Stephan Wefelscheid

Anne Spiegel hat als Ministerin versagt und muss zurücktreten

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Sich nur auf die Aussagen und Empfehlungen ihres Staatssekretärs Erwin Manz zu verlassen war fahrlässig und wurde der Dramatik der Lage nicht gerecht MAINZ. „Anne Spiegel hat als Ministerin versagt und muss zurücktreten.“ Zu diesem harten, aber klaren Fazit kommt Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“, nach der Vernehmung von Anne […]

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Energieversorgung durch Batteriespeicher zukunftsfähig machen

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER machen sich stark für Batteriekraftwerke – Landtagsfraktion besucht Batterieentwickler CMBlu Nicht zuletzt die Entwicklung der Energiepreise der vergangenen Wochen und Monate hat gezeigt, dass die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern auch über die klimatischen Probleme hinaus wirtschaftliche Folgen für alle Verbraucher und Wirtschaftszweige haben kann und hat. Doch die Alternative, also die Versorgung mit

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„Katastrophenschutz ist nicht die Müllabfuhr aller Dinge, die sonst nicht erledigt werden!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

𝘍𝘙𝘌𝘐𝘌 𝘞Ä𝘏𝘓𝘌𝘙-𝘖𝘣𝘮𝘢𝘯𝘯 𝘚𝘵𝘦𝘱𝘩𝘢𝘯 𝘞𝘦𝘧𝘦𝘭𝘴𝘤𝘩𝘦𝘪𝘥 𝘻𝘶𝘳 𝘻𝘦𝘩𝘯𝘵𝘦𝘯 𝘚𝘪𝘵𝘻𝘶𝘯𝘨 𝘥𝘦𝘴 𝘜𝘯𝘵𝘦𝘳𝘴𝘶𝘤𝘩𝘶𝘯𝘨𝘴𝘢𝘶𝘴𝘴𝘤𝘩𝘶𝘴𝘴𝘦𝘴 “𝘍𝘭𝘶𝘵𝘬𝘢𝘵𝘢𝘴𝘵𝘳𝘰𝘱𝘩𝘦” MAINZ. In der zehnten Sitzung des Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“ am 4. März wurden Brand- und Katastrophenschutzinspekteure aus sechs Landkreisen und vier Wehrleiter aus dem Kreis Ahrweiler im Zeugenstand gehört. Dabei ging es um die Frage, wie die Landkreise im Katastrophenschutz grundsätzlich aufgestellt sind. Bewertung des

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“Politik vom Ende denken”

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid kritisiert Pläne zur EU-Taxonomie in Rüstungsfragen MAINZ/BRÜSSEL. Vor Wochen entrüsteten sich Politiker über die Vorgaben der Europäischen Kommission zur EU-Taxonomie und dem hier vermerkten Umgang mit Atomenergie. Von einer anderen Seite übt nun der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, Kritik an den Plänen der Europäischen Union (EU): Er

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FREIE WÄHLER begrüßen Ladung von Malu Dreyer und Roger Lewentz in den Zeugenstand

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Beweisantrag der Ampelfraktionen richtiges Signal zur gebotenen Aufklärung MAINZ. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER-Obmann im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags, begrüßt den heute getroffenen Beweisantrag ausdrücklich, wonach die Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Innenminister Roger Lewentz als Zeugen vor den Untersuchungsausschuss geladen werden. Die Ampelfraktionen von SPD, Grünen und FDP hatten beantragt unter anderem Beweis darüber

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„Es muss endlich Bewegung in die Angelegenheit kommen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid zu fehlenden Lkw-Stellplätzen in Rheinland-Pfalz / Antwort des Bundes ebenso wenig zufriedenstellend wie die des Landes MAINZ. Auch durch den Bund erhielt der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion Stephan Wefelscheid keine zufriedenstellende Antwort auf die Problematik der fehlenden Lkw-Stellplätze in Rheinland-Pfalz. Mit dieser war er bereits mit einer Kleinen Anfrage

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„Mir ist nach wie vor unklar, wieso das Umweltministerium am Abend des 14. Juli im Wissen um die einsetzende Flut nicht stärker gewarnt hat.“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss, zur Anhörung der Mitarbeiter des BBK in der neunten Ausschusssitzung: MAINZ. In der neunten Sitzung des Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“ am 18.02.2022 hat sich der Untersuchungsausschuss insbesondere mit den Abläufen im Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und den Warnmeldungen über die Systeme KATWARN, NINA und MoWas beschäftigt.

„Mir ist nach wie vor unklar, wieso das Umweltministerium am Abend des 14. Juli im Wissen um die einsetzende Flut nicht stärker gewarnt hat.“ Weiterlesen

18. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Gutachterliche Prüfung der Facebook-Werbepraxis des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz, vormalig bezeichnet als Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten durch den Landesrechnungshof” (Antrag der Fraktionen der FREIEN WÄHLER und der CDU) – Video

18. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

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18. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Gutachterliche Prüfung der Facebook-Werbepraxis des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz, vormalig bezeichnet als Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten durch den Landesrechnungshof” (Antrag der Fraktionen der FREIEN WÄHLER und der CDU) – Video Weiterlesen

18. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Aufhebung der 2G- und 2G+-Regelungen im Einzelhandel, der Gastronomie, dem Dienstleistungssektor und für Veranstaltungen im Außenbereich” (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

18. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Der vorliegende Antrag der AfD zeigt mal wieder, dass es eigentlich nicht um Anpassungen mit Augenmaß und Sachverstand geht, sondern nur darum, den politischen Gegner zu übertrumpfen und Stimmung in der Bevölkerung zu machen. Wie ich bereits im Rahmen der Aktuellen Debatte angeführt habe, ist für einen zielführenden Diskurs das Aufstellen radikaler Gegenpositionen nicht hilfreich.

18. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Aufhebung der 2G- und 2G+-Regelungen im Einzelhandel, der Gastronomie, dem Dienstleistungssektor und für Veranstaltungen im Außenbereich” (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

18. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Unverhältnismäßige Corona-Maßnahmen aufheben, Grundrechten wieder Geltung verschaffen, Spaltung der Gesellschaft beenden” (Aktuelle Debatte – Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

18. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Im Laufe der Pandemie haben wir von der AfD leider schon vieles zu hören und zu sehen bekommen. Das reicht von Gesetzesübertretungen unterschiedlicher Schwere über das Solidarisieren mit Schwurblern und Hetzern bis hin zu dem gezielten Schüren von Angst und Unsicherheit in der Bevölkerung. Was Sie da machen ist keine Opposition, schon gar keine Alternative

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