29. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Lebensmittelhandwerk schafft Identität und Heimat – Bäcker, Metzger und weitere traditionelle Betriebe brauchen jetzt Unterstützung (Aktuelle Debatte – Antrag der CDU-Fraktion) – Video
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Stephan Wefelscheid
FREIE WÄHLER-Obmann Wefelscheid erneuert Forderung nach Rücktritt von Erwin Manz
Untersuchungsausschuss: Neue Presseberichterstattung zu möglichen fachlichen Fehleinschätzungen des LfU muss mit Beweisantrag nachgegangen werden MAINZ. Bereits am 10. April forderte der FREIE WÄHLER-Obmann im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, Stephan Wefelscheid, MdL, den Rücktritt vom grünen Umwelt-Staatssekretär Erwin Manz. Dieser war nach Wefelscheids Auffassung die Schlüsselfigur im damals von Anne Spiegel geleiteten Landes-Umweltministerium in der Flutnacht vom 14.
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28. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Desaströse Energiepolitik gefährdet den Wohlstand unseres Landes – für eine verantwortliche Politik zur Entlastung von Bürgern und Wirtschaft (Aktuelle Debatte – Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video
Zu den Fakten: Die Preisanstiege bei Gas und Strom sind enorm: Schätzungen liegen zwischen Verdrei- und teilweise Verachtfachung im Vergleich zum Vorjahr. Die Inflation galoppiert: Der Verbraucherpreisindex steigt im August 2022 um 7,9 % zum Vorjahresmonat (vorläufiges Ergebnis bestätigt). Die Preise für Energieprodukte lagen im August 2022 um 35,6 % über dem Niveau des Vorjahresmonats (Juli 2022:
FREIE WÄHLER zu Öffnungszeitenverordnung Flughafen Zweibrücken: Land muss Prüfung zeitnah abschließen
Stephan Wefelscheid sieht federführendes Ministerium in der Pflicht, sich stärker mit den rechtlichen Fragestellungen zu befassen und die Prüfung zu beschleunigen. Mainz. Erneut war auf Antrag der FREIEN WÄHLER das Thema Ladenöffnungszeiten des Zweibrücken Fashion Outlet (ZFO) Gegenstand der Beratungen im Landtag. Mit einem für Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und rechtspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion,
Sachverständige bestätigen FREIE WÄHLER-Position zur Frage der Zuständigkeit des Landes im Katastrophenfall
25. Sitzung des Untersuchungsausschusses: Nach Sachverständigenanhörung – FREIE WÄHLER-Obmann sieht sich in seiner rechtlichen Auffassung bestätigt, Gefahrenbeobachtungspflicht der ADD bei Großschadensereignissen erforderlich zur Feststellung der eigenen Zuständigkeit MAINZ/AHRTAL. Die 25. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ stand ganz im Zeichen der Anhörung von zwei Sachverständigen – insbesondere betreffend die Frage der Zuständigkeiten nach dem Landes-Brand- und Katastrophenschutzgesetz
Mehr Trinkbrunnen an belebten Orten errichten
FREIE WÄHLER fordern Fortsetzung der Förderung öffentlicher Wasserspender / Bundesnovelle auch mit Unterstützung des Landes fortschreiben MAINZ. Dass die Sommer immer heißer werden, haben wir in den jüngsten Jahren deutlich zu spüren bekommen – dann sollte eine kurze Erfrischung möglich sein. In einer Kleinen Anfrage will Stephan Wefelscheid, MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, deshalb
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Waldbrände: Vorbeugende Maßnahmen und bessere Ausstattung der Feuerwehr gefordert
Stephan Wefelscheid will von der Landesregierung unter anderem finanzielle Unterstützung für die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen MAINZ. Anhaltende Hitze und die damit einhergehende Dürre haben in den vergangenen Wochen vielerorts in Rheinland-Pfalz schon zu Wald- und Flächenbränden geführt. Die Feuerwehren sehen sich dabei oft Situationen gegenüber, für die sie meist nicht adäquat ausgerüstet sind. Das muss
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Tourismusförderung in Rheinland-Pfalz muss anders aufgestellt werden
Tourismuspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion empfiehlt Neuorganisation als zwingend erforderlich – Blick auf Fachkräftemangel richten – Wirtschaftsministerium muss handeln MAINZ/BAD EMS. Nachdem das Statistische Landesamt in Bad Ems für den Monat Juni 2022 gestiegene Gäste- und Übernachtungszahlen für Rheinland-Pfalz gegenüber dem Jahr 2021 verkündete, sah die Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) die Tourismuspolitik des Landes dafür
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Fragen zur Zustellung des Zensus 2022
FREIE WÄHLER wollen Antworten zu massenhaft ausgesandten Bescheiden MAINZ/BAD EMS. Nach 2011 wird Deutschland erneut statistisch vermessen, hierzu werden Bundesbürger per „Zensus2022“ um Auskunft gebeten. Die Auskünfte werden in der Regel durch Kommunen und Erhebungsbeauftragte eingeholt, indes sind Immobilieneigentümer durch das Statistische Landesamt in Bad Ems angeschrieben worden. Und hier scheint nach Ansicht der FREIE
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Verzögerung bei Mittelrheinvertiefung
Wefelscheid wiederholt Kritik an Verschiebung / BDB: Bund räumt Versagen ein MAINZ. Bereits im März 2022 hat der Parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Stephan Wefelscheid, das Thema „Rheinvertiefung“ aufgegriffen und bei der Landesregierung mittels einer Kleinen Anfrage nachgehört. Nun macht der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) auf die längst überfällige
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