Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Fraktion fordert allgemeine Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene Selbständige im Pandemiefall

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Die Corona-Pandemie hat besonders die Selbständigen hart getroffen. Sie mussten ihre Geschäfte schließen, damit Infektionsketten unterbrochen wurden. Mit dem Antrag auf   Bundesratsinitiative zu einem umfassenden Entschädigungsgesetz wollen die FREIEN WÄHLER diesen Unternehmern helfen: Soloselbständige, Gastwirte, Einzelhändler, Künstler, Musiker, Messebauer, Fahrschulen, Frisörsalons, Kosmetik-, Fitness- und Tattoostudios, Schausteller, Marktbeschicker, die Beherbergungs- und Reisebranche, Freizeit- und Tierparks, […]

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GKM: Wefelscheid geht mit DGB-Idee konform

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Finanzielle Landesunterstützung und schnelle Einstandort-Lösung durch Container angefragt MAINZ/KOBLENZ. Das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) mit fünf Krankenhäusern in Koblenz, Mayen, Boppard und Nastätten steht vor gewaltigen finanziellen Herausforderungen. Die Koblenzer Krankenhäuser Ev. Stift und Kemperhof sollen an einem Standort zusammengeführt werden, allerdings ist die Finanzierung noch unklar. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, hat hinsichtlich

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Hozknappheit-Wefelscheid-Zöpfchen-Kohley

Holzknappheit und Preisanstieg bereitet Sorge

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Manderner Ortsbürgermeister Tim Kohley bittet FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion um Unterstützung MAINZ/TRIER-SAARBURG. Bei vielen Handwerksbetrieben, Gehöferschaften, Landbesitzern und im Besonderen Häuslebauern breitet sich in der Region Trier-Saarburg – und nicht nur dort –  die Sorge über die massiven Preissteigerungen unter anderem von Bauholz und dessen mangelnder Verfügbarkeit aus. Verstärkt wird diese Verknappung durch eine vermehrte Exporttätigkeit von

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Anwohnerparken: Klare Worte von Stephan Wefelscheid im SWR-Fernsehen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Anwohnerparken: Klare Worte von Stephan Wefelscheid im SWR-Fernsehen MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion spricht sich deutlich gegen eine stark ansteigende Gebühr für das Anwohnerparken in Rheinland-Pfalz aus.  Anwohnerparken dürfe nicht zum Luxus werden und die Gebühren müssten mit Maß und Mitte festgesetzt werden. “Rechtlich dürfen Kommunen nur eine Anfertigungsgebühr berechnen.” Dies unterstrich der Rechtspolitische Sprecher und

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Anwohnerparken: Aktuelles SWR-TV-Interview mit Stephan Wefelscheid – heute 16.00 und 19.30 Uhr im “Dritten”

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

RHEINLAND-PFALZ. “Anwohnerparken darf nicht zum Luxus werden”, unterstrich der Rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion (FW), Stephan Wefelscheid, im Interview mit dem SWR-Fernsehen. Der Grund: Kommunen in Rheinland-Pfalz sollen künftig die Gebührensätze fürs Anwohnerparken selbst festlegen dürfen – das beabsichtigt die Landesregierung (siehe unsere Mitteilung von gestern). Bislang war die Gebühr für einen

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Anwohnerparken Rheinland-Pfalz

Anwohnerparken darf nicht zum Luxus werden

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Maß und Mitte sind bei Festsetzung der Parkgebühren oberstes Gebot MAINZ. Kommunen sollen künftig die Gebührensätze fürs Anwohnerparken selbst festlegen dürfen – so zumindest die Absicht der Landesregierung. Und das über die bislang bestehende Obergrenze in Höhe von jährlich 30,70 € hinaus. Joachim Streit, FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender im Landtag verweist auf Gebührengrundsätze, wie sie zum Beispiel

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Öffnungen Campingplätze und Schausteller

Nach Erleichterungen für Campingplatzbetreiber nun auch Schausteller und Marktbeschicker wieder in Normalität bringen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Volksfest, Markt und Kirmes müssen zurückkehren MAINZ. Die Gegenwehr der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion (FW) hat gewirkt. Vom 18. Juni an dürfen Campingplatz-Betreiber wieder ihre Sanitäranlagen öffnen und damit alle Gäste willkommen heißen. Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute verkündet. Die FW-Fraktion hatte diese Forderung als Nachbesserung zur 22. Corona-Bekämpfungsverordnung (22. CoBeLVO) an die Landesregierung herangetragen. In dieser war eine Öffnung nur

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Stephan Wefelscheid

Campingplatz-Betreiber dürfen nicht durchs Raster fallen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid sieht Nachbesserungsbedarf der 22. Corona-Bekämpfungsverordnung Viele Anfragen von Campingplatz-Betreibern zur gerade verabschiedeten 22. Corona-Bekämpfungsverordnung (22. CoBeLVO) des Landes Rheinlad-Pfalz erreichten die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion am Tag vor dem „langen“ Wochenende. Die Campingplatz-Betreiber kritisieren, dass sie in der neuen CoBeLVO nicht entsprechend berücksichtigt worden sind. „Im Interesse des Tourismusstandorts Rheinland-Pfalz und aller Campingplatz-Betreiber sowie -besucher muss

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Patrick Kunz zum Ausschuss-Vorsitzenden für “Europa und Eine Welt” vorgeschlagen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Herbert Drumm, Joachim Streit, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

Der Landtag hat mit Beschlussfassung der vorläufigen Geschäftsordnung die Anzahl und Namen der 17 Ausschüsse festgelegt. Die FREIE WÄHLER entsenden in jeden Ausschuss ein Mitglied ihrer sechsköpfigen Fraktion. Die Ausschüsse werden wie folgt besetzt: Rechtsausschuss: Stephan Wefelscheid (Parl. Geschäftsführer) Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr: Stephan Wefelscheid (Parl. Geschäftsführer) Ausschuss für Gesundheit: Helge Schwab (Stv. Fraktionsvorsitzender)

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