor

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Mainz. Nach der Flutkatastrophe im Ahrtal haben ungezählte freiwillige Helfer die betroffenen Menschen im Ahrtal tatkräftig unterstützt. Damit auch weiterhin die nach wie vor dringend benötigte Hilfe im Ahrtal ankommt, hat Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Rheinland-Pfälzischen Landtag, Ministerpräsidentin Malu Dreyer eine Idee präsentiert: In einem Brief schlägt er Dreyer die Ausrufung eines

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