Video: Untersuchungsauschuss “Flutkatastrophe” – Stephan Wefelscheid erneuert Forderung nach Rücktritt von Erwin Manz
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Stephan Wefelscheid
Stellungnahme Stephan Wefelscheid, Obmann FREIE WÄHLER-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“:
Die Zeugen-Aussage von Landrätin Cornelia Weigand (Kreis Ahrweiler), die zur Zeit der Flutkatastrophe als Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Altenahr amtierte, hat mich bestärkt, unsere Forderung zu erneuern, dass nach der ehemaligen Klimaschutzministerin Anne Spiegel auch Umwelt-Staatssekretär Erwin Manz in seiner Position nicht mehr tragbar ist und umgehend zurücktreten muss. Erwin Manz war augenscheinlich die Schlüsselfigur im
Traditionelle rheinland-pfälzische Feste schützen und stützen
FREIE WÄHLER fordern Personen-Untergrenze für ordnungsbehördliche Vorgaben zur Durchführung von Veranstaltungen / Gesetzentwurf fürs Plenum eingebracht MAINZ. „Das Kann wird in der Verwaltung in der Regel als Muss gelesen“, so der wirtschaftspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid. Damit spielt er auf den neuen §26 Absatz 5 Polizei-und Ordnungsbehördengesetz (POG) an, der
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Mobilitätswende muss beschleunigt werden
Wefelscheid erhofft sich stärkeres Engagement bei Ausbau der Ladeinfrastruktur MAINZ. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der sich verschärfenden Klimakrise hat die Umstellung auf alternative Antriebsarten eine große Relevanz gewonnen. So steigen die Zulassungszahlen gerade für elektrische Pkw bereits seit einiger Zeit sehr stark an. Doch der Ausbau der notwendigen Lade-
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Kinderpornografische Inhalte: dringend gebotene Klarstellung im Strafgesetzbuch
Wefelscheid begrüßt ausdrücklich die Initiative des Justizministeriums zum Schutz von Eltern und Lehrern / Beschlussvorlage für die nächste Justizministerkonferenz MAINZ. Der Besuch der Vertreter der Präventionsabteilung des Polizeipräsidiums Koblenz auf Einladung des Abgeordneten Stephan Wefelscheid im Landtag Rheinland-Pfalz gewährte einen Einblick in die alltägliche Arbeit – beiderseits. In diesem Zusammenhang machten die Beamten und Beamtinnen
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“Der Todesstoß für viele Veranstaltungen!”
Deutliche Worte von Stephan Wefelscheid zum §26 Absatz 5 Polizei-Ordnungsbehörden-Gesetz (POG) Deutliche Worte von Stephan Wefelscheid, MdL, in der 23. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags zum neuen §26 Absatz 5 Polizei-Ordnungsbehörden-Gesetz (POG) und den darin geforderten verschärften Sicherheitskonzepten: “𝗗𝗮𝘀 𝗴𝗶𝗯𝘁 𝘃𝗶𝗲𝗹𝗲𝗻 𝗩𝗲𝗿𝗮𝗻𝘀𝘁𝗮𝗹𝘁𝘂𝗻𝗴𝗲𝗻 𝗱𝗲𝗻 𝗧𝗼𝗱𝗲𝘀𝘀𝘁𝗼ß!” Related Images:
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Ein Jahr Landtagsfraktion FREIE WÄHLER
Am 18. Mai 2021 war die konstituierende Sitzung des Landtages von Rheinland-Pfalz in der 18. Wahlperiode. Zum ersten Mal vertreten die Fraktion der FREIEN WÄHLER mit Lisa-Marie Jeckel, Dr. Herbert Drumm, Joachim Streit, Helge Schwab, Stephan Wefelscheid und Patrick Kunz. 𝗗𝗮𝗻𝗸𝗲 an 𝗮𝗹𝗹𝗲, 𝗱𝗶𝗲 𝘂𝗻𝘀 𝗶𝗻 𝗱𝗶𝗲𝘀𝗲𝗺 𝗝𝗮𝗵𝗿 𝗺𝗶𝘁 𝗥𝗮𝘁 𝘂𝗻𝗱 𝗧𝗮𝘁 𝘂𝗻𝘁𝗲𝗿𝘀𝘁ü𝘁𝘇𝘁 𝗵𝗮𝗯𝗲𝗻 Related
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FREIE WÄHLER wollen nachhaltigen ÖPNV voranbringen
Wefelscheid informiert sich auf eMobility Days bei Daimler Trucks MAINZ/MANNHEIM. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat den Energiesektor weltweit – vor allem aber in Deutschland – von Grund auf verändert. Zu den bereits seit Jahren voranschreitenden Bemühungen, die Mobilität aus klimatischen Gründen zu dekarbonisieren, kommt nun das Bestreben, von fossilen Energieimporten unabhängig zu werden.
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