Stephan Wefelscheid

18. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Unverhältnismäßige Corona-Maßnahmen aufheben, Grundrechten wieder Geltung verschaffen, Spaltung der Gesellschaft beenden” (Aktuelle Debatte – Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

18. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Im Laufe der Pandemie haben wir von der AfD leider schon vieles zu hören und zu sehen bekommen. Das reicht von Gesetzesübertretungen unterschiedlicher Schwere über das Solidarisieren mit Schwurblern und Hetzern bis hin zu dem gezielten Schüren von Angst und Unsicherheit in der Bevölkerung. Was Sie da machen ist keine Opposition, schon gar keine Alternative […]

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18. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Energiepreise runter. Bürger und Unternehmen entlasten (Aktuelle Debatte – Antrag der CDU-Fraktion)

18. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Durch die Energiepreisexplosion ist die finanzielle Belastung für viele Bürger und Unternehmen in den vergangenen Monaten enorm gewachsen. Verbraucher mussten im Schnitt im Januar 20,5 Prozent mehr für Haushaltsenergie und Sprit zahlen als ein Jahr zuvor! Wie der Spiegel am 2. Februar berichtete, zahlt der durchschnittliche Vierpersonenhaushalt inzwischen monatlich rund 105 Euro Stromkosten, zudem fallen für

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17. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz für die 18. Wahlperiode” (Vorschlag des Rechtsausschusses für die endgültige Fassung gemäß Beschluss des Landtags vom 18. Mai 2021) – Video

17. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

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17. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz für die 18. Wahlperiode” (Vorschlag des Rechtsausschusses für die endgültige Fassung gemäß Beschluss des Landtags vom 18. Mai 2021) – Video Weiterlesen

17. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum Gesetzentwurf zur Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes (Entwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

17. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Die Situation im Ahrtal ist nach wie vor angespannt. Die Flutkatstrophe des vergangenen Sommers hat eine unfassbare Zahl an Opfern gefordert. Dies wird uns als Land, insbesondere aber den unmittelbar Betroffenen, für immer im Gedächtnis bleiben. Wir stehen weiterhin fest an ihrer Seite. Zum anderen hat sie jedoch auch materielle Schäden verursacht, in einem Ausmaß,

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„Wieso hat die ADD nicht früher die Einsatzleitung übernommen?“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. In seiner achten Sitzung im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz setzte der Untersuchungsausschuss 18/1 „Flutkatastrophe“ seine Beweisaufnahme zu den tragischen Vorfällen des 14./15. Juli 2021 fort. Auf der Tagesordnung stand die Vernehmung der Staatsanwaltschaft, die nur zum geringen Anteil in der öffentlichen Sitzung erfolgte. Bewertung des Obmanns der FREIE WÄHLER-Fraktion, Stephan Wefelscheid, zum öffentlichen

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“Kündigung der Luca-App nur folgerichtig und längst überfällig”

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Das Land Rheinland-Pfalz hat sich dazu entschlossen, auf die weitere Nutzung der Luca-App zur Kontakterfassung in der Corona-Pandemie über den 31. März hinaus zu verzichten und den Vertrag zu kündigen. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hatte diese Meinung schon längere Zeit vertreten. Stephan Wefelscheid, MdL, rechtspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag

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„Nach 70 Jahren ist es Zeit für eine Frau an der Spitze des Staates“ (mit Video)

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Bundespräsidentschaftskandidatin Dr. Stefanie Gebauer besucht FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion MAINZ. Die Bundesversammlung wählt am Sonntag den Bundespräsidenten – oder die Bundespräsidentin! Denn die FREIEN WÄHLER haben mit Dr. Stefanie Gebauer eine eigene Kandidatin nominiert. Diese besuchte am heutigen Donnerstag die FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag und stand dabei auch gemeinsam mit Dr. Joachim Streit (Fraktionsvorsitzender) und Stephan

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Gleichwertige Testpflicht an Schulen und Kitas – JETZT!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Stephan Wefelscheid

Klare Forderung der FREIE WÄHLER-Fraktion MAINZ. Angesichts steigender Infektionszahlen – auch und gerade an Kindertagesstätten – fordert die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die verbindliche Testpflicht analog der Regelung für unsere Schulen in Rheinland-Pfalz! Für Helge Schwab, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion, ist es nicht nachvollziehbar, dass Eltern für ihren Sohn in der Grundschule eine

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2G: FREIE WÄHLER-Antrag zeigt Wirkung

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Druck lässt Dreyer und Schmitt handeln, Beschränkungen in Einzelhandel und Gastronomie zu lockern 𝟮𝗚: 𝗙𝗥𝗘𝗜𝗘 𝗪Ä𝗛𝗟𝗘𝗥-𝗔𝗻𝘁𝗿𝗮𝗴 𝘇𝗲𝗶𝗴𝘁 𝗪𝗶𝗿𝗸𝘂𝗻𝗴𝘋𝘳𝘶𝘤𝘬 𝘭ä𝘴𝘴𝘵 𝘋𝘳𝘦𝘺𝘦𝘳 𝘶𝘯𝘥 𝘚𝘤𝘩𝘮𝘪𝘵𝘵 𝘩𝘢𝘯𝘥𝘦𝘭𝘯, 𝘉𝘦𝘴𝘤𝘩𝘳ä𝘯𝘬𝘶𝘯𝘨𝘦𝘯 𝘪𝘯 𝘌𝘪𝘯𝘻𝘦𝘭𝘩𝘢𝘯𝘥𝘦𝘭 𝘶𝘯𝘥 𝘎𝘢𝘴𝘵𝘳𝘰𝘯𝘰𝘮𝘪𝘦 𝘻𝘶 𝘭𝘰𝘤𝘬𝘦𝘳𝘯 MAINZ. Die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sieht sich in ihrem Antrag fürs Plenum in der nächsten Woche bestätigt, die 2G-Regelung für den Einzelhandel

2G: FREIE WÄHLER-Antrag zeigt Wirkung Weiterlesen

Abkehr von 2G im Einzelhandel – Einführung von FFP2-Maskenpflicht

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER stellen Antrag fürs Plenum MAINZ. Noch herrscht in Rheinland-Pfalz im Gegensatz zu acht Bundesländern – unter anderem den Nachbarländern Saarland, Baden-Württemberg und Hessen – die 2G-Regel im Einzelhandel. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hatte in der vorigen Woche ihre Forderung nach der Abkehr von dieser 2G-Regelung auch in Rheinland-Pfalz erneuert und stellt jetzt einen entsprechenden

Abkehr von 2G im Einzelhandel – Einführung von FFP2-Maskenpflicht Weiterlesen

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