Stephan Wefelscheid

Fragen zur Zustellung des Zensus 2022

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER wollen Antworten zu massenhaft ausgesandten Bescheiden MAINZ/BAD EMS. Nach 2011 wird Deutschland erneut statistisch vermessen, hierzu werden Bundesbürger per „Zensus2022“ um Auskunft gebeten. Die Auskünfte werden in der Regel durch Kommunen und Erhebungsbeauftragte eingeholt, indes sind Immobilieneigentümer durch das Statistische Landesamt in Bad Ems angeschrieben worden. Und hier scheint nach Ansicht der FREIE […]

Fragen zur Zustellung des Zensus 2022 Weiterlesen

Verzögerung bei Mittelrheinvertiefung

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid wiederholt Kritik an Verschiebung / BDB: Bund räumt Versagen ein MAINZ. Bereits im März 2022 hat der Parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Stephan Wefelscheid, das Thema „Rheinvertiefung“ aufgegriffen und bei der Landesregierung mittels einer Kleinen Anfrage nachgehört. Nun macht der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) auf die längst überfällige

Verzögerung bei Mittelrheinvertiefung Weiterlesen

Schlechte Note für Rheinland-Pfalz als Standort für Familienunternehmen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Bayern und Sachsen an der Spitze, Rheinland-Pfalz Schlusslicht / FREIE WÄHLER: Studie muss Landesregierung wachrütteln / Wefelscheid: „Wirtschaftsministerin Schmitt muss endlich handeln“ MAINZ. Rheinland-Pfalz ist laut einer Studie der Stiftung Familienunternehmen in Deutschland Schlusslicht aller Bundesländer. Bayern und Sachsen führen das Ranking an. Einzig beim Thema Steuern liegt das Land auf Platz 4 – doch

Schlechte Note für Rheinland-Pfalz als Standort für Familienunternehmen Weiterlesen

Stephan Wefelscheid zur Senkung der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG):

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

„Diese Entscheidung ist für Hauseigentümer und die Baubranche in Zeiten der Gasmangellage und des Klimawandels das völlig falsche Signal zur absolut falschen Zeit. Statt weniger Förderung bräuchte es eigentlich mehr Förderung! Denn der größtmögliche Hebel für Energieeinsparung und Klimaschutz liegt in der Sanierung des Gebäudebestands. Die Förderung für diese Maßnahmen zu senken, ist fatal und

Stephan Wefelscheid zur Senkung der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG): Weiterlesen

Brennholzreserven des Landes aktivieren!

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid: „Heizen mit Holz macht unabhängig von importiertem Gas aus Russland“ / Landesregierung verliert in der Energiekrise kein Wort über diese Alternative MAINZ. Von den Ergebnissen des „Spitzengesprächs Energiesicherheit“, zu dem die Ministerpräsidentin Mau Dreyer in der vorigen Woche geladen hatte, kamen nur ganz vage Aussagen zu einer Strategie für die drohende Störung der Gasversorgung

Brennholzreserven des Landes aktivieren! Weiterlesen

“Du hast die Einsatzleitung dort, wo Du sollst, nicht wo Du willst.“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, zieht zur Vernehmung des Sachverständigen Gräff ein klares Fazit: „Mich vermochten die Rechtsausführungen des Sachverständigen Gerd Gräff, leitender Ministerialrat a.D. des Landesministeriums des Inneren und Sport, nicht zu überzeugen. Wenn dieser darauf verweist, dass bei verfassungsrechtlicher Auslegung § 24 Absatz 1 Nr. 3 in Verbindung mit

“Du hast die Einsatzleitung dort, wo Du sollst, nicht wo Du willst.“ Weiterlesen

Feuerwehr-Gewerkschaft zu Gast in Mainz

FREIE WÄHLER Fraktion, Herbert Drumm, Joachim Streit, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

In dieser Woche durften wir Vertreter der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft im Landtag begrüßen. Peter Welling, Landesverbandsvorsitzender des DFeuG Landesverband Rheinland-Pfalz, und der stellvertretende Landesverbandsvorsitzende Dirk Wittich stellten die Organisation vor und berichteten unter anderem von den Problemen bei der psychologischen Nachbetreuung, der steigenden Gewaltbereitschaft gegenüber Einsatzkräften und ihrem Einsatz für eine angemessene Besoldung. Dabei stießen sie

Feuerwehr-Gewerkschaft zu Gast in Mainz Weiterlesen

Umweltministerium gegen Innenministerium – gab es den dringenden Appell oder gab es ihn nicht?

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Obmann Stephan Wefelscheid zu neuen Erkenntnissen aus dem Untersuchungsausschuss MAINZ. Die Vernehmung von Zeuginnen und Zeugen der Polizei und des Innenministeriums im jüngsten Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ offenbaren Ungereimtheiten zwischen den Aussagen einzelner Zeugen an diesem Sitzungstag und vorherigen Sitzungen. Ein schlüssiges Bild über die im Innenministerium und der nachgeordneten Behörden vorliegenden Informationen in der Flutnacht

Umweltministerium gegen Innenministerium – gab es den dringenden Appell oder gab es ihn nicht? Weiterlesen

Annahme bestätigt: Technische Einsatzleitung in Unkenntnis der tatsächlichen Sachlage!

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid, MdL, Obmann FREIE WÄHLER-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, zur Vernehmung des Zeugen Willi Willig (Journalist) „Der Zeuge Willig konnte in bestechendem Detailreichtum seine Erlebnisse in der Flutnacht schildern. Auf meine Frage, ob er sagen könne, woher der Innenminister Roger Lewentz die Informationen habe, dass in Dorsel alle Menschen gerettet wurden, wusste der Zeuge Willig

Annahme bestätigt: Technische Einsatzleitung in Unkenntnis der tatsächlichen Sachlage! Weiterlesen

“Die Flut – Chronik eines Versagens”

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

ARD-Reportage am Mittwoch, 20.15 Uhr, mit Stephan Wefelscheid Ein Jahr nach der Flutkatastrophe richtet der SWR in einem umfassenden Angebot den Fokus auf die Menschen in der Region: Wie haben sie die vergangenen Monate erlebt? Wie wurde ihnen geholfen und wo hapert es noch? Einer der Höhepunkte der Berichterstattung ist die Reportage „Die Flut – Chronik

“Die Flut – Chronik eines Versagens” Weiterlesen

Nach oben scrollen