Stephan Wefelscheid Archives - Seite 37 von 37

Maß und Mitte sind bei Festsetzung der Parkgebühren oberstes Gebot MAINZ. Kommunen sollen künftig die Gebührensätze fürs Anwohnerparken selbst festlegen dürfen – so zumindest die Absicht der Landesregierung. Und das über die bislang bestehende Obergrenze in Höhe von jährlich 30,70 € hinaus. Joachim Streit, FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender im Landtag verweist auf Gebührengrundsätze, wie sie zum Beispiel […]

Anwohnerparken darf nicht zum Luxus werden Weiterlesen

Öffnungen Campingplätze und Schausteller

Jun 9 2021

Nach Erleichterungen für Campingplatzbetreiber nun auch Schausteller und Marktbeschicker wieder in Normalität bringen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Volksfest, Markt und Kirmes müssen zurückkehren MAINZ. Die Gegenwehr der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion (FW) hat gewirkt. Vom 18. Juni an dürfen Campingplatz-Betreiber wieder ihre Sanitäranlagen öffnen und damit alle Gäste willkommen heißen. Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute verkündet. Die FW-Fraktion hatte diese Forderung als Nachbesserung zur 22. Corona-Bekämpfungsverordnung (22. CoBeLVO) an die Landesregierung herangetragen. In dieser war eine Öffnung nur

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Jun 2 2021

Campingplatz-Betreiber dürfen nicht durchs Raster fallen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid sieht Nachbesserungsbedarf der 22. Corona-Bekämpfungsverordnung Viele Anfragen von Campingplatz-Betreibern zur gerade verabschiedeten 22. Corona-Bekämpfungsverordnung (22. CoBeLVO) des Landes Rheinlad-Pfalz erreichten die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion am Tag vor dem „langen“ Wochenende. Die Campingplatz-Betreiber kritisieren, dass sie in der neuen CoBeLVO nicht entsprechend berücksichtigt worden sind. „Im Interesse des Tourismusstandorts Rheinland-Pfalz und aller Campingplatz-Betreiber sowie -besucher muss

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Mai 21 2021

Patrick Kunz zum Ausschuss-Vorsitzenden für “Europa und Eine Welt” vorgeschlagen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Herbert Drumm, Joachim Streit, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

Der Landtag hat mit Beschlussfassung der vorläufigen Geschäftsordnung die Anzahl und Namen der 17 Ausschüsse festgelegt. Die FREIE WÄHLER entsenden in jeden Ausschuss ein Mitglied ihrer sechsköpfigen Fraktion. Die Ausschüsse werden wie folgt besetzt: Rechtsausschuss: Stephan Wefelscheid (Parl. Geschäftsführer) Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr: Stephan Wefelscheid (Parl. Geschäftsführer) Ausschuss für Gesundheit: Helge Schwab (Stv. Fraktionsvorsitzender)

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