Stephan Wefelscheid

“Ein funktionierender Katastrophenschutz sieht anders aus!”

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Unübersichtliche Zustände der Technischen Einsatzleitung im Landkreis Ahrweiler in der Flutnacht machen deutlich: Zur Bewältigung von zukünftigen Großschadenslagen bedarf es dringend einer Überplanung des Katastrophenschutzes Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, zur heutigen Sitzung und Zeugenvernehmung: Nach der heutigen Vernehmung von Vertretern der Technischen Einsatzleitung (TEL) aus dem Landkreis Ahrweiler zur Flutnacht […]

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Sat.1-Beitrag zum Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG)

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

17:30 Sat.1 Live hat in der Sendung am Donnerstagabend einen Beitrag zu unserem Gesetzentwurf zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) ausgestrahlt. Wer die Sendung verpasst hat, kann sich den Clip mit einem Klick auf den unten stehenden Link anschauen: Zum Beitrag: https://bit.ly/397mIUs Related Images:

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25. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Monitoring außereuropäischer Direktinvestitionen in Rheinland-Pfalz” (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

25. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Ich stand dem Verkauf wertvollen Know-Hows und vor allem unserer kritischen Infrastruktur schon immer kritisch gegenüber. Nehme man das Beispiel des Flughafen Hahn, verkauft an einen chinesischen Investor, nun ein Sorgenkind der Landespolitik. Auch im Bereich Energie sehen wir, wie uns eine Abhängigkeit von ausländischen, staatsgelenkten Firmen, die zudem über Infrastruktur in Deutschland verfügen, in

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„Sicherheit gewährleisten, aber kleine Veranstaltungen nicht unmöglich machen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

POG-Gesetzentwurf der FREIE Wähler-Fraktion wird im Ausschuss weiter behandelt MAINZ. Für diesen Sommer und Herbst sind bereits unter freiem Himmel geplante Feste und Veranstaltungen abgesagt worden. Bei Veranstaltern herrscht aufgrund von Sicherheitsauflagen große Unsicherheit. Örtliche Ordnungsbehörden werden durch den neuen §26 Absatz 5 Polizei-und Ordnungsbehördengesetz (POG) in die Pflicht genommen, zu entscheiden, ob die Vorlage

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Stephan Wefelscheid in der heutigen 24. Plenarsitzung zur Aktuelle Debatte der Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Thema „Erneuerbare Energien ausbauen und ein klimaneutrales, wettbewerbsfähiges und von fossilen Importen unabhängiges Rheinland-Pfalz“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Für Stephan Wefelscheid, MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Fraktion, geht der Ausbau der erneuerbaren Energien viel zu langsam voran – und er brachte dies deutlich in seiner Rede zum Ausdruck. Für den schleppend verlaufenden Ausbau der erneuerbaren Energien sieht Wefelscheid mehrere Gründe. Zum einen würden Investitionen in Photovoltaik systemisch ausgebremst. Neben der zu geringen

Stephan Wefelscheid in der heutigen 24. Plenarsitzung zur Aktuelle Debatte der Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Thema „Erneuerbare Energien ausbauen und ein klimaneutrales, wettbewerbsfähiges und von fossilen Importen unabhängiges Rheinland-Pfalz“ Weiterlesen

24. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Erneuerbare Energien ausbauen für ein klimaneutrales, wettbewerbsfähiges und von fossilen Importen unabhängiges Rheinland-Pfalz” (Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

24. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Fakt ist: Wenn Putin den Gashahn zudreht, könnte es bei uns im Winter bereits zu Versorgungsengpässen kommen. Aber auch aus dringenden Gründen des Klimaschutzes ist es unabdingbar, den Weg in die Unabhängigkeit von den fossilen Importen zu suchen. Fakt ist aber auch: Der Ausbau der erneuerbaren Energien geht viel zu langsam. In der gebotenen Kürze

24. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Erneuerbare Energien ausbauen für ein klimaneutrales, wettbewerbsfähiges und von fossilen Importen unabhängiges Rheinland-Pfalz” (Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Weiterlesen

Stellungnahme Stephan Wefelscheid, Obmann FREIE WÄHLER-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“:

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Die Zeugen-Aussage von Landrätin Cornelia Weigand (Kreis Ahrweiler), die zur Zeit der Flutkatastrophe als Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Altenahr amtierte, hat mich bestärkt, unsere Forderung zu erneuern, dass nach der ehemaligen Klimaschutzministerin Anne Spiegel auch Umwelt-Staatssekretär Erwin Manz in seiner Position nicht mehr tragbar ist und umgehend zurücktreten muss. Erwin Manz war augenscheinlich die Schlüsselfigur im

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Traditionelle rheinland-pfälzische Feste schützen und stützen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER fordern Personen-Untergrenze für ordnungsbehördliche Vorgaben zur Durchführung von Veranstaltungen / Gesetzentwurf fürs Plenum eingebracht MAINZ. „Das Kann wird in der Verwaltung in der Regel als Muss gelesen“, so der wirtschaftspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid. Damit spielt er auf den neuen §26 Absatz 5 Polizei-und Ordnungsbehördengesetz (POG) an, der

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