FREIE WÄHLER

joachim streit inzidenzwerte

Joachim Streits Haltung durch Malu Dreyer bestätigt

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Im Sommerinterview beim SWR hat nun Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihre Linie der Inzidenzwerte verlassen und schwenkt auf die von FREIE WÄHLER-Fraktionschef Joachim Streit um. Dieser hatte bereits unter anderem am 11. März in der SWR-„Elefantenrunde“ der sieben Spitzenkandidaten zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl gefordert: „Schmeißt die alten Regeln über Bord und haltet euch nicht mehr an […]

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FREIE WÄHLER-Fraktion fordert allgemeine Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene Selbständige im Pandemiefall

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Die Corona-Pandemie hat besonders die Selbständigen hart getroffen. Sie mussten ihre Geschäfte schließen, damit Infektionsketten unterbrochen wurden. Mit dem Antrag auf   Bundesratsinitiative zu einem umfassenden Entschädigungsgesetz wollen die FREIEN WÄHLER diesen Unternehmern helfen: Soloselbständige, Gastwirte, Einzelhändler, Künstler, Musiker, Messebauer, Fahrschulen, Frisörsalons, Kosmetik-, Fitness- und Tattoostudios, Schausteller, Marktbeschicker, die Beherbergungs- und Reisebranche, Freizeit- und Tierparks,

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FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion für Solarspeicher und gegen Solarzwang

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag spricht sich für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien aus. „Wir benötigen einen Energiemix der Zukunft, der immer weiter auf Erneuerbare setzt“, so Fraktionsvorsitzender Joachim Streit. „Es bringt zur Zeit nichts, den Ausbau überproportional zu fördern. Aber wir müssen die Speichertechnologie voranbringen, damit die Energie nicht nur bilanziell

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Joachim Streit zum Solargesetz

Joachim Streit heute bei SAT.1 in “17:30 Uhr Live”: Wir brauchen mehr Speicher!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Die Ampelkoalition in Mainz stellte heute ihren Gesetzentwurf für ein Landessolargesetz vor. Dabei soll die Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von überwiegend gewerblich genutzten Neubauten mit mehr als 100 Quadratmetern Nutzfläche und auf zu errichtenden Überdachungen von neuen Parkplatzflächen ab 50 Stellplätzen verpflichtend werden. Darüber sprach SAT.1 mit Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion.

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Helge Schwab bei Eröffnung Lesesommer 2021

„Lesesommer ist Beitrag zu Chancengleichheit“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab bei der Eröffnung des “Lesesommer Rheinland-Pfalz 2021” WÖRTH/MAINZ. Für den Bildungspolitischen Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, war die Teilnahme an der Eröffnung des “Lesesommer Rheinland-Pfalz 2021” in Wörth am Rhein eine Herzensangelegenheit. Durch den Lesesommer, der in diesem Jahr vom 5. Juli bis 4. September stattfindet, wird seit vielen Jahren

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Joachim Streit am heutigen Freitag im großen SWR-Sommerinterview und in „Der Tag in Rheinland-Pfalz“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Als erster Fraktionsvorsitzender des 18. Rheinland-Pfälzischen Landtags war Joachim Streit heute zum großen Sommerinterview zu Gast beim SWR-Fernsehen. Im Gespräch mit Moderator Sascha Becker untermauerte Streit unter anderem noch einmal die Forderung der Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER zur Schaffung einer unabhängigen Klimaschutzkommission, in die auch Experten aus Wissenschaft und Umwelt-Interessenverbänden einbezogen werden sollen. Das

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FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sorgt sich um Erreichung der Klimaziele

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

Antrag zu unabhängiger Klimaschutzkommission eingereicht MAINZ. Bereits in der Aussprache zur Regierungserklärung erklärte der Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, dass die Klimaziele der Landesregierung eher „Etikettenschwindel“ seien. Der Klimaschutz gehe verloren, wenn Ziele nur für die Jahre 2030, 2035 oder 2040 formuliert würden. „Hier muss mehr von der Koalition kommen. Hier müssen Jahresziele gesetzt

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Helge Schwab zum Kita-Gesetz

Fehlende Transparenz bei Kita-Gesetz

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab fordert Nachbesserungen Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) erwartet nach ihrer Umfrage unter 1200 Beschäftigten zum am 1. Juli in Kraft tretenden Kita-Gesetz ein Chaos in den Kindertagesstätten. Die Mitarbeiter fühlen sich unzureichend informiert, ungenügend unterstützt und nicht wertgeschätzt. Der Spagat zwischen ihrem eigenen Anspruch und den schlechteren Arbeitsbedingungen mit zukünftiger Arbeitsverdichtung nehme

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Herbert Drumm fordert Kulturfördergesetz

Kulturförderung der Landesregierung ist unzureichend

FREIE WÄHLER Fraktion, Herbert Drumm

MAINZ. Die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER fordert vehement ein Kulturfördergesetz für Rheinland-Pfalz. Dies hatte Fraktionsvorsitzender Joachim Streit schon in seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung dargelegt. In Nordrhein-Westfalen und Sachsen gibt es solche Gesetze – und diese haben dort bereits dazu geführt, dass die Kultur an Gewicht und Reputation gewonnen hat. In weiteren Bundesländern wird über

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