Landtagsfraktion beantragt „Aktuelle Debatte“ in Plenarsitzung MAINZ. Nach einer langen Zeit der Einschränkungen aufgrund der COVID19-Pandemie ist es nach Ansicht der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion an der Zeit, dass der Landtag über einen „Stichtag der Freiheit“ debattiert. Deshalb hat sie zur „Aktuellen Debatte“ in der 8. Plenarsitzung am Donnerstag, 23. September, das Thema auf die Tagesordnung setzen […]
FREIE WÄHLER fordern „Freiheitstag“ Weiterlesen
MAINZ. Die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP haben einen Gesetzentwurf zur Änderung von Vorschriften zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus aufgrund der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli vorgelegt. Prinzipiell begrüßt die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den Entwurf, sieht an der ein oder anderen Stelle aber noch Nachbesserungsbedarf und erneuert ihre Forderung nach der Gründung
Wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert Abkehr von Vorausbuchungspflicht und Zugangskontrolle bei Veranstaltungen im Freien. MAINZ (CA). Bereits 2020 schauten Schausteller in Rheinland-Pfalz in die Röhre: Auf die Durchführung von Weihnachtsmärkten musste bedingt durch die Pandemie verzichtet werden. Indes wartet die traditionsreiche Berufsgruppe bis zum heutigen Tag auf eindeutige Signale im Land, ob sie mit
Landesregierung muss liefern um Perspektiven für traditionsreiche Berufsgruppe zu bieten Weiterlesen
„Stichtag der Freiheit“: FREIE WÄHLER-Fraktionen aus Rheinland-Pfalz, Bayern und Brandenburg fordern Freedom Day für Deutschland / Tests bleiben mit 3G kostenlos / Alle anderen Coronaregeln müssen im Oktober enden MAINZ/MÜNCHEN/POTSDAM. In einer Gemeinschafts-Initiative fordern die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen aus Rheinland-Pfalz, Bayern und Brandenburg einen bundesweiten Freedom-Day. Ab einem „Stichtag der Freiheit“ sollen die staatlichen Corona-Vorschriften unter
Streit: Mit den FREIEN WÄHLERN wird es in Rheinland-Pfalz keinen Lockdown mehr geben Weiterlesen
Landtagsfraktion stellt Antrag zur Einrichtung einer Enquete-Kommission im Landtag mit SPD, Grünen und FDP Wie es im Detail zu der schlimmen Hochwasserkatastrophe kommen konnte? Wo und warum funktionierte der Katastropheneinsatz nicht so wie es eigentlich hätte sein sollen? Wie wird den Menschen vor Ort schnell und unbürokratisch geholfen und der Wiederaufbau eingeleitet? Welche Lehren werden aus
FREIE WÄHLER: Mit Enquete-Kommission drängende Fragen zur Flutkatastrophe klären Weiterlesen
FREIE WÄHLER fordern Landes-Vorgaben für Katastrophenschutz-Zentren MAINZ. Die Antwort des Innenministeriums auf die Kleine Anfrage des FREIE WÄHLER-Abgeordneten Stephan Wefelscheid an die Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Abfrage nach regionalen Katastrophenschutz-Zentren in den 36 Landkreisen und kreisfreien Städte hat es in sich: 21 (!) von diesen haben kein Katastrophenschutz-Zentrum (KatSZ) oder haben hierzu keine Angaben gemacht. Zwölf
Kleine Anfrage deckt auf: Großer Nachholbedarf bei Katastrophenschutz Weiterlesen
Wefelscheid und Mehring fordern „Freedom Day“ MAINZ/MÜNCHEN/TRIER. Die Fraktion der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, die seit 2018 gemeinsam mit der CSU im Freistaat regiert, will eng mit ihren frisch in den Mainzer Landtag gewählten Kollegen aus Rheinland-Pfalz zusammenarbeiten. Das haben die Parlamentarischen Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring (Bayern) und Stephan Wefelscheid (Rheinland-Pfalz) im Rahmen eines
Zwei-Länder-Gipfel: FREIE WÄHLER berieten über Hochwasserschutz und Corona Weiterlesen
Wefelscheid: Schlüsselstellen bei der Bahn mit Beamten besetzen MAINZ. In Zeiten der Tarifauseinandersetzungen sprechen Gewerkschafter gerne davon, dass alle Räder stillstehen, wenn der eigene starke Arm es wolle. Genau diesen Stillstand provoziert erneut die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) im Streit mit der Deutsche Bahn AG – zu Lasten von Reisenden und Pendlern die täglich auf die
Verbeamtung von Lokführern schafft Fahrplansicherheit Weiterlesen
Wefelscheid: Schausteller und Marktbeschicker benötigen endlich eine Perspektive MAINZ. Die Branche der Schausteller, Marktbeschicker und Veranstalter von Volksfesten, Kirmes und Märkten wurde durch die Corona-Pandemie mit besonderer Härte getroffen. Seit den Weihnachtsmärkten 2019 ist sie durch die Absagen von Volksfesten, Jahr- und Krammärkten bereits mehr als anderthalb Jahre weitestgehend ohne Einkommen. Umso wichtiger ist es
FREIE WÄHLER-Fraktion fordert „Masterplan Weihnachtsmärkte“ Weiterlesen
FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion lehnt Untersuchungsausschuss zur Flut-Katastrophe zunächst ab MAINZ. Die Ausmaße der Katastrophe im Ahrtal sind auch Wochen nach der verheerenden Flut kaum zu fassen. Professionelle Helfer aber auch viele Ehrenamtliche engagieren sich derzeit pausenlos, um die Zerstörung der Infrastruktur aufzuräumen. Dem Wiederaufbau wird auch eine Aufarbeitung der Gründe für die Katastrophe folgen müssen. In
Erst Sachverhalt erörtern, dann tiefergehend ermitteln Weiterlesen
